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Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Wirtschaft und Finanzen“, 26. Juli 2021
Wichtigste Ergebnisse
Im Mittelpunkt der Beratungen der Ministerinnen und Minister stand die wirtschaftliche Erholung in Europa. Sie führten einen Gedankenaustausch über die Durchführungsbeschlüsse des Rates zur Billigung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne Kroatiens, Zyperns, Litauens und Sloweniens. Damit die Beschlüsse förmlich angenommen werden können, wird das schriftliche Verfahren kurz nach der heutigen informellen Konferenz eingeleitet. Nach Abschluss des schriftlichen Verfahrens können diese vier Mitgliedstaaten Finanzhilfe- und Darlehensverträge unterzeichnen und eine Vorfinanzierung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU erhalten.
Die Ministerinnen und Minister haben überdies einen Gedankenaustausch über die weitere Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität geführt. Im Rahmen der Fazilität werden Finanzhilfen und Darlehen in Höhe von insgesamt 672,5 Mrd. € bereitgestellt, um die Erholung von der COVID‑19-Pandemie zu fördern. Die Mittel werden für Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten eingesetzt, die die Klimawende und den digitalen Wandel in der EU unterstützen.
Wir arbeiten weiter an der wirtschaftlichen Erholung in Europa. Nach unserem heutigen informellen Treffen haben wir gute Nachrichten für Kroatien, Zypern, Litauen und Slowenien. Sie werden bald Mittel erhalten und mit der Durchführung ihrer Aufbau- und Resilienzpläne beginnen können. Ein Jahr, nachdem die Führungsspitzen der EU die historische Einigung über das Aufbaupaket erzielt haben, sind mehr als die Hälfte unserer Mitgliedstaaten nun bereit, die Reformen und Investitionen anzustoßen, die erforderlich sind, um unsere Wirtschaft zukunftstauglich zu machen.
Andrej Šircelj, slowenischer Finanzminister
Die Ministerinnen und Minister verschafften sich einen Überblick über das kürzlich von der Europäischen Kommission angenommene Paket zur Bekämpfung der Geldwäsche. Das Paket zielt darauf ab, den bestehenden EU-Rahmen zu verbessern und dabei neuen Herausforderungen im Zusammenhang mit der technologischen Innovation Rechnung zu tragen. Es ist Teil der Bemühungen der EU, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen, um Missbrauch des Finanzmarktes zu verhindern.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir arbeiten weiter an der wirtschaftlichen Erholung in Europa. Nach unserem heutigen informellen Treffen haben wir gute Nachrichten für Kroatien, Zypern, Litauen und Slowenien. Sie werden bald Mittel erhalten und mit der Durchführung ihrer Aufbau- und Resilienzpläne beginnen können. Ein Jahr, nachdem die Führungsspitzen der EU die historische Einigung über das Aufbaupaket erzielt haben, sind mehr als die Hälfte unserer Mitgliedstaaten nun bereit, die Reformen und Investitionen anzustoßen, die erforderlich sind, um unsere Wirtschaft zukunftstauglich zu machen.