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Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Entwicklung“, 14. Juni 2021
Wichtigste Ergebnisse
Die EU-Entwicklungsministerinnen und -minister haben einen informellen Gedankenaustausch über das Thema „Länder mit mittlerem Einkommen – Entwicklung im Wandel“ und menschliche Entwicklung geführt.
Gleich im Anschluss an die Annahme des neuen Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (NDICI/Europa in der Welt), das einen stärker integrierten Ansatz der EU mit Partnerländern ermöglichen wird, hat die Ministerrunde einen ersten Gedankenaustausch über eine strategischere Zusammenarbeit mit Ländern mit mittlerem Einkommen geführt.
Dabei haben die Entwicklungsministerinnen und -minister erörtert, wie stark Länder mit mittlerem Einkommen von der COVID-19-Pandemie betroffen sind und wie sie angesichts des großen Potenzials, wirksame und zukunftsweisende Reformen durchzuführen, eine Schlüsselrolle bei der weltweiten Erholung spielen können. Die EU kann dazu beitragen, in diesen Ländern etwas zu bewirken, indem sie deren Aufbaupläne weiter unterstützt und mit ihnen ihre Vision einer grünen und nachhaltigen Erholung teilt.
In ihrer zweiten Aussprache haben die Ministerinnen und Minister konkrete Möglichkeiten zur wirksamen Förderung der menschlichen Entwicklung erörtert, unter anderem durch das Konzept „Team Europa“.
Im Mittelpunkt ihrer Aussprache standen insbesondere weltweite Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit und Impfung sowie Bildung und Jugend während der Erholung nach der Pandemie.
Für eine wirksame Erholung müssen wir unsere Unterstützung für Bildung und Gesundheit, insbesondere für Frauen und junge Menschen, verstärken. Sie sind wichtige Akteurinnen und Akteure des Wandels.
Deshalb haben wir uns auf das ehrgeizige Ziel geeinigt, im laufenden Haushaltszeitraum mindestens 20 % der Ausgaben für öffentliche Entwicklungshilfe für menschliche Entwicklung und soziale Inklusion bereitzustellen.
Josep Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik
In Bezug auf Impfstoffe erinnerten der Hohe Vertreter die Ministerrunde daran, dass die EU bislang über 600 Millionen Dosen hergestellt hat, von denen über 300 Millionen exportiert wurden. 10 % dieser Dosen wurden über das COVAX-Programm verteilt, bei dem die Europäische Union einer der führenden Geber ist.
Anschließend haben die Ministerinnen und Minister erörtert, wie COVAX weiter unterstützt werden kann, um einen sicheren, fairen und gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen für alle zu gewährleisten, und wie die Produktionsmengen erhöht und die Gesundheitssysteme in den Partnerländern gestärkt werden können.
Sonstiges
Der Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ hat auf seiner Tagung Schlussfolgerungen zu folgenden Themen angenommen:
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.