Ein Jahr Strategischer Kompass: eine Bewertung
Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Strategischen Kompass:
Vor einem Jahr, am 21. März 2022, wurde der Strategische Kompass durch den Rat förmlich gebilligt. Seitdem wurden erhebliche Fortschritte erzielt.
Wir haben die Geschwindigkeit, Flexibilität und Reaktionsfähigkeit der Missionen und Operationen erhöht.
Eine unsichere globale Ordnung
Bedrohungsanalyse
Strategie
Aktionsplan
Vier Säulen:
1. Handeln: Präsenz und Engagement vor Ort
Erhöhung der Wirksamkeit ziviler und militärischer Krisenbewältigungsinstrumente wie
- der Missionen und Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP):– EUMAM Ukraine: Ausbildung von bis zu 30 000 ukrainischen Soldaten bis Ende 2023– neue Missionen, im Südkaukasus wie auch in der Sahelzone
- der Europäischen Friedensfazilität– das Modell „Ausbildung und Ausrüstung“ ist nun eine Realität – sieben Unterstützungspakete mit militärischer Hilfe für die Ukraine in Höhe von 3,6 Mrd. €
2. Sichern: Fähigkeit, Bedrohungen zu antizipieren und die Bevölkerung zu schützen
Es wurden Fortschritte erzielt bei
- dem Ausbau der Krisenmanagementkapazitäten
- der Zusammenarbeit im Bereich der Cyberabwehr, auch im Rahmen einer neuen EU-Cyberabwehrpolitik
- der Überarbeitung der EU-Strategie für maritime Sicherheit
- dem Aufbau des hybriden EU-Instrumentariums
- der Umsetzung des Fahrplans für Klimawandel und Verteidigung
- der Verstärkung der Zusammenarbeit mit Nachbarländern zur Terrorismusbekämpfung
- dem Schutz weltraumgestützter Ressourcen der EU und bei der Gewährleistung, dass die Weltraumdienste allen zugutekommen
3. Investieren: mehr und sinnvollere Ausgaben
Investitionen und Haushaltsmittel im Verteidigungsbereich:
- 70 Mrd. € an zusätzlichen Verteidigungsausgaben in der EU bis 2025, ausgehend von den im Jahr 2021 bereits erreichten 214 Mrd. €
- 1,2 Mrd. € im Jahr 2022 für Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds
- 930 Mio. € für Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die 2023 im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds zugewiesen werden sollen
- 500 Mio. € zur Förderung gemeinsamer Beschaffungen von militärischer Ausrüstung (Vorschlag für eine Verordnung)
- Einrichtung der Taskforce für die gemeinsame Beschaffung im Verteidigungsbereich, um den dringendsten Bedarf der Mitgliedstaaten zu ermitteln
- Schaffung eines Innovationszentrum der EU für den Verteidigungsbereich
4. Partnerschaften: eine wichtige Quelle von Stärke und Resilienz
Die Partnerschaften wurden durch Folgendes verstärkt:
- NATO: Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung in Brüssel durch die EU und die NATO (Januar 2023), die darin ihre gemeinsame Vision darlegen, wie sie zusammen gegen gemeinsame Sicherheitsbedrohungen vorgehen werden
- Ausbau der Zusammenarbeit mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union zur Unterstützung von Friedenseinsätzen unter afrikanischer Führung, auch durch Bereitstellung von 730 Mio. € im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität für den Zeitraum 2021-2024
- maßgeschneiderte bilaterale Partnerschaften, etwa mit den Vereinigten Staaten
Der Strategische Kompass bietet eine stärkere Orientierung und eine gemeinsame Vision für die Bemühungen der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung in den nächsten fünf bis zehn Jahren.