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Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates, 21. Januar 2021
Wichtigste Ergebnisse
Am 21. Januar 2021 haben die Staats- und Regierungschefs der EU per Videokonferenz die Koordinierung der Reaktion auf die COVID-19-Pandemie erörtert. Sie haben bewährte Verfahren ausgetauscht und über Tests, Impfungen sowie den Nachweis neuer Virusvarianten beraten.
Die Staats- und Regierungschefs haben festgestellt, dass die Lage, insbesondere angesichts der neuen Virusvarianten, sehr ernst ist. Sie haben Entschlossenheit gezeigt, die Ausbreitung des Virus zu begrenzen, indem die Mitgliedstaaten ähnliche Maßnahmen annehmen, und betont, wie wichtig es ist, die Kapazitäten für die Sequenzanalyse zu erhöhen.
Tests
Die Führungsspitzen haben begrüßt, dass der Rat am selben Tag im schriftlichen Verfahren eine Empfehlung für einen einheitlichen Rahmen für den Einsatz, die Validierung und denverstärkten Einsatz von Antigen-Schnelltests und die gegenseitige Anerkennung der Ergebnisse von COVID-19-Tests angenommen hat.
Die Führungsspitzen haben über die Bedeutung offener Grenzen für das Funktionieren des EU-Binnenmarkts gesprochen.
Es sollten keine pauschalen Reiseverbote verhängt werden. Um das Virus einzudämmen, können jedoch Maßnahmen zur Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in der EU erforderlich sein.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
Die Staats- und Regierungschefs haben anerkannt, dass der Rat seine Empfehlungen zu nicht unbedingt notwendigen Reisen in die EU angesichts der Risiken, die von den neuen Virusvarianten ausgehen, möglicherweise überprüfen muss.
Impfungen
Die Staats- und Regierungschefs haben ihren Willen bekundet, die Impfung zu beschleunigen, und betont, dass die von den Unternehmen eingegangenen Verpflichtungen eingehalten werden müssen.
Die Führungsspitzen haben bekräftigt, dass der Impfprozess genau verfolgt werden muss. Alle erdenklichen Mittel werden geprüft, um eine rasche Lieferung, einschließlich einer frühzeitigen Verteilung, sicherzustellen und Verzögerungen zu vermeiden.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
Impfbescheinigungen
Die Mitglieder des Europäischen Rates haben sich darauf geeinigt, an einem standardisierten und interoperablen Formular zum Impfnachweis für medizinische Zwecke zu arbeiten.
Wir denken, dass wir uns auf gemeinsame Elemente einigen können, die in Bescheinigungen für medizinische Zwecke aufgenommen werden müssen. Zu einem späteren Zeitpunkt werden wir sehen, unter welchen Umständen diese Bescheinigungen verwendet werden können.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
Internationale Solidarität
In der Überzeugung, dass Impfstoffe als globales Gemeingut behandelt werden sollten, haben die Staats- und Regierungschefs ihre Solidarität mit Drittländern bekräftigt. Sie haben die Bedeutung der COVAX-Initiative und von „Team Europa“ hervorgehoben. Die Mitglieder des Europäischen Rates sind übereingekommen, dass so bald wie möglich wirksame Unterstützung geleistet werden sollte.
Sonstige erörterte Themen
Alexej Nawalny
Die EU-Führungsspitzen haben die Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers nach seiner Rückkehr nach Moskau am 17. Januar verurteilt.
Wir fordern Russland auf, Herrn Nawalny unverzüglich freizulassen. Seine Rechte müssen uneingeschränkt und bedingungslos geachtet werden.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
Am 19. Januar hat die Europäische Kommission eine Mitteilung veröffentlicht, in der Vorschläge für eine Reihe von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und gleichzeitigen Aufrechterhaltung des EU-Binnenmarkts dargelegt sind.
Im Rahmen der Tagung des Europäischen Rates vom 10. und 11. Dezember haben die Führungsspitzen Schlussfolgerungen zu COVID-19 angenommen. Sie haben die positiven Meldungen über die Entwicklung wirksamer Impfstoffe sowie den Abschluss gemeinsamer Abnahmegarantien durch die Kommission begrüßt. Darüber hinaus haben sie hervorgehoben, wie wichtig die Vorbereitung einer zügigen Bereitstellung und Verteilung der Impfstoffe ist, um sicherzustellen, dass sie zeitnah und in koordinierter Weise zur Verfügung gestellt werden. Der Europäische Rat hat ferner darauf hingewiesen, dass die Verfügbarkeit von Impfstoffen nicht bedeutet, dass die Pandemie vorbei ist, und dazu aufgerufen, die Bemühungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Virus fortzusetzen.
Impfungen gegen COVID-19 haben am 27. Dezember in der gesamten EU begonnen. Die Impfstoffe werden gleichzeitig und unter den gleichen Bedingungen in alle Mitgliedstaaten versandt.
Bislang hat die EU nach positiven Bewertungen durch die Europäische Arzneimittel-Agentur zwei COVID-19-Impfstoffen eine Zulassung mit Auflagen erteilt. Für vier weitere Impfstoffe wurden Abnahmegarantien abgeschlossen.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Es sollten keine pauschalen Reiseverbote verhängt werden. Um das Virus einzudämmen, können jedoch Maßnahmen zur Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in der EU erforderlich sein.
