Internationales Gipfeltreffen

Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft, 16. Mai 2025

Wichtigste Ergebnisse

Auf der sechsten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana (Albanien) kamen Führungsspitzen aus ganz Europa unter dem Motto „Ein neues Europa in einer neuen Welt: Einheit – Zusammenarbeit – gemeinsames Handeln“ zusammen.

Die Führungsspitzen versammelten sich zunächst zu einer Plenartagung, auf der es um sicherheitspolitische Herausforderungen und eine gemeinsame Vision für die Zukunft Europas ging.

Europa muss Erfolg haben – für den Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten, für den Multilateralismus, für den Welthandel und für den Wohlstand. Und das wird es.

Präsident Costa

Anschließend fanden drei hochrangige Rundtischgespräche zu folgenden Themen statt:

Europas Sicherheit und demokratische Resilienz, darunter Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten Europas
Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Sicherheit, wobei Konnektivität, Innovation und die Überwindung strategischer Abhängigkeiten im Mittelpunkt standen
Herausforderungen im Bereich Mobilität, Migration und Stärkung der Handlungsfähigkeit der Jugend

Teilnehmende

Die EU wurde durch den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, vertreten, der gemeinsam mit dem albanischen Ministerpräsidenten, Edi Rama, den Vorsitz führte, sowie durch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola.

Darüber hinaus nahmen an dieser sechsten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft 45 Staats- und Regierungschefs folgender Länder teil:

25 EU-Mitgliedstaaten
Albanien
Andorra
Armenien
Aserbaidschan
Bosnien und Herzegowina
Georgien
Island
Kosovo*
Liechtenstein
Moldau
Monaco
Montenegro
Nordmazedonien
Norwegen
San Marino
Serbien
Schweiz
Türkei
Ukraine
Vereinigtes Königreich

Europäische Politische Gemeinschaft – Teilnehmende

Die Europäische Politische Gemeinschaft

Ziel der Europäischen Politischen Gemeinschaft ist es,

den politischen Dialog und die politische Zusammenarbeit zu fördern, um Fragen von gemeinsamem Interesse anzugehen, und
die Sicherheit, die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken.

Diese Plattform für politische Koordinierung ersetzt keine bestehenden Organisationen, Strukturen oder Prozesse und soll zu diesem Zeitpunkt auch keine neuen schaffen.

Bislang ist die Europäische Politische Gemeinschaft fünfmal zusammengetreten.

Die nächste Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft wird im Herbst 2025 in Dänemark stattfinden.

Treffen am Rande der Tagung

Armenien und Aserbaidschan

Präsident Costa und Präsidentin von der Leyen trafen sich mit den Staats- und Regierungschefs Armeniens und Aserbaidschans und beglückwünschten sie zur Fertigstellung des Friedensvertrags.

Die EU sieht der Unterzeichnung des Friedensvertrags entgegen und freut sich, die Region weiter unterstützen zu können.

Die EU ist entschlossen, in die regionale Konnektivität zu investieren – und so die gesamte Region näher zusammenzubringen und an unsere Union heranzuführen.

Präsident Costa

Ukraine

Präsident Costa und Präsidentin von der Leyen bekräftigten bei ihrem Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, die fortgesetzte und unverbrüchliche Unterstützung der EU für die Ukraine und betonten, wie wichtig es ist, eine Waffenruhe zu erreichen.

Unsere unmittelbare Priorität ist eine umfassende und bedingungslose Waffenruhe. [...] Wir wollen einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine und langfristige Sicherheit für ganz Europa.

Präsident Costa

Russlands Krieg gegen die Ukraine (Hintergrundinformationen)

Wolodymyr Selenskyj im Gespräch mit Präsident Costa.

Moldau

Gemeinsam mit Präsident Costa und Präsidentin von der Leyen trafen die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Italiens und des Vereinigten Königreichs mit der Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, zusammen.

In einer gemeinsamen Erklärung der Kerngruppe zu Moldau betonten die Führungsspitzen, dass sie Moldau und seine europäische Zukunft unterstützen. Sie begrüßten das Engagement Moldaus für demokratische Reformen und seine Fähigkeit, die Stabilität in einem schwierigen regionalen Umfeld zu wahren.

Wir sind entschlossen, Moldau dabei zu unterstützen, zu einer wohlhabenden und florierenden Demokratie zu werden, in der ihren Bürgerinnen und Bürgern die gleichen Chancen und die gleiche Lebensqualität zuteilwird wie den Menschen in der Europäischen Union.

Gemeinsame Erklärung zu Moldau

* ^{Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/1999 des VN‑Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.}

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