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Die Ministerinnen und Minister der EU für Wirtschaft und Finanzen haben eine Bilanz der wirtschaftlichen Erholung in Europa gezogen, einen Gedankenaustausch über Mehrwertsteuerdossiers geführt und über den Stand der Bankenunion beraten. Sie erörterten auch die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen im Rahmen des Europäischen Semesters 2021.
Wirtschaftliche Erholung
Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität geführt. Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des EU-Aufbauplans „NextGenerationEU“. Mit ihr werden 672,5 Milliarden € an Finanzhilfen und Darlehen für öffentliche Investitionen und Reformen in den Mitgliedstaaten bereitgestellt, um sie bei der Bewältigung der Auswirkungen der COVID‑19-Pandemie, der Förderung des grünen und des digitalen Wandels und dem Aufbau widerstandsfähiger und inklusiver Gesellschaften zu unterstützen.
Wir lassen die Krise hinter uns. Die Erholung der europäischen Wirtschaft ist eingeleitet. Wir sind stolz auf unsere beispiellose gemeinsame Reaktion auf die Krise. Die 27 Mitgliedstaaten haben den Eigenmittelbeschluss in Rekordzeit angenommen. Die Kommission hat in dieser Woche die ersten nationalen Pläne genehmigt. Europa ist außerdem an die Märkte gegangen, um das Aufbaupaket, mit dem eine rasche und robuste Erholung gewährleistet wird, zu finanzieren.
João Leão, portugiesischer Finanzminister
Die Ministerrunde hat heute eine Empfehlung im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit für Rumänien angenommen. Rumänien wird eine neue Frist gesetzt, um seine Haushaltslage bis 2024 zu verbessern. Der Rat hat außerdem im Rahmen des Europäischen Semesters 2021 die Empfehlungen zu den aktualisierten Stabilitäts- oder Konvergenzprogrammen der Mitgliedstaaten angenommen.
Der Rat hat Schlussfolgerungen zu den Herausforderungen für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen infolge der Bevölkerungsalterung angenommen.
Die Ministerinnen und Minister führten eine wichtige Orientierungsaussprache über die Richtung, die in Bezug auf die Kernelemente des Vorschlags über die Mehrwertsteuersätze zu verfolgen ist. Sie erörterten außerdem den Vorschlag über „Beschaffungen zum Zweck der kostenlosen Überlassung“, mit dem darauf abgezielt wird, es der Kommission und den übrigen Stellen der EU zu ermöglichen, Güter und Dienstleistungen, die für bestimmte Notfälle wie die COVID-19-Pandemie benötigt werden, mit einer Mehrwertsteuerbefreiung zu beschaffen und kostenlos an die Mitgliedstaaten zu verteilen. Die Kommission hat ihren Vorschlag im April 2021 vorgelegt.
Bankenunion
Der Rat hat den Fortschrittsbericht über die Stärkung der Bankenunion zur Kenntnis genommen.
Der Vorsitz hat die Ministerinnen und Minister über den Stand der Gesetzesvorschläge im Bereich Finanzdienstleistungen informiert.
Internationale Tagungen
Die Ministerinnen und Minister billigten das Mandat für das Treffen der Finanzminister und Zentralbankpräsidenten der G20, das vom 7. bis 10. Juli 2021 stattfinden wird.
Dossiers
Vorbereitungsdokumente
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir lassen die Krise hinter uns. Die Erholung der europäischen Wirtschaft ist eingeleitet. Wir sind stolz auf unsere beispiellose gemeinsame Reaktion auf die Krise. Die 27 Mitgliedstaaten haben den Eigenmittelbeschluss in Rekordzeit angenommen. Die Kommission hat in dieser Woche die ersten nationalen Pläne genehmigt. Europa ist außerdem an die Märkte gegangen, um das Aufbaupaket, mit dem eine rasche und robuste Erholung gewährleistet wird, zu finanzieren.
