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Videokonferenz auf Ministerebene „Landwirtschaft und Fischerei“, 16. November 2020
Wichtigste Ergebnisse
Bei der informellen Videokonferenz auf Ministerebene „Landwirtschaft und Fischerei“ wurden als wesentliche Punkte nachhaltige Lebensmittelsysteme, die Lage auf dem europäischen Agrarmarkt sowie spezifische Herausforderungen im Zusammenhang mit COVID-19 und der Afrikanischen Schweinepest erörtert. Die Ministerinnen und Minister haben sich auch mit der EU-Politik im Waldsektor und der EU-Waldstrategie befasst.
Der europäische Agrar- und Lebensmittelsektor steht heute vor vielfältigen Herausforderungen. Die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten auf verschiedenen Ebenen ist notwendiger denn je. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Agrar-, Lebensmittel, Umwelt- und Gesundheitspolitik aufeinander abgestimmt ist und dass weiterhin ein Informationsaustausch über sich rasch entwickelnde und manchmal beispiellose Situationen wie die COVID-19-Pandemie stattfindet.
Julia Klöckner, deutsche Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft
Während der Vormittagssitzung hat der Vorsitz des Rates der Europäischen Union die Ministerinnen und Minister gemeinsam mit der Kommission über die Fortschritte informiert, die in der EU bei der Bekämpfung von Lebensmittelverlusten und Lebensmittelverschwendung erzielt wurden. Der Vorsitz hat betont, dass Mitgliedstaaten nun über einschlägige nationale Strategien und Pläne verfügen und dass Lebensmittelspenden ein wesentliches Element dieser Strategien bilden. Die Ministerinnen und Minister haben auf die Auswirkungen von COVID-19 auf Lebensmittelverluste und ‑verschwendung hingewiesen, wobei der Vorsitz betonte, dass „Hamsterkäufe“ vermieden werden müssen, damit Lebensmittel weiterhin für alle verfügbar sind. Die Kommission hat sich bereit erklärt, das Mandat der EU-Plattform für Lebensmittelverluste und -verschwendung über 2021 hinaus zu verlängern.
Die dänische Delegation hat die Ministerinnen und Minister über die aktuelle Lage in Bezug auf Nerze und COVID-19 in ihrem Land informiert und erläutert, dass die Infektion der Nerze mit einem mutierten Virus das Risiko in sich birgt, die Wirksamkeit von COVID-19-Impfstoffen zu beeinträchtigen. Die Ministerinnen und Minister waren sich darin einig, dass es sich hierbei um ein europäisches Gesundheitsproblem und nicht nur um ein Anliegen des Tierschutzes handelt. Der Vorsitz hat darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, weiterhin Informationen über dieses Thema auszutauschen und in der Zukunft darüber zu beraten, wie Nerze in Europa gezüchtet werden.
Die tschechische und die polnische Delegation haben die Ministerinnen und Minister über ihr Ersuchen an die Kommission informiert, die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest weiter zu koordinieren und den damit verbundenen Verwaltungsaufwand zu verringern, insbesondere im Hinblick auf die Kofinanzierungsverfahren. Die Ministerinnen und Minister haben diese Initiative weitgehend unterstützt und dabei betont, dass die Maßnahmen stärker koordiniert werden müssen, damit die Mitgliedstaaten die Afrikanische Schweinepest bekämpfen und ausrotten können.
Die Kommission hat die Ministerinnen und Minister auch über die Ergebnisse der Konferenz zur Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ infomiert, die von der Kommission am 15./16. Oktober 2020 ausgerichtet wurde. Einige Ministerinnen und Minister haben die Kommission ersucht, einschlägige Folgenabschätzungen durchzuführen, und betont, wie wichtig es ist, dass alle Interessenträger an der Strategie beteiligt sind. Die Ministerinnen und Minister haben die Kommission bei dieser Gelegenheit auch um Klarstellung ersucht, ob sie ihren Vorschlag zum GAP-Reformpaket für die Zeit nach 2020 zurückziehen wird. Das Kommissionsmitglied Kyriakides wies dies zurück.
Auf Einladung des Vorsitzes und im Hinblick auf die Vorbereitung des Beitrags der EU zum nächstjährigen Welternährungsgipfel der Vereinten Nationen hat die Sondergesandte des VN-Generalsekretärs für das Gipfeltreffen, Dr. Agnes Kalibata, die Ministerinnen und Minister über die Vorbereitungen und Ziele des Gipfeltreffens informiert. Die Ministerinnen und Minister haben die Bedeutung des Grünen Deals und der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ für die Forcierung des weltweiten Übergangs zu nachhaltigen Lebensmittelsystemen hervorgehoben. Darüber hinaus forderten sie ein ehrgeiziges Gipfeltreffen, bei dem sämtliche Interessenträger zusammengebracht werden können. Der Rat wird seine wichtigsten politischen Prioritäten für das Gipfeltreffen in entsprechenden Schlussfolgerungen festlegen, die im Frühjahr 2021 angenommen werden sollen.
Die Ministerinnen und Minister haben auch die kürzlich angenommenen Schlussfolgerungen des Rates zur EU-Waldpolitik und EU-Waldstrategie für die Zeit nach 2020 begrüßt, in denen die Bedeutung der Wälder für den Klimaschutz und die biologische Vielfalt hervorgehoben wird. Mehrere Ministerinnen und Minister haben erklärt, dass die EU-Waldstrategie mit anderen einschlägigen Strategien wie der Biodiversitätsstrategie in Einklang gebracht werden muss. Die Ministerinnen und Minister haben auch weitgehend die in den Schlussfolgerungen dargelegte Verbesserung der Koordinierung der waldpolitischen Maßnahmen unterstützt.
Die Ministerinnen und Minister haben auf der Grundlage einer Präsentation der Kommission und schriftlicher Beiträge der Mitgliedstaaten einen Gedankenaustausch geführt. Die Ministerinnen und Minister haben verschiedene Faktoren aufgeführt, die Druck auf mehrere Agrar- und Lebensmittelmärkte ausüben, wie etwa auf den (von mehreren Ministerinnen und Ministern genannten) Schweinefleischmarkt sowie auf den Rindfleisch-, Geflügel-, Wein- und Milchmarkt. Verschiedene Delegationen haben Sofortmaßnahmen gefordert, um die immer schwerwiegenderen Herausforderungen erfolgreich anzugehen, darunter die zweite Welle der COVID-19-Pandemie, die Schließung von Betrieben des Gastgewerbes, die Afrikanische Schweinepest und die aktuellen sowie drohenden Handelsbeschränkungen. Die österreichische Delegation hat die Ministerinnen und Minister auch über die Auswirkungen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und dem Mercosur auf die Landwirtschaft informiert. Mehrere Delegationen forderten ausgewogene EU-Handelsabkommen, mit denen die hohen Umweltstandards, die dank der EU erreicht wurden, aufrechterhalten werden. Einige Delegationen waren ebenfalls der Meinung, dass das große wirtschaftliche Potenzial solcher Abkommen berücksichtigt werde sollte.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Der europäische Agrar- und Lebensmittelsektor steht heute vor vielfältigen Herausforderungen. Die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten auf verschiedenen Ebenen ist notwendiger denn je. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Agrar-, Lebensmittel, Umwelt- und Gesundheitspolitik aufeinander abgestimmt ist und dass weiterhin ein Informationsaustausch über sich rasch entwickelnde und manchmal beispiellose Situationen wie die COVID-19-Pandemie stattfindet.