Rat "Umwelt", 5.3.2018, 5. März 2018

Wichtigste Ergebnisse

Kreislaufwirtschaft

Die Minister führten einen Gedankenaustausch über zwei Initiativen der Kommission im Rahmen des Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft: die Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft und die Schnittstelle zwischen Chemikalien-, Produkt- und Abfallrecht. Ziel der vorgeschlagenen neuen Vorschriften ist es, die negativen Umweltauswirkungen von Kunststoff und Mikroplastikpartikeln sowie von gefährlichen chemischen Stoffen einzudämmen. Bei den Beratungen ging es im Wesentlichen darum, wie die Verwendung rezyklierter Kunststoffe erheblich gesteigert werden kann und Abfälle, die bedenkliche Stoffe enthalten, sicher verwertet werden können.

Wir müssen unsere Umwelt vor Verschmutzung durch Kunststoffe schützen. Insbesondere unsere Meere müssen vor Verschmutzung durch Mikroplastikpartikel geschützt werden. Wir haben heute einen wichtigen ersten Schritt in Richtung auf Verpflichtungen unternommen, mit denen sich unsere Zusage, die Umwelt und die Gesundheit unserer Bürger zu schützen, umsetzen lässt. Neno Dimov, bulgarischer Minister für Umwelt und Wasserwirtschaft

Öko-Innovation

Beim Mittagessen berieten die Minister mit Kommissionsmitglied Vella über Öko-Innovation im Rahmen der Kreislaufwirtschaft.

Ökologisierung des Europäischen Semesters

Die Minister hatten Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch über das Europäische Semester. Sie berieten ferner über die umweltbezogenen Aspekte des Jahreswachstumsberichts. Die Minister tauschten sich auch über die Frage aus, wie ökologische Herausforderungen, nachhaltige Entwicklung und Klimawandel in den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU nach 2020 einfließen können.

Unter Hinweis auf das nachgewiesene Potenzial der Umweltpolitik, durch umweltgerechte, nachhaltige Investitionen und Finanzierungen Beschäftigung und Wachstum zu fördern, unterstrichen die Minister die Notwendigkeit einer angemessenen Berücksichtigung ökologischer Herausforderungen im MFR.

Sonstige Themen auf der Tagesordnung

Im Rahmen einer öffentlichen Tagung nahm der Rat Kenntnis von den Ausführungen der Kommission zu dem Gesetzgebungsvorschlag zu CO2-Normen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge. Ebenfalls live übertragen wurden die Informationen der polnischen Delegation über die COP24 und einschlägige Klimaschutzmaßnahmen.