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Verteidigungsbereitschaft der EU
In einer Zeit rascher geopolitischer Veränderungen und einer radikal veränderten Sicherheitslage sind die EU und ihre Mitgliedstaaten entschlossen, Europas Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen und ihre Verteidigungsausgaben aufzustocken.
Was ist das Instrument für Sicherheitsmaßnahmen für Europa (SAFE)?
SAFE ist ein EU-Instrument, mit dem Darlehen im Wert von bis zu 150 Mrd. € bereitgestellt werden, mit deren Hilfe die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsinvestitionen durch gemeinsame Beschaffung rasch und deutlich erhöhen können.
Nationale Ausweichklausel für Verteidigungsausgaben
Die EU erlaubt den Mitgliedstaaten die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel, um ihnen zusätzliche Haushaltsflexibilität einzuräumen, damit sie die Verteidigungsausgaben als Reaktion auf zunehmende Sicherheitsbedrohungen erhöhen können.
Weltraumverkehrsmanagement
Die EU unternimmt entscheidende Schritte für das Weltraumverkehrsmanagement, um bei zunehmender Weltraumaktivität von Satelliten die sichere und nachhaltige Nutzung des Weltraums zu gewährleisten.
Zivile und militärische Missionen und Operationen
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ermöglicht der EU, zivile und militärische Missionen und Operationen außerhalb der EU zu entsenden, indem sie dazu die operativen Fähigkeiten der Mitgliedstaaten nutzt.
Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften
Die EU schließt Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften mit gleichgesinnten Drittländern, um Frieden und Sicherheit weltweit zu fördern.
Hybride Bedrohungen
Die EU und ihre Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um hybride Bedrohungen und Aktivitäten zu verhindern, abzuwehren und darauf zu reagieren.
Gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern
Die EU erleichtert die gemeinsame Beschaffung durch verschiedene Initiativen. Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern bringt mehr Effizienz und Kosteneinsparungen mit sich.
Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen
Die EU bekennt sich zu einem multilateralen System, in dessen Zentrum starke und handlungsfähige Vereinte Nationen stehen. Der Rat der EU legt jährlich die Prioritäten der EU für die Vereinten Nationen und die VN-Generalversammlung fest.
Programm für die europäische Verteidigungsindustrie
Das Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) ist eine der zahlreichen Initiativen, die die EU ergriffen hat, um angesichts der sich wandelnden Sicherheitslandschaft ihre Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen und die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken.
