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Die Ministerinnen und Minister haben die Prioritäten für die Euro-Gruppe unter dem Vorsitz von Paschal Donohoe erörtert. Die Euro‑Gruppe hat ihr Arbeitsprogramm für die Zeit bis Juni 2021 verabschiedet.
Ich habe ein umfassendes Programm vorgelegt, das dazu beitragen soll, dass die Euro-Gruppe weiterhin die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets in Richtung eines inklusiven Aufschwungs steuert, der allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt, und an der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion arbeitet. (...) Ich freue mich, dass es nun offiziell angenommen wurde.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Prioritäten für Reformen und Investitionen im Euro‑Raum
Die Mitgliedstaaten sind dabei, ihre Aufbau- und Resilienzpläne und Haushaltsplanentwürfe für 2021 auszuarbeiten; in diesem Zusammenhang hat die Euro-Gruppe einen Gedankenaustausch über die politischen Prioritäten für den Euro-Raum im Zuge der Erholung nach der Pandemie geführt.
Wir sind uns einig, dass nun, da wir schrittweise von Sofortmaßnahmen zur Erholung von der Pandemie übergehen, unsere Maßnahmen den wirtschaftlichen Wandel fördern und neues Wachstumspotenzial im Euro-Währungsgebiet erschließen sollten. Gleichzeitig sollte unsere Politik den Risiken wirtschaftlicher Unterschiede und von Ungleichgewichten entgegenwirken.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Diese Aussprache bildet den Auftakt zu einem Prozess, in dessen Verlauf ein gemeinsamer Standpunkt zu den wichtigsten zukunftsorientierten wirtschaftlichen Prioritäten für den gesamten Euro‑Raum ausgearbeitet wird. Diese Prioritäten fließen in die jährlichen Empfehlungen ein, die von der Kommission vorgeschlagen und vom Rat angenommen werden.
Auswahlverfahren für ein neues Mitglied des EZB-Direktoriums
Die Euro-Gruppe unterstützte die Kandidatur von Frank Elderson als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, Yves Mersch, dessen Amtszeit am 14. Dezember endet. Frank Elderson ist derzeit Vorstandsmitglied der De Nederlandsche Bank NV (DNB), der niederländischen Zentralbank.
Die Euro-Gruppe hat den 7. Bericht über die verstärkte Überwachung Griechenlands erörtert. Dieser Bericht ist nicht mit einer Entscheidung über die politikabhängigen Schuldenmaßnahmen verbunden.
Die Kommission hat am 11. Juli 2018 einen Beschluss zur Aktivierung des Rahmens für eine verstärkte Überwachung für Griechenland angenommen, der nach dem Ende des Programms des Europäischen Stabilitätsmechanismus im August 2018 in Kraft getreten ist. Die vierteljährlichen Berichte über die verstärkte Überwachung ermöglichen eine genaue Beobachtung
der wirtschaftlichen, haushaltspolitischen und finanziellen Lage in Griechenland;
der nach Auslaufen des Programms geltenden politischen Verpflichtungen, die von der Euro-Gruppe im Juni 2018 vereinbart wurden.
Vorbereitung internationaler Tagungen: Entwicklung der Wechselkurse
Mit Blick auf die bevorstehenden Jahrestreffen der Weltbankgruppe und des Internationalen Währungsfonds hat die Euro-Gruppe eine Bilanz der Wechselkursentwicklungen der vergangenen Monate gezogen.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Ich habe ein umfassendes Programm vorgelegt, das dazu beitragen soll, dass die Euro-Gruppe weiterhin die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets in Richtung eines inklusiven Aufschwungs steuert, der allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt, und an der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion arbeitet. (...) Ich freue mich, dass es nun offiziell angenommen wurde.
