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Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Fischerei“, 22. Februar 2021
Wichtigste Ergebnisse
Im Rahmen einer kurzen informellen Videokonferenz führten die Ministerinnen und Minister für Fischerei einen Gedankenaustausch über die Konsultationen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die Festlegung der Fangmöglichkeiten für 2021 und im Fall der Tiefseebestände für 2021 und 2022. Zu Beginn der Tagung informierte die Europäische Kommission die Ministerrunde über den aktuellen Sachstand und verwies auf die Fortschritte nach den ersten beiden Runden der Konsultationen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Außerdem stellte sie kurz ihren Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der EU bei diesen Konsultationen zu vertretenden Standpunkt vor.
Die Ministerinnen und Minister dankten der Kommission für die enge und gute bisherige Zusammenarbeit und betonten, dass das gleiche Tempo fortgesetzt werden müsse. Außerdem brachten sie einstimmig ihre nachdrückliche Unterstützung für einen raschen Abschluss der Verhandlungen zum Ausdruck. Sie bekräftigten ihre Forderung nach einem Abkommen, das gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Fischereiflotten der Union und des Vereinigten Königreichs garantiert und den drei Säulen der Gemeinsamen Fischereipolitik – der sozialen, der ökologischen und der wirtschaftlichen – Rechnung trägt.
Wir sitzen alle im selben Boot, wenn es um die Ziele der Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über Fangmöglichkeiten geht: Wir wollen einen klaren, nachhaltigen und ausgewogenen Rahmen, der unseren Fischerinnen und Fischern, den Verbraucherinnen und Verbrauchern und den Meeren zugutekommt.
Ricardo Serrão Santos, portugiesischer Minister für Meeresangelegenheiten
Mehrere Delegationen plädierten für einen raschen Abschluss der Verhandlungen zwischen der EU und Norwegen; dies würde europäischen Flotten den Zugang zu norwegischen Gewässern ermöglichen.
Hintergrund
Im Februar 2021 hat die Kommission einen Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den (im Namen der EU) in den bilateralen Konsultationen zu vertretenden Standpunkt angenommen. Dieser Standpunkt beruht auf den Zielen der Gemeinsamen Fischereipolitik. Dazu zählen sozioökonomische Aspekte, Entscheidungen auf der Grundlage der besten verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten, die Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen und die Einhaltung internationaler Verpflichtungen. Der portugiesische Vorsitz wird nun die Bemerkungen der Mitgliedstaaten zu einem Kompromissvorschlag des Rates zusammenfassen und auf dessen rasche Annahme Anfang März (im schriftlichen Verfahren) hinarbeiten.
Sonstiges
Die spanische Delegation unterrichtete die Ministerinnen und Minister über die Vorbereitungen für die siebte Verhandlungsrunde über die Erneuerung des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei der EU mit der Islamischen Republik Mauretanien. Mehrere Delegationen unterstützten den Appell an die Europäische Kommission, diese Verhandlungen so bald wie möglich abzuschließen.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.