Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung)“, 29. April 2021

Wichtigste Ergebnisse

Die EU-Entwicklungsministerinnen und ‑minister haben zusammen mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) eine Orientierungsaussprache über die künftige europäische Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung geführt.

Sie erörterten insbesondere die Schlussfolgerungen und Feststellungen der Machbarkeitsstudie über Optionen zur Stärkung der künftigen europäischen Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung und gaben politische Leitlinien für das weitere Vorgehen vor.

Im Einklang mit den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie sprachen sich die Ministerinnen und Minister nachdrücklich für ein verstärktes Konzept von Team Europa aus, das den Vorteil haben wird, Fragmentierung zu vermeiden, Synergien zu erhöhen und die kollektive Wirkung der EU-Unterstützung für die Entwicklung zu verstärken.

Sie betonten ferner, dass das Handeln der EU von einer starken politischen Steuerung geleitet werden sollte und dass eine nahtlose Koordinierung und eine starke Regierungsführung für den Erfolg dieses Ansatzes von wesentlicher Bedeutung sind.

Auf der heutigen informellen Videokonferenz mit den Entwicklungsministerinnen und ‑ministern sind wir auf dem Weg zu einer verbesserten europäischen Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung einen wichtigen Schritt vorangekommen und haben uns mit den Feststellungen und Optionen der Machbarkeitsstudie befasst. Um die derzeitigen und künftigen globalen Herausforderungen zu bewältigen und als EU die Führungsrolle beim „Building Back Better“ einzunehmen, müssen wir das Potenzial der europäischen Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung voll ausschöpfen, indem wir auf den Stärken und Komplementaritäten aller seiner Akteure aufbauen. Wir sind entschlossen, konkrete Maßnahmen für eine sinnvolle Verbesserung der derzeitigen Architektur zu entwickeln, insbesondere durch die Stärkung der Koordinierung und die Entwicklung gemeinsamer und sich ergänzender Investitionen, unter anderem zwischen den Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen. Natürlich wird Team Europe bei diesem Ansatz eine wichtige Rolle spielen, vor allem durch die Entwicklung innovativer gemeinsamer Maßnahmen und die Gewährleistung der Sichtbarkeit der EU-Außenfinanzierung.

Josep Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik

Die unabhängige Machbarkeitsstudie über Optionen zur Stärkung der künftigen europäischen Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung enthält eine umfassende Analyse von drei Optionen für die Zukunft der Finanzarchitektur mit dem Ziel, einen starken und kohärenten europäischen Ansatz zu gewährleisten, mit dem die außenpolitischen Ziele und geopolitischen Interessen der EU am besten erreicht werden können.

Insgesamt kommt die Studie zu dem Schluss, dass die Nutzung bereits vorhandener Ressourcen und Komplementaritäten das geeignetste Szenario zu sein scheint, um einen starken und kohärenten Ansatz zur Bewältigung der derzeitigen größten Entwicklungsherausforderungen zu gewährleisten (das sogenannte „Status Quo+“-Szenario).

Die Beratungen werden in die Vorbereitung der Schlussfolgerungen des Rates zur Stärkung der künftigen europäischen Finanzarchitektur zur Förderung der Entwicklung einfließen, die der portugiesische Vorsitz im Mai 2021 zur Billigung vorlegen will.