Europäisches Semester 2022
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2022
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12. Juli Verfahren bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht: Rat nimmt Schlussfolgerungen an
Der Rat nimmt Schlussfolgerungen zu den eingehenden Überprüfungen 2022 im Rahmen des Verfahrens bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht an.
Der Rat „Wirtschaft und Finanzen“ unterstreicht, dass das Verfahren bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht ein zentrales Verfahren im Rahmen des Europäischen Semesters ist, und ruft dazu auf, dieses Verfahren kontinuierlich anzuwenden, einschließlich einer genauen Überwachung bestehender und möglicher neu auftretender Ungleichgewichte, wobei zwischen zyklischen und strukturellen Faktoren zu unterscheiden ist, und einschließlich einer genauen Überwachung der politischen Fortschritte und Erfordernisse.
Ferner bekräftigt der Rat, dass das Verfahren bei einem makroökonomischen Ungleichgewicht unter Nutzung seines gesamten Potenzials in transparenter und kohärenter Weise eingesetzt werden und die Eigenverantwortung der Mitgliedstaaten für das Verfahren sichergestellt werden sollte, was gegebenenfalls auch die Einleitung des Verfahrens bei einem übermäßigen Ungleichgewicht einschließt.
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21. Juni Rat billigt länderspezifische Empfehlungen 2022
Die Ministerinnen und Minister billigen die länderspezifischen Empfehlungen 2022, die länderspezifische Leitlinien zu gesamtwirtschaftlichen sowie fiskal- und haushaltspolitischen Reformen umfassen, und übermittelt sie zur Billigung an den Europäischen Rat.
Das Europäische Semester ist ein Zyklus zur Abstimmung der Wirtschafts-, Fiskal-, Arbeits- und Sozialpolitik innerhalb der EU. Es gehört zum Rahmenwerk der Europäischen Union für die wirtschaftspolitische Steuerung.
Während des Europäischen Semesters stimmen die Mitgliedstaaten ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik mit den auf EU-Ebene vereinbarten Regeln ab.
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17. Juni Europäisches Semester 2022: Einigung über länderspezifische Empfehlungen
Der Rat einigt sich auf seine Empfehlungen 2022 zur Wirtschafts‑, Beschäftigungs- und Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten.
Der Europäische Rat wird die länderspezifischen Empfehlungen voraussichtlich auf einer seiner nächsten Tagungen billigen.
Danach kann der Rat zur förmlichen Annahme übergehen, womit die letzte Phase des Europäischen Semesters 2022 abgeschlossen wird.
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22. März Synthesebericht 2022 und aktualisierter Fahrplan
Der französische Vorsitz stellt auf der Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ einen Synthesebericht über den Beitrag des Rates zum Europäischen Semester 2022 vor. Darin werden insbesondere die Beiträge zu dem im November 2021 veröffentlichten „Herbstpaket“ und die Beratungen in den verschiedenen Ratsformationen behandelt.
Der Vorsitz stellt außerdem einen aktualisierten Fahrplan mit den Terminen für die wichtigsten Beratungen vor.
Ferner kommen die Ministerinnen und Minister überein, dem Europäischen Rat den Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets zur Billigung vorzulegen.
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17. März Ökologisierung des Europäischen Semesters
Die Ministerinnen und Minister führen einen Gedankenaustausch darüber, wie das Europäische Semester besser auf die Herausforderungen eines inklusiven und fairen ökologischen Wandels ausgerichtet und gleichzeitig die Verwirklichung der europäischen Ziele in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel und die Erhaltung der biologischen Vielfalt garantiert werden kann.
Ferner führen die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über die wichtigsten Grundsätze und bewährten Verfahren zur Berücksichtigung des gerechten wirtschaftspolitischen Übergangs – insbesondere bei der Analyse der Verteilung der Auswirkungen –, die im Rahmen des Europäischen Semesters gestärkt werden sollten.
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18. Januar Rat nimmt Schlussfolgerungen zum Warnmechanismusbericht und zum Jahresbericht über nachhaltiges Wachstum an
Die für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Ministerinnen und Minister nehmen Schlussfolgerungen zum Warnmechanismusbericht 2022 und zum Jahresbericht 2022 über nachhaltiges Wachstum an und leiten damit das jährliche Verfahren des Europäischen Semesters zur Überwachung der Wirtschafts-, Haushalts-, Arbeits- und Sozialpolitik der Mitgliedstaaten ein. Die Ministerinnen und Minister nehmen ferner die Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets 2022 an, die dem Europäischen Rat im März 2022 zur Billigung vorgelegt wird.