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Videokonferenz auf Ministerebene „Verkehr“, 4. Juni 2020
Wichtigste Ergebnisse
Auf ihrer dritten informellen Videokonferenz erörterten die EU-Verkehrsminister Lösungen für eine nachhaltige und digitale Erholung des Verkehrssektors nach dem COVID-19-Ausbruch.
Den Vorsitz führte Oleg Butković, kroatischer Minister für Meeresfragen, Verkehr und Infrastruktur. Für die Kommission nahm Kommissionsmitglied Adina Vălean teil.
In der Aussprache wurden die Ministerinnen und Minister ersucht, Überlegungen zu den folgenden Fragen anzustellen:
Welche Initiativen und Investitionen werden für eine nachhaltige und digitale Erholung besonders dringend benötigt und können zur Stärkung der Widerstandfähigkeit des Sektors beitragen?
Mit welchen kurz- bis mittel- und langfristigen Instrumenten können diese Ziele am besten erreicht werden?
Im Zuge der Bemühungen um wirtschaftliche Erholung bietet sich uns jetzt die Gelegenheit zu einer beschleunigten Ökologisierung des Verkehrssektors, die positive Impulse an die Industrie abgeben wird. Außerdem hat die Kommission das bisher größte Paket zur finanziellen Erholung vorgelegt, und es ist wichtig, dass der Verkehrssektor im Rahmen der Beratungen über den neuen Haushalt umfassend berücksichtigt wird. Unser Sektor ist für die europäische Wirtschaft und den Welthandel, aber auch im Hinblick auf das auf EU-Ebene verfolgte klimapolitische Gesamtziel von wesentlicher Bedeutung.
Oleg Butković, kroatischer Minister für Meeresfragen, Verkehr und Infrastruktur
Bei den Beratungen bekräftigten die Ministerinnen und Minister, wie wichtig es ist, einen koordinierten Ansatz zu verfolgen – sowohl bei der Einführung von Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung des Virus und der Anwendung der Ausstiegsstrategie als auch bei der Sicherstellung der Erholung.
Sie begrüßten das von der Kommission im Mai vorgelegte Tourismus- und Verkehrspaket, das nützliche Leitlinien für den Verkehrssektor enthält. Die Ministerinnen und Minister betonten, dass zur Gewährleistung grenzüberschreitender Dienstleistungen harmonisierte Verfahren zum Schutz der Gesundheit erforderlich sind.
Sie bestätigten das Erfordernis, durch weltweite Kontakte eine Lösung der Probleme beim Besatzungswechsel herbeizuführen, damit Seeleute sowohl aus der EU als auch aus Drittländern sicher nach Hause zurückkehren bzw. sich in Häfen sowohl in als auch außerhalb der EU sicher einschiffen können.
Die Mitgliedstaaten waren sich darin einig, dass der Verkehrssektor, der von der Pandemie besonders hart getroffen wurde, finanzielle Unterstützung benötigen wird. Viele Ministerinnen und Minister waren der Ansicht, dass Investitionen der öffentlichen Hand in die Erholung des Verkehrssektors an die Bedingung geknüpft sein sollten, dass die Branche sich zu einer saubereren und nachhaltigeren Mobilität verpflichtet.
In der Frage der Nachhaltigkeit stimmten die Mitgliedstaaten darin überein, dass sich dies nicht auf die Ökologisierung des Sektors beschränken sollte, sondern auch soziale und wirtschaftliche Aspekte der Verkehrsindustrie umfassen muss.
Mehrere Ministerinnen und Minister wiesen darauf hin, dass einige der aktuellen Gesetzgebungsvorschläge, wie die Überprüfung der Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr und die Eurovignette, zur Nachhaltigkeit des Verkehrs beitragen werden. Mit dem Abschluss der Arbeit am Vorschlag für das Europäische Jahr der Schiene (2021) dürften die Vorteile der Nutzung von Zügen für Fahrgäste und Unternehmen deutlicher sichtbar werden.
Die Ministerinnen und Minister von 23 Mitgliedstaaten gaben eine Erklärung ab, in der sie die Einrichtung einer Plattform fordern, die die Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedstaaten und Drittländern in enger Zusammenarbeit mit der Kommission zu erleichtert und auf diese Weise die grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrsdienste verbessert. Die Plattform würde eng mit dem Eisenbahnsektor und Fahrgastorganisationen zusammenarbeiten.
Mehrere Ministerinnen und Minister wiesen darauf hin, dass der verstärkte Einsatz nachhaltiger Flugkraftstoffe für einen nachhaltigeren Luftverkehr unerlässlich ist.
Die Ministerinnen und Minister betonten, wie wichtig die Umsetzung von CORSIA durch die EU für die Pilotphase ist, die nächstes Jahr beginnen soll.
Sie waren der Auffassung, dass die Krise den Anstoß zum Übergang zu mehr digitalen Diensten und Verwaltungsverfahren gegeben hat, sodass sich die Abhängigkeit von unnötigem physischen Verwaltungsaufwand verringern wird.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten die bevorstehende Annahme des Entwurfs von Schlussfolgerungen des Rates zu einem CO2-neutralen, unfallfreien, automatisierten und wettbewerbsfähigen Schiffsverkehr. Ein schriftliches Verfahren für die Annahme dieser Schlussfolgerungen des Rates wurde gestern eingeleitet.
Schließlich forderten die Ministerinnen und Minister eine koordinierte und ausgewogene Strategie für die Erholung des Verkehrssektors, die das zwingende Erfordernis, die öffentliche Gesundheit zu schützen, mit einer operativen und wirtschaftlichen Erholung verbindet. Diese Strategie müsste in den kommenden Wochen konkretisiert werden.
Der Vorsitz erstellte eine Zusammenfassung der Aussprache.
Unter „Sonstiges“ stellte der künftige deutsche Vorsitz sein verkehrspolitisches Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2020 vor.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Im Zuge der Bemühungen um wirtschaftliche Erholung bietet sich uns jetzt die Gelegenheit zu einer beschleunigten Ökologisierung des Verkehrssektors, die positive Impulse an die Industrie abgeben wird. Außerdem hat die Kommission das bisher größte Paket zur finanziellen Erholung vorgelegt, und es ist wichtig, dass der Verkehrssektor im Rahmen der Beratungen über den neuen Haushalt umfassend berücksichtigt wird. Unser Sektor ist für die europäische Wirtschaft und den Welthandel, aber auch im Hinblick auf das auf EU-Ebene verfolgte klimapolitische Gesamtziel von wesentlicher Bedeutung.
