Videokonferenz der Führungsspitzen der EU und Australiens, 26. November 2020, 26. November 2020

Wichtigste Ergebnisse

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, trafen in einer Videokonferenz mit dem australischen Premierminister Scott Morrison zusammen.

Die Führungsspitzen bekräftigten ihre Entschlossenheit, bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie zusammenzuarbeiten und wirksame Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zum Aufbau innovativerer, nachhaltigerer, inklusiverer und widerstandsfähigerer Volkswirtschaften zu ergreifen.

Sie bekräftigten ihre gemeinsamen Werte und betonten, dass sie die regelbasierte internationale Ordnung und ein wirksames multilaterales System mit den Vereinten Nationen als Herzstück nachdrücklich unterstützen.

• Gemeinsame Pressemitteilung: Virtuelles Treffen der Führungsspitzen der EU und Australiens

COVID‑19-Pandemie

Die Führungsspitzen bekräftigten ihr Eintreten für einen universellen, gleichberechtigten und frühzeitigen Zugang zu sicheren, wirksamen und erschwinglichen COVID-19-Impfstoffen, ‑Diagnostika und ‑Therapeutika. Beide Seiten haben einen beträchtlichen Teil zu den fast 16 Mrd. € beigetragen, die im Rahmen des von der EU geführten Gebermarathons für die weltweite Corona-Krisenreaktion mobilisiert wurden.

Die Führungsspitzen betonten, wie wichtig eine anhaltende internationale Unterstützung für den ACT(Access to COVID-19-Tools)-Accelerator und dessen COVAX-Fazilität ist. Sie sagten zu, die bilaterale Forschungs- und Innovationszusammenarbeit zu stärken und Forschungsdaten zur Bekämpfung der Pandemie auszutauschen.

Die Führungsspitzen begrüßten die Ergebnisse des G20-Gipfels vom 21./22. November. Die EU und Australien intensivieren die Zusammenarbeit bei der sozioökonomischen Erholung nach der Pandemie und setzen den G20-Aktionsplan um.

Die Führungsspitzen wiesen darauf hin, wie wichtig es ist, die am stärksten gefährdeten Länder, auch in Afrika, zu unterstützen und begrüßten die Verlängerung der Initiative der G20 und des Pariser Clubs zur Aussetzung des Schuldendienstes und den kürzlich gebilligten „Gemeinsamen Rahmen für die Schuldenregelung über die Initiative zur Aussetzung des Schuldendienstes hinaus“.

Die Führungsspitzen kamen überein, dass die EU und Australien weiterhin zusammenarbeiten werden, um die Weltgesundheitsorganisation und die globale Vorsorge und Reaktion bei Gesundheitsnotfällen zu stärken.

• G20-Gipfel, 21./22. November 2020

Handelsverhandlungen

Die Führungsspitzen stellten fest, dass bei den Verhandlungen über ein ehrgeiziges und umfassendes bilaterales Handelsabkommen gute Fortschritte erzielt wurden. Dies wird Wachstumschancen schaffen, die wirtschaftliche Integration vertiefen und die gemeinsame Unterstützung beider Seiten für regelbasierte Handelsregelungen verstärken.

Klimawandel und digitaler Wandel

Die Führungsspitzen bekräftigten ihr Eintreten für die vollständige Umsetzung des Übereinkommens von Paris und für verstärkte weltweite Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels im Vorfeld der COP 26 im Jahr 2021.

Die EU betonte, dass sie entschlossen ist, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Australien wird mit großem Ehrgeiz die Emissionsminderung vorantreiben und eine Strategie für eine emissionsarme Entwicklung verfolgen, um im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris so bald wie möglich Klimaneutralität zu erreichen.

Die Führungsspitzen haben auch zugesagt, den digitalen Wandel zu beschleunigen. Australien und die EU haben einen Dialog über digitale Wirtschaft und Technologie eingeleitet.

Globale und regionale Fragen

Die EU und Australien werden weiterhin zusammenarbeiten, um die Welthandelsorganisation zu reformieren und zu stärken.

Beide Seiten bekräftigten ihre Entschlossenheit, bis Mitte 2021 eine globale Lösung für die steuerlichen Herausforderungen der Digitalisierung der Wirtschaft zu finden.

Die Führungsspitzen erklärten, dass sie einer verstärkten Zusammenarbeit in Bereichen wie Terrorismusbekämpfung und Prävention von Radikalisierung, die zu gewaltbereitem Extremismus und Terrorismus führt, erwartungsvoll entgegensehen.

Ferner erörterten sie regionale Themen wie das Südchinesische Meer, die koreanische Halbinsel, Belarus und das östliche Mittelmeer.

Hintergrundinformationen

Im Mai 2018 nahm der Rat einen Beschluss über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Australien an.

Die bilateralen Beziehungen beider Parteien sind im Rahmenabkommen EU-Australien verankert. Es wurde im August 2017 unterzeichnet und wird seitdem vorläufig angewandt.

• Rat gibt grünes Licht für Handelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland (Pressemitteilung, 22. Mai 2018)
• Rahmenabkommen zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Australien andererseits
• Handel EU-Australien (Europäische Kommission)