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Videokonferenz auf Ministerebene „Telekommunikation“, 5. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Die Ministerinnen und Minister für Telekommunikation führten bei ihrer zweiten informellen Videokonferenz eine Orientierungsaussprache über die digitalen Prioritäten der EU in der Zeit nach der COVID‑19-Krise.
Den Vorsitz führte Oleg Butković, kroatischer Minister für Meeresfragen, Verkehr und Infrastruktur. Für die Kommission nahm Kommissionsmitglied Thierry Breton teil.
In der Aussprache wurden die Ministerinnen und Minister ersucht, sich zu drei vom Vorsitz vorbereiteten Fragen zu äußern:
Was sind die wichtigsten Erkenntnisse aus der COVID‑19-Krise im digitalen Sektor, und was sind die vorrangigen Aspekte der digitalen Strategie?
Wie können wir die Wettbewerbsfähigkeit und die digitale Souveränität der EU auf globaler Ebene gewährleisten?
Wie können wir Investitionen in Elemente priorisieren und steigern, die sich während der Krise als unerlässlich erwiesen haben, nämlich Konnektivität, Daten und digitale Technologien wie künstliche Intelligenz?
Während der Pandemie haben große Teile der Wirtschaft und der Gesellschaft den digitalen Wandel vollzogen. Wir haben uns heute darauf geeinigt, dass wir die Chance nicht ungenutzt lassen sollten, diese Errungenschaften dauerhaft zu machen, und zwar durch verstärkte Bemühungen zur Digitalisierung von Unternehmen und öffentlichen Dienstleistungen sowie zum Ausbau der Sicherheit und Kapazität unserer Netze.
Oleg Butković, kroatischer Minister für Meeresfragen, Verkehr und Infrastruktur
Der Vorsitz erstellte eine Zusammenfassung der Aussprache.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ unterrichtete der Vorsitz die Ministerinnen und Minister über den Stand laufender Gesetzgebungsdossiers. Die unter kroatischem Vorsitz durchgeführte Arbeit an dem Vorschlag über Datenschutz für elektronische Kommunikation (ePrivacy) wurde in einem Fortschrittsbericht zusammengefasst, den der Vorsitz dem Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) am 3. Juni 2020 unterbreitet hat.
Für die vorgeschlagene Verordnung zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit und des Netzes nationaler Koordinierungszentren wurde am 3. Juni im AStV ein neues Mandat für die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament vereinbart. Der Vorsitz wird Kontakt mit dem Hauptverhandlungsführer des Parlaments aufnehmen, um die Möglichkeit zu sondieren, in den verbleibenden Wochen des kroatischen Vorsitzes einen Trilog zu organisieren.
Der Vorsitz unterrichtete die Ministerinnen und Minister außerdem über die jüngsten Entwicklungen bei laufenden nichtlegislativen Tätigkeiten. Am 3. Juni bestätigte der AStV seine uneingeschränkte Zustimmung zu einem Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas, und er beschloss, für die Annahme der Schlussfolgerungen durch den Rat das schriftliche Verfahren anzuwenden. Dieses schriftliche Verfahren wurde im Anschluss an die Videokonferenz eingeleitet.
Ferner informierte der Vorsitz über den Stand der Umsetzung des EU-Instrumentariums für die 5G‑Cybersicherheit.
Die Kommission erteilte aktuelle Informationen über die Entwicklung von Kontaktnachverfolgungs- und Warn‑Apps im Zusammenhang mit COVID‑19. Es wird weiter an der grenzüberschreitenden Interoperabilität dieser Apps gearbeitet.
Der künftige deutsche Vorsitz stellte sein Arbeitsprogramm im Bereich Telekommunikation für das zweite Halbjahr 2020 vor.
Ausführungen von Oleg BUTKOVIĆ, kroatischer Minister für Meeresfragen, Verkehr und Infrastruktur, im Anschluss an die Videokonferenz auf Ministerebene „Telekommunikation,“ 5. Juni 2020, Zagreb
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Während der Pandemie haben große Teile der Wirtschaft und der Gesellschaft den digitalen Wandel vollzogen. Wir haben uns heute darauf geeinigt, dass wir die Chance nicht ungenutzt lassen sollten, diese Errungenschaften dauerhaft zu machen, und zwar durch verstärkte Bemühungen zur Digitalisierung von Unternehmen und öffentlichen Dienstleistungen sowie zum Ausbau der Sicherheit und Kapazität unserer Netze.
