Euro-Gruppe, 4. Oktober 2021

Wichtigste Ergebnisse

Makroökonomische Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet

Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über die makroökonomische Situation im Euro-Währungsgebiet geführt. Der Direktor der Agentur der EU für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER), Christian Zinglersen, hat die Euro-Gruppe über die jüngsten Entwicklungen bei den Energiepreisen informiert. Diese Informationen werden in die regelmäßige Überwachung der wirtschaftlichen Entwicklungen im Euro-Währungsgebiet durch die Euro-Gruppe einfließen.

In unseren heutigen Beratungen haben wir alle mit der Kommission und der EZB darin übereingestimmt, dass ein erheblicher Teil der aktuellen Entwicklungen wahrscheinlich vorübergehender Natur sein wird und dass die Inflation nächstes Jahr wieder zurückgehen dürfte. Dies betrifft nicht nur die Schwächsten, sondern uns alle in Europa – Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, insbesondere KMU. Deshalb waren wir uns einig, dass diese Entwicklung überwacht und in unserer Haushaltspolitik berücksichtigt werden muss – nur so können wir sicherstellen, dass die wirtschaftliche Erholung, die bereits eingesetzt hat, nicht beeinträchtigt wird.

Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe

Vorbereitung internationaler Tagungen

Im Vorfeld der bevorstehenden jährlichen Tagungen der Weltbankgruppe und des Internationalen Währungsfonds hat die Euro-Gruppe sich einen Überblick über die Wechselkursentwicklungen in den vergangenen Monaten verschafft.

Die Beratungen über die Wechselkursentwicklungen sind Teil der Vorbereitungen der Euro-Gruppe für internationale Tagungen.

Prioritäten des Euro-Währungsgebiets in den Aufbau- und Resilienzplänen und Lehren aus der Reaktion Europas auf COVID-19

Die Ministerinnen und Minister nahmen auf der Grundlage einer Präsentation der Europäischen Kommission eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der Prioritäten des Euro-Währungsgebiets in den Aufbau- und Resilienzplänen vor. Sie haben auch einen Gedankenaustausch über die künftigen wirtschaftspolitischen Prioritäten für das Euro-Währungsgebiet geführt.

Das Wachstum, das wir jetzt sehen, die anhaltende politische Unterstützung, die wir jetzt erhalten, und die Mittel für die wirtschaftliche Erholung, die jetzt bereitgestellt werden, sind die beste Medizin, damit Unternehmen und Haushalte bei der Erholung von dieser Wirtschaftskrise geholfen wird. Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe

• Hintergrunddokument – Prioritäten des Euro-Währungsgebiets in den Aufbau- und Resilienzplänen

Arbeitsprogramm für themenbezogene Erörterungen für 2022

Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über das Programm für themenbezogene Erörterungen der Euro-Gruppe über Wachstum und Beschäftigung für 2022 geführt. Ziel war es, relevante und prioritäre Themen auszuwählen und zu erörtern, wie die themenbezogenen Erörterungen so strukturiert werden können, dass sie einen möglichst großen Beitrag zur Verwirklichung der politischen Ziele des Euro-Währungsgebiets leisten.

Griechenland – Elfter Bericht über die verstärkte Überwachung

Die Euro-Gruppe hat den elften Bericht über die verstärkte Überwachung Griechenlands erörtert. Dieser Bericht ist nicht mit einer Entscheidung über die politikabhängigen Schuldenmaßnahmen verbunden.

Die Kommission hat am 11. Juli 2018 einen Beschluss über die Aktivierung einer verstärkten Überwachung für Griechenland erlassen, der nach dem Auslaufen des Programms im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im August 2018 in Kraft getreten ist. Diese vierteljährlichen Berichte über die verstärkte Überwachung ermöglichen eine genaue Beobachtung der wirtschaftlichen, haushaltspolitischen und finanziellen Lage und der nach dem Programm geltenden politischen Verpflichtungen, die von der Euro‑Gruppe im Juni 2018 vereinbart wurden.

• Elfter Bericht über die verstärkte Überwachung – Griechenland (Europäische Kommission)

Bankenunion: Aktualisierung und Berichterstattung über operative Aspekte

Vierzehnte Anhörung des Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums

Der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank (EZB), Andrea Enria, hat die Euro-Gruppe über die Aufsichtsaufgaben im Rahmen der Bankenaufsicht der EZB unterrichtet. Der Vorsitzende hat dabei insbesondere die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Kreditrisiko, die aufkommenden Risiken, die aufsichtsrechtliche Maßnahmen rechtfertigen, den strukturellen Wandel des europäischen Bankensektors und die Anpassung von Geschäftsmodellen aufgrund von Digitalisierung und Klimarisiken in den Mittelpunkt gestellt.

• Schriftlicher Beitrag des Vorsitzenden des EZB-Aufsichtsgremiums

Berichterstattung über die jüngsten Tätigkeiten des Einheitlichen Abwicklungsausschusses

Die Vorsitzende des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB), Elke König, hat die Euro-Gruppe über die jüngsten Tätigkeiten des SRBinformiert, wobei der Schwerpunkt auf den Prioritäten in Bezug auf die Abwicklungsfähigkeit der Banken, den Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (MREL), der Vorbereitung der Umsetzungsphase der gemeinsamen Letztsicherung und den jüngsten Urteilen des Europäischen Gerichtshofs zum SRB lag.

Dabei handelt es sich um regelmäßige Präsentationen, die zweimal jährlich stattfinden.

• Halbjahresbericht des SRB an die Euro-Gruppe