Zusammenarbeit zwischen EU und NATO

Die Bedeutung der Partnerschaft zwischen EU und NATO

Die strategische Partnerschaft zwischen der EU und der NATO beruht auf unseren gemeinsamen Werten, auf der Entschlossenheit, gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen, und auf dem uneingeschränkten Bekenntnis zur Förderung und Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand im euro-atlantischen Raum.

Die Beziehungen zwischen der EU und der NATO wurden zu Beginn der 2000er Jahre institutionalisiert, wobei auf den in den 1990er Jahren unternommenen Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Verantwortung in Verteidigungsfragen aufgebaut wurde.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO war für die Verbesserung der euro-atlantischen Sicherheit besonders wichtig. Die NATO bleibt das Fundament der kollektiven Verteidigung ihrer Mitglieder, jedoch ist eine stärkere und fähigere europäische Verteidigung als Ergänzung zur NATO von wesentlicher Bedeutung.

Die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO ist für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum aufgrund der zunehmenden Herausforderungen und Bedrohungen wichtiger denn je.

Zusammen repräsentieren die EU und die NATO mehr als eine Milliarde Menschen und einige der größten Volkswirtschaften der Welt; sie haben auf der Weltbühne erheblichen politischen und militärischen Einfluss.

23 der 27 EU-Mitgliedstaaten sind auch NATO-Mitglieder.

EU-Länder, die zugleich NATO-Mitglieder sind

Textfassung

Die NATO und die EU haben 23 gemeinsame Mitglieder: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechien und Ungarn.

Bereiche der Zusammenarbeit zwischen EU und NATO

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO erstreckt sich auf eine Reihe spezifischer strategischer Bereiche:

Abwehr hybrider Bedrohungen

Zusammenarbeit, um eine gemeinsame Lageerfassung in Bezug auf hybride und terroristische Bedrohungen zu erarbeiten und die Resilienz gegenüber künftigen Krisen zu verbessern

Verteidigungsfähigkeiten

Gemeinsame Maßnahmen, um die Kohärenz der Prozesse zur Fähigkeitenentwicklung der EU und der NATO zu erhöhen und die militärische Mobilität zu verbessern

Kapazitätenaufbau

Unterstützung von Partnern beim Kapazitätenaufbau und bei der Stärkung ihrer Resilienz, einschließlich im Westbalkan und in der östlichen und südlichen Nachbarschaft

Operative Zusammenarbeit

Austausch von Informationen über operative Verpflichtungen und gemeinsame Anstrengungen zur Verbesserung der operativen Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich See

Verteidigungsindustrie und ‑forschung

Austausch von Informationen und bewährten Verfahren über Industrie- und Forschungsfragen und Koordinierung im Hinblick auf die Umsetzung einschlägiger Initiativen

Politischer Dialog

Der politische Dialog zwischen der EU und der NATO ist nach wie vor ein unverzichtbares Instrument zur Stärkung des gegenseitigen Verständnisses, zur Vertrauensbildung und zur Gewährleistung beidseitiger Transparenz.

Cybersicherheit und Verteidigung

Austausch von Informationen und bewährten Verfahren sowie Koordination in Bezug auf den Aufbau von Cyberkapazitäten von Partnern und in Bezug auf Cybersicherheitsübungen und ‑schulungen

Koordinierte Übungen

Parallele und koordinierte Übungen zur Stärkung der Resilienz und Abwehrbereitschaft der beiden Organisationen im Krisenfall

Zusammenarbeit zwischen EU und NATO in der Praxis

Zwischen 2016 und 2017 billigten der Rat und die NATO 74 gemeinsame Vorschläge für konkrete Maßnahmen in Bereichen wie Terrorismusbekämpfung, militärische Mobilität, Cybersicherheit, Verteidigungsfähigkeiten, Verteidigungsindustrie und Abwehr hybrider Bedrohungen.

Beispiele für diese Initiativen sind:

eine Reihe von strukturierten Dialogen mit den Schwerpunkten Resilienz, militärische Mobilität, Weltraum, Cybersicherheit, Klima und Verteidigung sowie neue disruptive Technologien
der Austausch von Echtzeitinformationen, Berichten und Analysen zu feindseligen Informationsaktivitäten und Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland
Konsultationen zu umfassenderen Angelegenheiten der Verteidigungsindustrie und zu konkreten Themen bezüglich der Beteiligung und Unterstützung der Industrie
regelmäßige Gespräche und gegenseitige Unterrichtungen infolge des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine

Seit 2017 nimmt der Rat jedes Jahr Kenntnis von dem Fortschrittsbericht über die Umsetzung der gemeinsamen Vorschläge.

Reaktion auf aktuelle Herausforderungen

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO hat sich in den letzten Jahren auf der Grundlage von drei gemeinsamen Erklärungen (2023, 2018 und 2016) sowie dem Strategischen Kompass der EU und dem im Jahr 2022 angenommenen Strategischen Konzept der NATO erheblich ausgeweitet.

In der dritten und jüngsten gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO, die am 10. Januar 2023 angenommen wurde, werden die aktuellen Herausforderungen aufgezeigt und dargelegt, wie sie durch Zusammenarbeit bewältigt werden können.

In der Erklärung führen die EU und die NATO aus, dass sie gleichermaßen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verurteilen und die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit und das Recht auf Selbstverteidigung der Ukraine unterstützen.

Da sich die sicherheitspolitischen Bedrohungen und Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, in Umfang und Ausmaß weiterentwickeln, werden wir unsere Partnerschaft auf der Grundlage unserer langjährigen Zusammenarbeit auf eine neue Stufe heben. Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO, 10. Januar 2023

Die Erklärung enthält eine gemeinsame Vision davon, wie die EU und die NATO zusammen gegen gemeinsame Sicherheitsbedrohungen vorgehen werden. Die EU und die NATO erweitern und vertiefen ihre Zusammenarbeit unter anderem in folgenden Bereichen:

wachsender geostrategischer Wettbewerb
Resilienz und Schutz kritischer Infrastrukturen
neue disruptive Technologien
Weltraum
sicherheitspolitische Auswirkungen des Klimawandels
ausländische Manipulation von Informationen und Einflussnahme

Siehe auch

Die Verteidigung der EU in Zahlen

Ein Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung

Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ)