Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Europäische Angelegenheiten“, 18. Januar 2021

Wichtigste Ergebnisse

Arbeitsprogramm des portugiesischen Vorsitzes

Der portugiesische Vorsitz hat seine Prioritäten für die kommenden sechs Monate vorgestellt.

Portugal hat drei Hauptprioritäten für seine Amtszeit festgelegt:

• Förderung einer Erholung, die durch die Klimawende und den digitalen Wandel angekurbelt wird;
• Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte als Schlüsselelement für die Gewährleistung von Fairness und Inklusivität bei der Klimawende und beim digitalen Wandel;
• Stärkung der strategischen Autonomie Europas bei gleichzeitiger Weltoffenheit.

„Zeit zu handeln: ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung“, lautet unser Motto für das nächste Halbjahr. Nun gilt es, das Vereinbarte in die Tat umzusetzen und die neuen Instrumente einzuführen – etwa die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne. Wir werden uns vor allem darauf konzentrieren, einen nachhaltigen und sozial integrativen Wirtschaftsaufschwung zustande zu bringen, der im Zeichen des ökologischen und digitalen Wandels steht. Ana Paula Zacarias, portugiesische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten

• Arbeitsprogramm des portugiesischen Vorsitzes

Konferenz zur Zukunft Europas

Die Ministerinnen und Minister der EU haben eine Bilanz der interinstitutionellen Beratungen über die Konferenz zur Zukunft Europas gezogen.

Die Mitgliedstaaten wollen, dass die Konferenz zur Zukunft Europas die Bürgerinnen und Bürger in eine umfassende Debatte über die Zukunft Europas im kommenden Jahrzehnt und darüber hinaus einbindet, auch vor dem Hintergrund der COVID‑19-Pandemie.

Wir arbeiten daran, die Konferenz zur Zukunft Europas zum Leben zu erwecken. Wir wollen einen inklusiven Prozess mit einer starken Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden die interinstitutionellen Verhandlungen fortsetzen, um zu einer Einigung über eine gemeinsame Erklärung zu gelangen. Wir sind weiter fest entschlossen, die Konferenz unter unserem Vorsitz zu eröffnen. Ana Paula Zacarias, portugiesische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten

• Standpunkt des Rates zur Konferenz zur Zukunft Europas, 24. Juni 2020

COVID-19-Koordinierung

Die Ministerinnen und Minister haben die Videokonferenz der Führungsspitzen zur COVID‑19-Koordinierung, die am 21. Januar stattfinden soll, vorbereitet. Dabei lag der Schwerpunkt der Beratungen unter anderem auf der Bereitstellung von Impfstoffen, nachdem die Impfkampagne vor nunmehr drei Wochen angelaufen ist.

Wir überlegen zur Zeit, wie wir die Koordinierung verstärken, die Transparenz über Impfstofflieferungen erhöhen, Impfpläne unterstützen, bewährte Vorgehensweisen beim Testen austauschen und in Bezug auf die Solidarität mit unseren Nachbarn weiterhin international mit gutem Beispiel vorangehen können. Wir müssen unsere gemeinsamen Anstrengungen weiter voranbringen – im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Ana Paula Zacarias, portugiesische Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten

• COVID-19: Forschung und Impfstoffe (Hintergrundinformationen)

• Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates, 21. Januar 2021