Zeitleiste – Weltraum, Sicherheit und Verteidigung

Der Rat nimmt Schlussfolgerungen zum Sachstand des Weltraumverkehrsmanagements an, in denen

• betont wird, wie dringend ein EU-Ansatz für das Weltraumverkehrsmanagement entwickelt werden muss,
• hervorgehoben wird, wie wichtig es ist, sowohl den zivilen als auch den militärischen Anforderungen an das Weltraumverkehrsmanagement Rechnung zu tragen,
• die Rolle des EU-Systems für die Beobachtung und Verfolgung von Objekten im Weltraum hervorgehoben wird.

• Weltraumverkehrsmanagement: Rat nimmt Schlussfolgerungen zum aktuellen Sachstand an (Pressemitteilung, 8. Dezember 2023)
• Weltraumverkehrsmanagement

Der Rat verweist auf das langjährige Bekenntnis der EU zum Völkerrecht und zu den im Rahmen der Vereinten Nationen entwickelten Werten und Leitprinzipien und bestätigt, dass die EU-Mitgliedstaaten bereit sind, in Bezug auf das gesamte Spektrum der Raumfahrttätigkeiten weiter an Normen, Regeln und Grundsätzen für verantwortungsvolle Verhaltensweisen zu arbeiten.

• Rat billigt Schlussfolgerungen zur EU-Weltraumstrategie für Sicherheit und Verteidigung (Pressemitteilung, 14. November 2023)

Der Rat nimmt – in einer Zeit, in der die Umlaufbahnen zunehmend mit Weltraumobjekten überlastet sind – Schlussfolgerungen zum Thema „Gerechte und nachhaltige Nutzung des Weltraums“ an.

In den Schlussfolgerungen

• werden Minderungsmaßnahmen gefordert, um die bestehende Menge an Weltraummüll zu überwachen und einzudämmen
• wird vorgeschlagen, die Fähigkeiten zu stärken, beispielsweise durch den Beitrag des Dienstes der Europäischen Union zur Beobachtung und Verfolgung von Objekten im Weltraum in Zusammenarbeit mit der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm; so soll schließlich ein EU-Konzept für das Weltraumverkehrsmanagement auf den Weg gebracht werden
• wird anerkannt, dass der Weltraum ein globales Gemeingut ist und dass es allen Staaten frei steht, ihn zu erforschen und zu nutzen

• Rat fordert europäisches Konzept für das Weltraumverkehrsmanagement (Pressemitteilung, 23. Mai 2023)
• Rat „Wettbewerbsfähigkeit“, 22./23. Mai 2023
• Weltraumverkehrsmanagement

Die Ministerinnen und Minister nehmen Schlussfolgerungen zum Weltraumverkehrsmanagement an, in denen betont wird, wie wichtig es ist, die Fähigkeiten der EU zur Beobachtung und Verfolgung von Objekten im Weltraum auszubauen sowie die Rechtsvorschriften und die Normung zu koordinieren. Dadurch wird die Stimme der EU beim Weltraumverkehrsmanagement auf der internationalen Bühne gestärkt.

Das Konzept der EU für das Weltraumverkehrsmanagement wird dazu beitragen, Kollisionsrisiken zu verringern und die Sicherheit und Nachhaltigkeit des Weltraums zu gewährleisten.

Der Rat nimmt ferner Schlussfolgerungen zum Thema „Copernicus bis 2035“ als Beitrag zur Vorbereitung der Zukunft des Copernicus-Weltraumprogramms an Diese enthalten eine Vision für 2035 und politische Leitlinien für das Copernicus-Programm in den drei Schlüsselbereichen Grüner Deal, digitaler Wandel und Sicherheit, die gemeinsam zu einem widerstandsfähigeren Europa beitragen.

• Auf dem Weg zu einer sicheren und nachhaltigen Nutzung des Weltraums und einer Vision für Copernicus: Rat nimmt Schlussfolgerungen an (Pressemitteilung, 10. Juni 2022)
• Weltraumverkehrsmanagement

Der Rat billigt förmlich den Strategischen Kompass. Der Strategische Kompass stellt einen ehrgeizigen Aktionsplan für die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU bis 2030 dar.

Der Strategische Kompass soll die EU zu einem stärkeren und fähigeren Bereitsteller von Sicherheit machen. Die EU muss in der Lage sein, ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen und zu Frieden und Sicherheit in der Welt beizutragen.

Dies ist umso wichtiger in einer Zeit, in der der Krieg durch die ungerechtfertigte und grundlose Aggression Russlands gegen die Ukraine nach Europa zurückgekehrt ist und große geopolitische Verschiebungen zu verzeichnen sind. Dieser Strategische Kompass wird die strategische Autonomie der EU und ihre Fähigkeit stärken, mit Partnern zusammenzuarbeiten, um ihre Werte und Interessen zu wahren.

• Ein Strategischer Kompass für mehr Sicherheit und Verteidigung der EU im nächsten Jahrzehnt (Pressemitteilung, 21. März 2022)