Euro-Gruppe, 19.2.2018, 19. Februar 2018

Wichtigste Ergebnisse

Die Sitzung der Euro-Gruppe fand in zwei Formaten statt – erst als ordentliche Sitzung der Ministerinnen und Minister des Euro-Währungsgebiets und im Anschluss daran als Sitzung der Ministerinnen und Minister von 27 EU-Mitgliedstaaten.

Ordentliche Sitzung der Euro-Gruppe

Griechenland: makroökonomisches Anpassungsprogramm

Die Euro-Gruppe hat sich über die weiteren Fortschritte Griechenlands bei der Erfüllung der nach der dritten Überprüfung des Programms verbleibenden Vorbedingungen unterrichten lassen. Die Erfüllung der Vorbedingungen ist Voraussetzung für die Auszahlung der nächsten Tranche der Finanzhilfe im Rahmen des Programms des Europäischen Stabilitätsmechanismus.

• Griechenland: drittes makroökonomisches Anpassungsprogramm (Hintergrundinformationen)

Irland: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Euro-Gruppe hat sich über die Ergebnisse der achten Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Irland (28. November bis 1. Dezember 2017) unterrichten lassen.

• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Irland, Herbst 2017
• Erklärung der Europäischen Kommission und der EZB im Anschluss an die achte Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Irland (Pressemitteilung der EZB)

Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus

Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über die Frage geführt, wie bei der Debatte über die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus Fortschritte erzielt werden können. Die Aussprache wird in die Vorbereitung der Beschlüsse einfließen, die die EU-Staats- und Regierungschefs im Rahmen der allgemeinen Beratungen über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion gegebenenfalls fassen werden.

Ernennung des Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank

Die Euro-Gruppe hat die Ernennung des Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank erörtert und ihre politische Unterstützung für die Kandidatur von Luis de Guindos bekundet.

Der Vizepräsident der EZB wird vom Europäischen Rat auf Empfehlung des Rates der EU ernannt.

• Euro-Gruppe unterstützt Luis de Guindos (Pressemitteilung, 19. Februar 2018)
• Verfahren zur Ernennung des EZB-Direktoriums (Infografik)

Sitzung der Euro-Gruppe im inklusiven Format

Bankenunion: Weiteres Vorgehen

Die Finanzministerinnen und -minister von 27 EU-Mitgliedstaaten haben die Fortschritte bei der Umsetzung des im Juni 2016 beschlossenen Fahrplans zur Vollendung der Bankenunion und das weitere Vorgehen erörtert.

• Schlussfolgerungen des Rates zu einem Fahrplan zur Vollendung der Bankenunion (Pressemitteilung, 17. Juni 2016)
• Bankenunion (Hintergrundinformationen)