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Rat "Auswärtige Angelegenheiten" (Verteidigung), 12.11.2019, 12. November 2019
Wichtigste Ergebnisse
Sicherheits- und Verteidigungsfragen
Die Hohe Vertreterin und die Verteidigungsministerinnen und -minister führten eine strategische Aussprache über Sicherheits- und Verteidigungsfragen. Sie überprüften die Fortschritte und erörterten künftige Prioritäten. Ein Thema war, wie die EU ihre Handlungsfähigkeit als Sicherheitsgarant, ihre strategische Autonomie und ihre Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit Partnern weiter ausbauen kann.
Der Rat konzentrierte sich insbesondere auf die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und verabschiedete dreizehn neue SSZ-Projekte. Erörtert wurde auch die Kohärenz zwischen der SSZ und anderen Verteidigungsinitiativen der EU, etwa der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) und dem Europäischen Verteidigungsfonds.
Die Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO waren noch nie so stark. Beiderseits sind wir uns einig, dass eine starke EU auf dem Gebiet der Verteidigung auch dabei hilft, die NATO stärker zu machen, und dass eine stärkere NATO auch für die Sicherheit Europas wichtig ist.
Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Gemeinsam mit dem stellvertretenden NATO-Generalsekretär Mircea Geoana führten die Verteidigungsministerinnen und -minister einen Gedankenaustausch über die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Dabei ging es insbesondere um den politischen Dialog, parallele und koordinierte Übungen und die militärische Mobilität. Sie bekräftigten die starke transatlantische Verbindung und das stete Engagement beider Organisationen für die Zusammenarbeit. Der stellvertretende Generalsekretär Mircea Geoana berichtete über den Stand der Vorbereitungen für die nächste Tagung der NATO-Führungsspitzen am 3./4. Dezember in London.
Der Rat erörterte die aktuelle Situation bei den GSVP-Einsätzen mit Blick auf Erfolge, Herausforderungen und Verbesserungsmöglichkeiten. Er betonte, wie wichtig es ist, dass angemessene Mittel für die Missionen und Operationen bereitgestellt werden, damit sie ihren Auftrag erfüllen können.
Hervorgehoben wurden das Engagement der EU in der Sahelzone und die Bedeutung der Seeoperationen, insbesondere der Operation Atalanta. Der Rat würdigte die laufenden Arbeiten zu den koordinierten maritimen Präsenzen.
Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur
Der Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) trat vor der Ratstagung zusammen. Am Rande seiner Sitzung fand anlässlich der Übertragung des SSZ-Projekts "Chemische, biologische, radiologische und nukleare Überwachung" (CBRN-Überwachung) in den Rahmen der Verteidigungsagentur, in den es als Dienst (CBRN SaaS) eingegliedert wird, eine feierliche Unterzeichnung statt.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die Zusammenarbeit und die Partnerschaft zwischen der EU und der NATO waren noch nie so stark. Beiderseits sind wir uns einig, dass eine starke EU auf dem Gebiet der Verteidigung auch dabei hilft, die NATO stärker zu machen, und dass eine stärkere NATO auch für die Sicherheit Europas wichtig ist.
