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Verordnung zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen (HPC)
Der Rat hat eine allgemeine Ausrichtung zur oben genannten Verordnung festgelegt.
Mit der heute erzielten Einigung wird der Weg für die Entwicklung der nächsten Generation digitaler Technologien in Europa geebnet. Supercomputer und Quanteninformatik sind der Motor für die Datenwirtschaft. Dabei werden Technologien wie künstliche Intelligenz (KI), Datenanalyse und Cybersicherheit genutzt, um Anwendungen bereitzustellen, die zu bahnbrechenden Entwicklungen in Schlüsselbereichen wie Gesundheit und Klimaschutz führen werden. Sie sind die Voraussetzung für den Übergang zu einer digitalen Wirtschaft in Europa.
Manuel Heitor, portugiesischer Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung
Schlussfolgerungen zum Thema „Vertiefung des Europäischen Forschungsraums: Schaffung attraktiver und nachhaltiger Laufbahnen und Arbeitsbedingungen für Forschende und Verwirklichung der Mobilität Hochqualifizierter“
Der Rat hat Schlussfolgerungen zu Möglichkeiten, die Attraktivität wissenschaftlicher Laufbahnen in der EU zu steigern, angenommen, um Spitzenforscherinnen und -forscher nach Europa zu holen und dort zu halten.
Erneuerung des Europäischen Forschungsraums – Vorbereitung des Aufbaus eines ehrgeizigen EFR, der für das nächste Jahrzehnt gerüstet ist
Auf Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes haben die Ministerinnen und Minister einen Gedankenaustausch über die wichtigsten Elemente eines ehrgeizigen Europäischen Forschungsraums für das nächste Jahrzehnt geführt. Es bestand Einvernehmen darüber, dass es einer gemeinsamen zukunftsorientierten Vision für den künftigen EFR bedarf, bei der die während der Pandemie gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen berücksichtigt werden sollten.
Aktueller Gesetzgebungsvorschlag: Beschluss über die Beteiligung der Union an der von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten europäischen Partnerschaft für Metrologie
Der Rat wurde über die bisher erzielten Fortschritte bei der Prüfung des vorgeschlagenen Beschlusses in den Vorbereitungsgremien des Rates unterrichtet.
Verordnung des Rates zur Gründung von gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von „Horizont Europa“
Der Rat wurde über die bisher erzielten Fortschritte bei der Prüfung der vorgeschlagenen Verordnung in den Vorbereitungsgremien des Rates unterrichtet.
Der Rat wurde auf der Grundlage eines Vermerks der Kommission über die Absicht der Kommission unterrichtet, ihr Engagement für die Tätigkeiten und die Steuerung der Innovationsmission in der zweiten Phase der Initiative, die am 31. Mai beginnen soll, fortzusetzen.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Mitteilung der Kommission über den globalen Ansatz für Forschung und Innovation
Der Rat wurde auf der Grundlage eines Vermerks der Kommission über den globalen Ansatz für Forschung und Innovation, der in einer kürzlich angenommenen Mitteilung der Kommission dargelegt wird, unterrichtet. In der Mitteilung wird die Sichtweise der Kommission auf die Strategie Europas für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation dargelegt.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Der Rat wurde von der slowenischen Delegation über das Arbeitsprogramm des künftigen slowenischen Vorsitzes im Bereich Forschung informiert.
Raumfahrt – 28. Mai 2021
Schlussfolgerungen zum Thema „New Space für Menschen“
Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Notwendigkeit eines europäischen Ansatzes für New Space als Motor für einen innovativen, resilienten und wettbewerbsfähigen Raumfahrtsektor der EU angenommen.
Schlussfolgerungen zum Thema „Weltraumanwendungen für die Menschen in den europäischen Küstengebieten“
Der Rat hat Schlussfolgerungen angenommen, in denen er feststellt, dass das gesamte Potenzial von Copernicus, Galileo und EGNOS ausgeschöpft werden sollte, um den Klimaschutz und die Lebensqualität der Menschen in den europäischen Küstengebieten zu verbessern.
