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Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Auswärtige Angelegenheiten“, 16. April 2024
Wichtigste Ergebnisse
Die Außenministerinnen und -minister der EU haben eine informelle Videokonferenz abgehalten, um vor dem Hintergrund der jüngsten Drohnen- und Raketenangriffe Irans gegen Israel die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zu erörtern.
Ich möchte dieselben Worte verwenden wie der Generalsekretär der Vereinten Nationen: ‚Die Region befindet sich am Rande des Abgrunds, und wir müssen uns davon wegbewegen.‘ [...]
Heute haben die Ministerinnen und Minister eine entschiedene Haltung eingenommen und alle Akteure in der Region aufgefordert, von diesem Abgrund zurückzutreten, um nicht hinunterzustürzen.
Josep Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik
Im Anschluss an die Videokonferenz betonte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, dass die EU bei ihren informellen Beratungen mit ihrer scharfen Verurteilung der Angriffe Irans, ihrem Eintreten für die Sicherheit Israels, ihrer Entschlossenheit, eine weitere Eskalation zu verhindern, und ihrem an alle Seiten gerichteten Aufruf, Zurückhaltung zu üben, ein Zeichen ihrer Geschlossenheit gesetzt hat.
Der Hohe Vertreter bestätigte, dass der Schwerpunkt der Arbeit in den kommenden Wochen darauf liegen wird, die Kontakte der EU mit allen wichtigen Partnern in der Region und darüber hinaus zu verstärken, und restriktive Maßnahmen zu ergreifen. Dies könnte bedeuten, dass der Geltungsbereich der derzeitigen Regelung, die gegen die militärische Unterstützung Irans für den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine durch Drohnenlieferungen gerichtet ist, ausgeweitet wird, indem die Sanktionierung von Lieferungen iranischer Raketen und Drohnen an iranische Stellvertreter im Nahen Osten ermöglicht wird.
Der Hohe Vertreter betonte nachdrücklich, dass Gaza nicht vergessen werden darf, und wies erneut darauf hin, dass kein dauerhafter Frieden in der Region erreicht werden kann, solange der israelisch-palästinensische Konflikt nicht gelöst worden ist. Aus diesem Grund muss die EU weiter auf einen sofortigen und nachhaltigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln durch die Hamas und die Bewältigung der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen hinarbeiten.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
