- Internationales Gipfeltreffen
Gipfeltreffen EU-Republik Korea, 19. Oktober 2018
Wichtigste Ergebnisse
Die führenden Politiker der EU und Südkoreas haben ihre engen Beziehungen und ihr Bekenntnis zur Stärkung ihrer strategischen Partnerschaft bekräftigt:
"Wir haben gute und starke Beziehungen in allen drei Bereichen unserer strategischen Partnerschaft: Politik, Wirtschaft und Sicherheit. Unser heutiges Gipfeltreffen hat erneut gezeigt, wie wichtig unsere strategische Partnerschaft ist. Die Republik Korea ist ein stabiler, gleichgesinnter, zuverlässiger und engagierter Partner in Asien." Eröffnungsansprache von Präsident Donald Tusk
Die auf dem Gipfel versammelten Führungsspitzen haben eine Bilanz der bilateralen Beziehungen, einschließlich der Umsetzung des seit 2011 bestehenden Freihandelsabkommens EU–Südkorea, gezogen.
Sie haben eine Reihe außen- und sicherheitspolitischer Fragen wie die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel erörtert.
Zudem haben sie darüber gesprochen, wie die Zusammenarbeit zwischen der EU und Südkorea in Bereichen wie Klimaschutz, Forschung und Entwicklung verstärkt werden kann.
Die EU wurde auf dem Gipfel durch Präsident Donald Tusk und Präsident Jean-Claude Juncker vertreten. Präsident Jae-in Moon vertrat die Republik Korea (im Folgenden Südkorea).
Das Gipfeltreffen EU-Südkorea fand unmittelbar nach dem ASEM-Gipfeltreffen statt:
Handel und Wirtschaft
Die führenden Politiker haben erörtert, wie die Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea ergänzt und verstärkt werden kann. Für die EU handelt es sich um das bislang ambitionierteste Handelsabkommen und das erste, das mit einem asiatischen Land unterzeichnet wurde. Zwischen 2011 und 2017 hat der Handel zwischen der EU und Südkorea um 45 % zugenommen; die EU-Ausfuhren stiegen um 53 %.
Beide Seiten bekannten sich ausdrücklich zur Bekämpfung des Protektionismus und zur Förderung eines multilateralen Handelssystems, in dem die WTO – deren Reform sie uneingeschränkt unterstützen – eine zentrale Rolle spielt.
Neben Handelsfragen haben sie eine engere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, etwa beim Datenschutz oder bei der Bekämpfung der illegalen Fischerei erörtert.
Außen- und sicherheitspolitische Fragen
Hier stand die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel im Mittelpunkt. Erörtert wurden unterstützende Maßnahmen für eine umfassende Lösung auf diplomatischem Wege.
"Unser gemeinsames Ziel ist die vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die vollständige Umsetzung aller einschlägigen Resolutionen des VN-Sicherheitsrates." Eröffnungsansprache von Präsident Donald Tusk
Ferner kamen andere dringende regionale und internationale Fragen zur Sprache, wie die Atomvereinbarung mit Iran und der Konflikt in der Ostukraine.
Erörtert wurde auch, wie die Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen verstärkt werden kann.
Globale Fragen
Die Spitzenvertreter der EU und Südkoreas haben über die Bekämpfung des Klimawandels beraten, auch mit Blick auf ihre Zusage, das Übereinkommen von Paris umzusetzen, und die COP24, die im Dezember 2018 stattfindet.
Sie haben ferner besprochen, wie die Zusammenarbeit auf dem Gebiet Forschung und Innovation in einer Vielzahl von Bereichen wie IKT, Energie und Mobilität gefördert werden kann.
Beide Seiten haben vereinbart, bei der Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung enger zusammenzuarbeiten.
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