Auf dem Weg zu einer besseren Positionierung der EU im Bereich des Weltraumverkehrsmanagements
Die Ministerinnen und Minister haben auf der Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes und dem dazugehörenden Entwurf eines Fahrplans die Hauptbausteine des Prozesses, der zu einem künftigen Standpunkt der EU zum Weltraumverkehrsmanagement führen soll, erörtert. Es bestand Einvernehmen über den vorgeschlagenen Fahrplan und über die Idee eines schrittweisen Ansatzes, der allen einschlägigen Interessenträgern und der Aufteilung der Zuständigkeiten Rechnung trägt.
Das Weltraumverkehrsmanagement ist eines der wichtigsten und dringendsten Themen auf der Tagesordnung der politischen Entscheidungsträger im Bereich Raumfahrtpolitik weltweit. Die heute begonnene Aussprache über einen künftigen gemeinsamen europäischen Standpunkt zu diesem Thema – unter uneingeschränkter Achtung der Zuständigkeiten der einzelnen Interessenträger – unterstreicht unsere Entschlossenheit, gemeinsam zu handeln, um die Vorteile einer nachhaltigen Nutzung des Weltraums zu maximieren.
Manuel Heitor, portugiesischer Minister für Wissenschaft, Technologie und Hochschulbildung
Der Rat wurde von der slowenischen Delegation über das Arbeitsprogramm des künftigen slowenischen Vorsitzes im Bereich Weltraum informiert.
Binnenmarkt und Industrie, 27. Mai 2021
Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG
Der Rat wurde auf der Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes über die bisher erzielten Fortschritte bei der Prüfung der vorgeschlagenen Verordnung in den Vorbereitungsgremien des Rates unterrichtet.
Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Gesetz über digitale Märkte)
Der Rat wurde auf der Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes über die bisher erzielten Fortschritte bei der Prüfung der vorgeschlagenen Verordnung in den Vorbereitungsgremien des Rates unterrichtet.
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des weltweiten Einflusses der Europäischen Union durch ein ehrgeiziges Paket zu digitalen Diensten
Auf der Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes haben die Ministerinnen und Minister eine erste Orientierungsaussprache über die Aspekte des Pakets zu digitalen Diensten (Gesetz über digitale Dienste und Gesetz über digitale Märkte) geführt, die sie für notwendig erachten, um die Stärkung des digitalen Binnenmarkts und einen sichereren Online-Raum zu gewährleisten, in dem die Grundrechte geschützt sind und ein fairer und freier Wettbewerb herrscht.
Die Delegationen zeigten sich zufrieden über die beträchtlichen Fortschritte, die bisher bei der Prüfung des digitalen Pakets im Rat erzielt wurden. Sie betonten die Notwendigkeit klarer, zukunftssicherer und verhältnismäßiger Vorschriften, mit denen die richtige Kombination aus Rechtssicherheit und Flexibilität gewährleistet wird und Innovation und Wettbewerb im digitalen Binnenmarkt der EU gefördert werden. Als Schlüssel zum Erfolg des Projekts wurden wirksame Durchsetzungsmechanismen auf EU-Ebene unter Einbeziehung der zuständigen nationalen Behörden genannt.
Derzeit wird daran gearbeitet, in Europa einen Rechtsrahmen zu schaffen, der für die Datenwirtschaft geeignet ist und dem die Unternehmen gleichermaßen vertrauen wie die Verbraucherinnen und Verbraucher. Ein Rahmen, der unsere Wettbewerbsfähigkeit fördert, indem gleiche Wettbewerbsbedingungen sichergestellt und die Teilhabe aller unserer kreativen Ressourcen gefördert werden.
Pedro Siza Vieira, portugiesischer Staatsminister für Wirtschaft und digitalen Wandel
Aktualisierung der neuen Industriestrategie für Europa – die entscheidende Bedeutung der Sicherung des Zugangs zu kritischen Rohstoffen
Auf der Grundlage eines Vermerk des Vorsitzes haben die Ministerinnen und Minister eine Orientierungsaussprache über die aktualisierte neue Industriestrategie geführt und sind insbesondere darauf eingegangen, dass der Zugang zu kritischen Rohstoffen gesichert werden muss.
