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Wirtschaftliche Anpassung und Widerstandsfähigkeit
Die Euro-Gruppe hat auf der Grundlage von Beiträgen der Europäischen Kommission eine thematische Aussprache über die wirtschaftliche Anpassung und Widerstandsfähigkeit in Bezug auf die aktuelle Leistungsbilanz des Euro-Währungsgebiets im internationalen Vergleich geführt. Die Chefvolkswirtin der OECD, Laurence Boone, hat an dem Gedankenaustausch der Ministerrunde über dieses Thema teilgenommen.
Bei dieser Diskussion ist uns allen deutlich geworden, dass die Anstrengungen, die wir unternommen haben, um die Erholung der europäischen Wirtschaft von der COVID-19-Pandemie zu unterstützen, angemessen und in ihrem Ausmaß richtig waren und ganz erheblich dazu beigetragen haben, den Menschen in der Europäischen Union zu helfen. Wenn ich mir ansehe, wo wir heute stehen, ist jetzt ein wirtschaftlicher Aufschwung erkennbar, der trotz der vielen Risiken und der zahlreichen Herausforderungen, robust ist.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Anfälligkeit der Unternehmen und strukturelle Entwicklungen nach der COVID‑19-Pandemie
Die Ministerinnen und Minister haben eine thematische Aussprache über die Solvabilität im Unternehmenssektor und über mögliche Maßnahmen zur Erleichterung der Unternehmensumstrukturierung und der wirtschaftlichen Anpassung im Euro-Raum im Rahmen der Erholung nach der weltweiten COVID-19-Pandemie geführt.
Die Ministerrunde hat den Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets für 2022 erörtert. Der Empfehlungsentwurf wird auf der Tagung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ am 18. Januar 2022 angenommen und vom Europäischen Rat im März gebilligt werden. Die endgültige Annahme wird voraussichtlich auf einer der nächsten Tagungen des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ erfolgen.
Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung – das Euro-Währungsgebiet betreffende Aspekte
Die Ministerrunde hat über den haushaltspolitischen Rahmen für das Euro-Währungsgebiet und die Regelungen für Finanzhilfe und Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms beraten. Die Beratungen stützten sich auf den Arbeitsplan der Euro-Gruppe, in dem ihre Beteiligung an der Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung festgelegt ist.
Wir haben unsere erste eingehende Aussprache über die das Euro-Währungsgebiet betreffende Dimension des Rahmens für die wirtschaftspolitische Steuerung geführt. Und bei diesem Teil unseres Treffens wurden zahlreiche Regierungsstandpunkte vorgetragen, etwa zur Erstellung der Übersicht über die Haushaltsplanung, zu den bestehenden Überwachungsverfahren, zu den Haushaltsregeln, zur Bedeutung der nationalen wirtschaftspolitischen Koordinierung und zu der Frage, wie wir sicherstellen können, dass Verpflichtungen in Bezug auf unsere nationalen Haushalte eingegangen und dass sie eingehalten und transparent überwacht werden.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Die Ministerinnen und Minister haben über den Sachstand in Bezug auf die Stärkung der Bankenunion beraten, insbesondere über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Fertigstellung eines einvernehmlichen, mehrstufigen und an Fristen geknüpften Arbeitsplans für alle noch ausstehenden Elemente. Die Ministerrunde hat sich zudem einen Überblick über die Ratifizierung des überarbeiteten Vertrags über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verschafft.
Ich werde demnächst eine weitere Initiative zur Bankenunion vorlegen, in der ich dargelegen werde, wie wir Fortschritte erzielen und eine Einigung über die verschiedenen Arbeitsbereiche und Dossiers erzielen wollen. Wohlgemerkt geht es nicht darum, zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Einigung über einen bestimmten Bereich der Bankenunion zu erzielen. Vielmehr handelt es sich um einen Prozess, der dazu dient, alle Projekte in der Bankenunion voranzubringen und eine Einigung darüber zu erzielen, in welcher Reihenfolge dies geschehen soll und wie wir im Rahmen der einzelnen Projekte vorgehen werden.
Paschal Donohoe, Präsident der Euro-Gruppe
Der Präsident der Euro-Gruppe hat die Ministerrunde auch über den Euro-Gipfel vom Dezember unterrichtet, und die Euro-Gruppe hat einen Gedankenaustausch über die Folgemaßnahmen geführt.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Bei dieser Diskussion ist uns allen deutlich geworden, dass die Anstrengungen, die wir unternommen haben, um die Erholung der europäischen Wirtschaft von der COVID-19-Pandemie zu unterstützen, angemessen und in ihrem Ausmaß richtig waren und ganz erheblich dazu beigetragen haben, den Menschen in der Europäischen Union zu helfen. Wenn ich mir ansehe, wo wir heute stehen, ist jetzt ein wirtschaftlicher Aufschwung erkennbar, der trotz der vielen Risiken und der zahlreichen Herausforderungen, robust ist.