Rat "Landwirtschaft und Fischerei", 19.11.2018, 19. November 2018

Fischerei

Die Nachhaltigkeit der Fischbestände und die finanzielle Lebensfähigkeit des EU-Fischereisektors sind Schlüsselkriterien für die Festsetzung von Fangbeschränkungen. Heute haben wir eine Reduzierung der Fangmöglichkeiten für Tiefseearten in den Jahren 2019 und 2020 beschlossen. Damit wird die Meeresumwelt geschützt und dem Fischereisektor längerfristig geholfen. Elisabeth Köstinger, österreichische Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus und Präsidentin des Rates

Der Rat hat sich heute über die Fangmöglichkeiten für bestimmte Tiefseebestände in Unionsgewässern und internationalen Gewässern des Nordostatlantiks für 2019 und 2020 geeinigt.

Angesichts der Empfindlichkeit der Tiefseearten und um ihre Überfischung zu vermeiden, hat der Rat beschlossen, die TACs für die allermeisten Bestände zu verringern.

• Tiefseefischbestände: Einigung über Fangbeschränkungen für 2019 und 2020
• Einzelheiten der endgültigen Einigung

Die Ministerinnen und Minister wurden ferner über die Umsetzung des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) unterrichtet.

Landwirtschaft

Moderne Landwirtschaft muss durch ein kluges, ehrgeiziges und allumfassendes politisches Konzept unterstützt werden. Wir haben heute viele der wichtigsten Aspekte erörtert: die Entwicklungen auf den wichtigsten Agrarmärkten, die bestehenden Marktstützungsmaßnahmen und die künftigen Schritte hin zu einer Landwirtschaft, die floriert, aber auch die Landwirtinnen und Landwirte schützt. Elisabeth Köstinger, österreichische Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus und Präsidentin des Rates

Marktlage

Die Kommission informierte den Rat über die jüngsten Entwicklungen auf den wichtigsten Agrarmärkten, insbesondere den Märkten für Milcherzeugnisse, Zucker und Schweinefleisch.

Der Rat begrüßte die generell positive wirtschaftliche Lage und Perspektive auf den wichtigsten Agrarmärkten, bekundete jedoch auch Besorgnis über die schwierige Lage auf dem Schweinefleischmarkt angesichts der afrikanischen Schweinepest und riet dazu, den Zuckersektor sorgfältig zu überwachen.

Reformpaket für die Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020

Im Rahmen einer öffentlichen Tagung hat der Rat zwei Fortschrittsberichte über die Arbeiten zu den Vorschlägen für eine Verordnung über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der GAP sowie über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte erörtert.

Die Ministerinnen und Minister legten in ihren Beiträgen den Schwerpunkt auf die erweiterten Zuständigkeiten der nationalen Einrichtungen für die Umsetzung und Überwachung der GAP. Ferner stellten sie erneut fest, dass die GAP einfach und effektiv sein muss und keinen übermäßigen Verwaltungsaufwand mit sich bringen darf. Außerdem waren sie generell der Auffassung, dass die bestehenden Marktstützungsinstrumente sich als wirksam gegen Marktstörungen erwiesen haben.

Pflanzenschutz

Der Rat hat einen Gedankenaustausch über die aktuellen Herausforderungen auf dem Gebiet des Pflanzenschutzes geführt, wobei es zwei Schwerpunkte gab: zum einen Pflanzengesundheit und die Vorsorge zur Abwehr neuer exotischer Krankheiten, zum anderen Pflanzenschutzmittel und ihre Verfügbarkeit sowie das Genehmigungs- und Zulassungssystem.

Die Ministerinnen und Minister unterstrichen, wie wichtig diese Diskussion im größeren Zusammenhang des Klimawandels und des Welthandels sei, durch die das Auftreten von Schädlingen und neuen Pflanzenkrankheiten wahrscheinlicher wird.

EU-Afrika

Der Rat wurde in Anwesenheit von Herrn Tom Arnold, dem Vorsitzenden der Task Force "Ländliches Afrika" (Task Force Rural Africa, TFRA), über deren Arbeit unterrichtet. Die Task Force wurde im April 2018 eingesetzt und soll Empfehlungen aussprechen, wie der ländliche Sektor in Afrika gestärkt und die Rolle der EU bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wirtschaftlicher Entwicklung ausgebaut werden kann. Die Ministerinnen und Minister tauschten Gedanken darüber aus, welchen Maßnahmen Vorrang einzuräumen ist und wie die Auswirkungen von Investitionen in die Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums in Afrika optimiert werden können.

• Task Force "Ländliches Afrika" (Europäische Kommission)