Die Delegationen begrüßten die jüngste Mitteilung der Kommission über eine aktualisierte Industriestrategie der EU. Sie sprachen sich nachdrücklich für die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Vertiefung der Integration und Widerstandsfähigkeit des Binnenmarkts zum Nutzen aller Beteiligten, insbesondere der KMU, aus. Sie teilten die Auffassung, dass ein inklusiveres und stärker diversifiziertes Netz von Lieferketten für kritische Rohstoffe erforderlich ist, um sicherzustellen, dass die Industrie in der EU in Krisenzeiten widerstandsfähig bleibt – insbesondere Sektoren von strategischer Bedeutung wie Arzneimittel, Halbleiter usw.
Die Lehren aus der COVID-19-Krise zeigen, dass die EU ihre offene strategische Autonomie ausbauen muss, um die Position Europas als globaler Akteur zu stärken, der widerstandsfähig ist, die Verantwortung für seine Zukunft übernimmt und in der Lage ist, seine eigene Agenda durchzusetzen. Wir sind gerade dabei, unsere Schwächen und Abhängigkeiten von Drittländern in Bezug auf strategische Güter, Dienstleistungen, Technologien und Infrastrukturen zu bewerten und anzugehen, geeignete und kohärente politische Antworten zu finden und Möglichkeiten für Bündnisse mit unseren Partnern weltweit zu prüfen, um bestehende globale Wertschöpfungsketten zu stärken und externe Lieferquellen zu diversifizieren. In diesem Zusammenhang ist die Sicherung des Zugangs zu kritischen Rohstoffen eine grundlegende und notwendige Voraussetzung für einen erfolgreichen Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft.
Pedro Siza Vieira, portugiesischer Staatsminister für Wirtschaft und digitalen Wandel
Schlussfolgerungen zu Datentechnologien zur Verbesserung der „besseren Rechtsetzung“
Der Rat hat Schlussfolgerungen zu der Frage angenommen, wie der Einsatz von Datentechnologien zur Unterstützung datengesteuerter, standardmäßig digitaler und hochwertiger Rechtsvorschriften gefördert werden kann, wobei dem allgemeinen Rahmen für eine bessere Rechtsetzung gebührend Rechnung getragen wird.
Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz
Die Kommission hat dem Rat ihren jüngsten Vorschlag vorgelegt, mit dem ein Rechtsrahmen für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz und ein gut funktionierender Binnenmarkt für Systeme der künstlichen Intelligenz geschaffen werden sollen.
Verordnung gegen den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen
Auf der Grundlage eines Vermerks der Kommission wurde der Rat über die wichtigsten Ziele des kürzlich vorgelegten Vorschlags für eine Verordnung gegen den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen unterrichtet.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie und wirksame harmonisierte Normung
Auf der Grundlage eines gemeinsamen Vermerks haben 17 Delegationen den Rat über ihre Ansichten hinsichtlich der derzeitigen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Europäischen Normungssystem unterrichtet.
Wesentliche Bausteine für das Wettbewerbsrecht und einen Rahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Europas
Die österreichische Delegation hat den Rat auf der Grundlage eines Vermerks darüber unterrichtet, was ihrer Ansicht nach erforderlich ist, um den EU-Rechtsrahmen für Wettbewerb und staatliche Beihilfen zu aktualisieren.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Der Rat wurde von der slowenischen Delegation über das Arbeitsprogramm des künftigen slowenischen Vorsitzes im Bereich Binnenmarkt und Industrie informiert.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Mit der heute erzielten Einigung wird der Weg für die Entwicklung der nächsten Generation digitaler Technologien in Europa geebnet. Supercomputer und Quanteninformatik sind der Motor für die Datenwirtschaft. Dabei werden Technologien wie künstliche Intelligenz (KI), Datenanalyse und Cybersicherheit genutzt, um Anwendungen bereitzustellen, die zu bahnbrechenden Entwicklungen in Schlüsselbereichen wie Gesundheit und Klimaschutz führen werden. Sie sind die Voraussetzung für den Übergang zu einer digitalen Wirtschaft in Europa.
Derzeit wird daran gearbeitet, in Europa einen Rechtsrahmen zu schaffen, der für die Datenwirtschaft geeignet ist und dem die Unternehmen gleichermaßen vertrauen wie die Verbraucherinnen und Verbraucher. Ein Rahmen, der unsere Wettbewerbsfähigkeit fördert, indem gleiche Wettbewerbsbedingungen sichergestellt und die Teilhabe aller unserer kreativen Ressourcen gefördert werden.