Videokonferenz der Spitzenvertreter der EU und der Republik Korea, 30. Juni 2020

Wichtigste Ergebnisse

An der Videokonferenz der Führungsspitzen der Republik Korea und der EU nahmen der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der Präsident der Republik Korea, Moon Jae-in, teil.

Die Spitzenvertreter der EU und der Republik Korea erörterten, wie die weltweite Zusammenarbeit in der Erholungsphase nach der Covid-19-Pandemie gefördert werden kann, und bekräftigten ihre Entschlossenheit, diese Herausforderung durch Zusammenarbeit, unter anderem im Rahmen der G20 und des Systems der Vereinten Nationen, zu bewältigen.

Im Mittelpunkt des heutigen Treffens der Spitzenvertreter der Republik Korea und der EU standen die gemeinsamen Werte, auf denen unsere Beziehungen beruhen. „Seit 10 Jahren verbindet uns eine starke strategische Partnerschaft und zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie rücken wir noch enger zusammen.“ Bemerkungen von Präsident Michel am Ende des Treffens

Anlässlich des 10. Jahrestags der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und der Republik Korea haben die Führungsspitzen weitere Bereiche der Zusammenarbeit erörtert und sehen einem Gipfeltreffen erwartungsvoll entgegen, das in naher Zukunft – sobald die Umstände es erlauben – in Seoul stattfinden soll. Präsident Michel erklärte, dass die EU ein stärkerer Akteur in Asien werden wolle.

Die Führungsspitzen gaben eine gemeinsame Pressemitteilung heraus:

• Gemeinsame Pressemitteilung: Treffen der Spitzenvertreter der Republik Korea und der EU per Videokonferenz (30. Juni 2020)

COVID‑19-Pandemie

Die Führungsspitzen tauschten ihre jeweiligen Erfahrungen bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie aus.

Insbesondere sei Folgendes von großer Bedeutung:

• Stärkung der Reaktionskapazitäten und verstärkter Informationsaustausch durch Koordinierung zwischen den jeweiligen Gesundheitsbehörden und Zentren für Krankheitsbekämpfung
• gegenseitige Unterstützung zur Sicherstellung des Zugangs zu medizinischen Produkten sowie Zusammenarbeit bei der Forschung und Entwicklung im Bereich von Impfstoffen und Arzneimitteln; sie fordern, dass der künftige COVID-19-Impfstoff ein globales Gemeingut wird
• Verbesserung der internationalen Reaktion, auch durch die einschlägigen internationale Organisationen; zugleich ist die Rolle der WHO bei der Koordinierung der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erneut zu bestätigen
• Unterstützung von Entwicklungsländern, einschließlich Afrikas und anderer gefährdeter Regionen, bei der Bewältigung der Folgen der Krise und bei der Verbesserung ihrer Gesundheitssysteme

Die Führungsspitzen verpflichteten sich, ein robustes Wirtschaftswachstum wiederherzustellen und widerstandsfähigere, nachhaltigere und inklusivere Volkswirtschaften und Gesellschaften aufzubauen, auch durch den Übergang zu einer grünen Wirtschaft und den digitalen Wandel.

Handel und Wirtschaft

Beide Seiten bestätigten ihre Entschlossenheit, die Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und der Republik Korea weiter zu verbessern; ferner erkannten sie an, dass die nichttarifären Handelshemmnisse dringend weiter abzubauen sind und der Zugang von Agrarlebensmitteln zu den Märkten der jeweils anderen Seite verbessert werden muss.

Die Führungsspitzen der EU legen der Republik Korea nahe, kontinuierlich auf einschlägige Maßnahmen in Bezug auf arbeitsrechtliche Fragen hinzuarbeiten; hierzu gehört auch die Ratifizierung der grundlegenden Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation.

Sie brachten zum Ausdruck, dass sie sich gemeinsam für die Unterstützung des multilateralen Handelssystems einsetzen, in dessen Zentrum die Welthandelsorganisation (WTO) steht, wobei beide Seiten sich uneingeschränkt für die Reform der WTO engagieren. Sie waren sich darin einig, wie wichtig es ist, eine mögliche Initiative von WTO-Mitgliedern zu prüfen, die darauf abzielt, den Handel mit Produkten zur medizinischen Versorgung zu erleichtern, um die weltweite Vorsorge für Gesundheitsnotstände zu verbessern.

Bei den Gesprächen über den Handel bekräftigten die Führungsspitzen ihr Ziel, die Märkte und das Handelssystem offen zu halten. Notfallmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit sollten gezielt, verhältnismäßig, transparent und befristet sein, um unnötige Eingriffe in den internationalen Verkehr und Handel zu vermeiden.

Darüber hinaus erörterten beide Seiten Fragen im Zusammenhang mit Innovation und Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Technologien, unter anderem die ethische Nutzung künstlicher Intelligenz und den sicheren grenzüberschreitenden Datenfluss.

Die Führungsspitzen vereinbarten, die gemeinsamen Anstrengungen zur Förderung der Konnektivität auf der Grundlage der Grundsätze der Nachhaltigkeit, Offenheit, Inklusivität und Transparenz unter Wahrung gleicher Wettbewerbsbedingungen zu verstärken. Sie begrüßten, dass das horizontale Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und der Republik Korea unlängst unterzeichnet wurde.

• Europäische Union unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit der Republik Korea (Pressemitteilung der Europäischen Kommission, 25. Juni 2020)

Globale Fragen

Die EU und die Republik Korea betonten, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels weltweit dringend intensiviert werden müssen; dazu gehören auch ihre Zusage, das Übereinkommen von Paris umzusetzen, und das Gipfeltreffen „Partnerschaft für grünes Wachstum und globale Ziele 2030“, das 2021 in Korea stattfinden soll.

Die Führungsspitzen erörterten zudem die geopolitische Lage vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie. Sie kamen überein, die praktische Zusammenarbeit in Bereichen wie Cybersicherheit und Bekämpfung von Desinformation und anderen hybriden Bedrohungen zu intensivieren.

Beide Seiten unterstützten den Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zu einer sofortigen weltweiten Waffenruhe, damit die potenziellen Auswirkungen der Ausbreitung des Virus in Konfliktgebieten angegangen werden können.

Die Führungsspitzen befassten sich mit anderen drängenden regionalen und internationalen Fragen wie der Lage auf der koreanischen Halbinsel und in Hongkong, der Atomvereinbarung mit Iran (JCPOA) und dem Konflikt in der Ostukraine.

• Beziehungen EU-Republik Korea (EAD-Informationsblatt)
• Gipfeltreffen EU-Republik Korea, 19. Oktober 2018
• Hintergrundinformationen