Gipfeltreffen EU-Indien per Videokonferenz, 15. Juli 2020

Wichtigste Ergebnisse

Das 15. Gipfeltreffen zwischen Indien und der EU wurde als Videokonferenz organisiert. Die EU wurde durch den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vertreten. Premierminister Shri Narendra Modi vertrat Indien.

Die heutige Videokonferenz hat deutlich gezeigt, dass die EU und Indien beide für die Zukunft eine stärkere strategische Beziehung wollen. Indien kann auf die Europäische Union zählen. Und wir zählen auf Indien als wichtigen Partner. Ausführungen von Präsident Michel im Anschluss an die Videokonferenz EU-Indien

Die Gipfelteilnehmer bekräftigten in einer gemeinsamen Erklärung, dass sie die strategische Partnerschaft EU-Indien ausbauen wollen. Diese sollte auf gemeinsamen Grundsätzen und Werten wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte basieren, um den Menschen in der EU und Indien konkrete Vorteile zu bieten.

• Gemeinsame Erklärung – 15. Gipfeltreffen EU-Indien, 15. Juli 2020

• Ausführungen von Präsident Charles Michel nach dem Gipfeltreffen EU-Indien per Videokonferenz (15. Juli 2020)

Die Führungsspitzen der EU und Indiens haben außerdem einen gemeinsamen Fahrplan, der als Richtschnur für ihr gemeinsames Handeln in den nächsten fünf Jahren dient, und eine gemeinsame Erklärung zu Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft angenommen:

• Strategische Partnerschaft EU-Indien: Fahrplan bis 2025 (15 Juli 2020)
• Gemeinsame Erklärung EU-Indien zu Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft (15. Juli 2020)

Bilaterale Beziehungen

Die Handelsbeziehungen der EU zu Indien bergen ein unerschlossenes Potenzial. Die Führungsspitzen kamen überein, ihre Handels- und Investitionsbeziehungen weiter auszubauen und einen regelmäßigen hochrangigen Dialog auf Ministerebene einzurichten, um die Bedingungen für Handel und Investitionen zu verbessern.

Die EU und Indien werden auch ihre Partnerschaft zur Unterstützung einer nachhaltigen Modernisierung ausbauen, indem sie die Zusammenarbeit bei der Umstellung auf saubere Energie, der Ressourceneffizienz und der Kreislaufwirtschaft intensivieren.

• Gemeinsame Erklärung EU-Indien zu Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft

Die Führungsspitzen unterzeichneten das Abkommen Euratom-Indien, mit dem die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Entwicklung zur friedlichen Nutzung von Kernenergie gefördert wird. Sie erörterten auch die digitale Wirtschaft und Konnektivität, wobei der Schwerpunkt auf einer auf den Menschen ausgerichteten und inklusiven Digitalisierung und einem nachhaltigen, regelbasierten Ansatz für die Konnektivität lag. Sie kamen überein, konkrete Initiativen zu sondieren, einschließlich einer möglichen künftigen umfassenden Konnektivitätspartnerschaft zwischen der EU und Indien, und Synergien mit Drittländern, auch im indopazifischen Raum, anzustreben.

Beide Seiten befürworteten den kulturellen Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich Bildung zwischen Indien und der EU. Sie begrüßten den aktiven Austausch zwischen den Menschen, unter anderem zwischen Studierenden, Forscherinnen und Forschern, Fachleuten, Geschäftsleuten und Touristen als Teil der Umsetzung der gemeinsamen Erklärung zur Gemeinsamen Agenda für Migration und Mobilität (CAMM).

COVID‑19-Pandemie

Da die COVID-19-Pandemie derzeit auf der ganzen Welt bekämpft wird, erörterten die Führungsspitzen die globale Zusammenarbeit und die weltweite Solidarität, um Leben zu schützen, einen Impfstoff zu entwickeln, die sozioökonomischen Folgen abzufedern und die Vorsorge- und Reaktionskapazitäten zu stärken.

Die Führungsspitzen kamen überein, ihre Handels- und Investitionsbeziehungen in der Phase der Erholung nach der Pandemie weiter auszubauen, um das Potenzial dieser Beziehungen voll auszuschöpfen. Sie einigten sich darauf, einen regelmäßigen Dialog auf hoher Ebene einzurichten, um die Bedingungen für Handel und Investitionen zu verbessern.

Globale Fragen

Die Führungsspitzen bekräftigten ihre Entschlossenheit, einen wirksamen Multilateralismus und eine regelbasierte multilaterale Ordnung zu fördern, in deren Mittelpunkt die Vereinten Nationen (VN) und die Welthandelsorganisation (WTO) stehen.

In Bezug auf den Klimawandel betonten sie ihr Bekenntnis zum Übereinkommen von Paris, begrüßten die laufende Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien im Rahmen der Partnerschaft für saubere Energie und Klimaschutz und kamen überein, die Zusammenarbeit bei ihrer Umsetzung zu intensivieren.

Sie bekräftigten ihr starkes Engagement für Frieden und Sicherheit in der Welt sowie für die Abrüstung und Nichtverbreitung und einigten sich darauf, die Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus, einschließlich seiner Finanzierung und der Bekämpfung der Radikalisierung, zu verstärken.

Die Führungsspitzen vereinbarten die Aufnahme eines Dialogs zur Stärkung der maritimen Sicherheit, insbesondere im Indischen Ozean, über den 40 % des bilateralen Handels abgewickelt werden.

Da sich die Machtdynamik ändert, möchte die EU in Asien und weltweit eine stärkere Rolle spielen. Der heutige Dialog mit Indien und Premierminister Shri Narendra Modi wird die langfristigen strategischen Ziele der EU stärken und weiter voranbringen. Präsident Michel im Anschluss an die Videokonferenz EU-Indien

Nächste Schritte

Die Führungsspitzen begrüßten die bevorstehende Verlängerung des Wissenschafts- und Technologieabkommens zwischen der EU und Indien um weitere fünf Jahre. Sie kamen auch überein, für das 16. Gipfeltreffen EU-Indien im Jahr 2021 erneut zusammenzutreten.

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