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Reguläres Format (Länder des Euro-Währungsgebiets)
COVID-19: Herausforderungen für das Euro-Währungsgebiet und die Weltwirtschaft
Der Präsident der Euro-Gruppe hat die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), Andrea Ammon, ersucht, die Ministerrunde über die Entwicklung der Pandemie zu informieren.
Die Ministerinnen und Minister haben mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, Irene Tinagli, über die wirtschaftlichen Entwicklungen und die politischen Herausforderungen gesprochen, mit denen die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets konfrontiert sind.
Die Euro-Gruppe hat eine Erklärung zu den Entwicklungen im Zusammenhang mit COVID-19 abgegeben.
Ich bin davon überzeugt, dass wir diese schwierigen Zeiten dank der Einigkeit über die Zielsetzungen, die seit Beginn der Krise an den Tag gelegt wurde, überstehen werden. Diese Einigkeit über die Zielsetzungen wird auch wichtig sein, um eine Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu erzielen, die für uns alle aufgrund ihrer entscheidenden Bedeutung für die Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung in den kommenden Jahren eine dringende Priorität darstellt.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Die Ministerinnen und Minister der Euro-Gruppe erörtern die Entwicklungen im Zusammenhang mit COVID-19.
Der Euro als digitale Währung
Die Ministerinnen und Minister haben eine strategische Aussprache über die Chancen und Herausforderungen der etwaigen Einführung eines digitalen Euro geführt. Dies ist eine der im Arbeitsprogramm der Euro-Gruppe genannten Prioritäten.
Der im Oktober 2020 erschienene Bericht der Europäischen Zentralbank diente dabei als Grundlage.
Wir ermutigen die EZB, ihre Arbeit bezüglich Modellen und Optionen für die mögliche Ausgabe eines digitalen Euro fortzusetzen.
In der Zwischenzeit werden wir (...) die Auswirkungen des Projekts auf unsere Währungshoheit, die Finanzstabilität, die Bankenfinanzierung, den Verbraucherschutz und die internationale Rolle des Euro prüfen.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro‑Gruppe
Die Euro-Gruppe hat ihre erste Sitzung im Format „Bankenunion“ mit Mitgliedern der EU-Bankenunion abgehalten. Dies sind derzeit die 19 Länder des Euro-Währungsgebiets sowie Bulgarien und Kroatien, die der Bankenunion im Juli letzten Jahres beigetreten sind.
Operative Aspekte der Bankenunion
Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, Andrea Enria, hat erläutert, welche Aufsichtsaufgaben die EZB-Bankenaufsicht seit dem letzten Bericht vom Juni 2020 wahrgenommen hat. Er ging insbesondere auf Folgendes ein:
die Folgen der COVID-19-Pandemie für die Banken und auf die diesbezüglichen Maßnahmen
den Brexit
die Klimarisiken
Die Vorsitzende des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB), Elke König, hat die Euro-Gruppe über die jüngsten Tätigkeiten des SRB informiert. Dabei hat sie insbesondere die Reaktion auf die COVID-19-Krise in den Mittelpunkt gestellt und die Euro-Gruppe über die Fortschritte in folgenden Bereichen unterrichtet:
Abwicklungsplanung
Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten (MREL)
Abwicklungsfähigkeit
Aufbau des einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF)
Inklusives Format (EU‑27)
COVID-19-Sicherheitsnetze: Sachstand
Die Ministerinnen und Minister haben geprüft, welche Fortschritte bei der Umsetzung der drei Sicherheitsnetze, die auf der Videokonferenz der Euro-Gruppe vom 7.-9. April 2020 vereinbart wurden, bislang erzielt worden sind:
die Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage (SURE) wurde 17 Mitgliedstaaten gewährt, und die Kommission hat erfolgreich ihre ersten Anleihen auf den Finanzmärkten begeben
der Paneuropäische Garantiefonds der EIB ist seit dem Sommer einsatzbereit und die ersten Finanzierungen wurden genehmigt
der Europäische Stabilitätsmechanismus für die Pandemie-Krisenhilfe ist eingerichtet und wird bis Ende 2022 als Letztsicherung für Staaten zur Verfügung stehen
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Ich bin davon überzeugt, dass wir diese schwierigen Zeiten dank der Einigkeit über die Zielsetzungen, die seit Beginn der Krise an den Tag gelegt wurde, überstehen werden. Diese Einigkeit über die Zielsetzungen wird auch wichtig sein, um eine Einigung über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu erzielen, die für uns alle aufgrund ihrer entscheidenden Bedeutung für die Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung in den kommenden Jahren eine dringende Priorität darstellt.
