Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Wirtschaft und Finanzen“, 3. Mai 2022

Wichtigste Ergebnisse

Im Mittelpunkt der Beratungen der Ministerinnen und Minister stand die wirtschaftliche Erholung in Europa. Sie haben einen Gedankenaustausch über die Durchführungsbeschlüsse des Rates zur Billigung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne Bulgariens bzw. Schwedens geführt. Damit die Beschlüsse förmlich angenommen werden können, wird das schriftliche Verfahren kurz nach der heutigen informellen Konferenz eingeleitet. Nach Abschluss des schriftlichen Verfahrens können die beiden Mitgliedstaaten im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU Finanzhilfeverträge unterzeichnen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Programm der EU für umfangreiche finanzielle Unterstützung als Reaktion auf die Herausforderungen, vor denen die europäische Wirtschaft aufgrund der Pandemie steht. Die Mittel der Fazilität in Höhe von 672,5 Mrd. € werden zur Unterstützung der Reformen und Investitionen verwendet, die in den Aufbau- und Resilienzplänen der Mitgliedstaaten dargelegt sind.

In dem Aufbau- und Resilienzplan Bulgariens sind Finanzhilfen in Höhe von 6,3 Mrd. € vorgesehen. Bulgarien beabsichtigt, 58,9 % der im Rahmen des Plans insgesamt zugewiesenen Mittel für die Verwirklichung seiner Klimaziele einzusetzen, indem es die Dekarbonisierung des Energiesektors schneller vorantreibt, die Energieeffizienz privater und öffentlicher Gebäude verbessert und nachhaltige Verkehrsträger fördert. 25,8 % der Gesamtmittelzuweisung aus dem Plan sollen zur Verwirklichung von Zielen im digitalen Bereich eingesetzt werden, so beispielsweise für die Verbesserung der digitalen Kompetenzen und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sowie für den landesweiten Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität.

In dem Aufbau- und Resilienzplan Schwedens sind Finanzhilfen in Höhe von 3,3 Mrd. € vorgesehen. 44,4 % der Gesamtmittelzuweisung aus dem Plan sollen eingesetzt werden, um die Verwirklichung der Klimaziele zu unterstützen. Schweden beabsichtigt unter anderem, die Umstellung der Wärmeerzeugung in der Industrie auf Energie aus erneuerbaren Quellen, die weitere Dekarbonisierung des Industriesektors und den Ausbau der Eisenbahnkapazitäten zu fördern. Schweden plant, 20,5 % der im Rahmen des Plans insgesamt zugewiesenen Mittel für Reformen und Investitionen zur Förderung der Verwirklichung von Zielen im digitalen Bereich zu verwenden; so soll beispielsweise der Ausbau des Breitbandnetzes in dünn besiedelten Gebieten schneller vorangebracht und in die digitale Infrastruktur der gesamten öffentlichen Verwaltung investiert werden.

Nach der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität sollten mindestens 37 % der Ausgaben für das Klimaziel und mindestens 20 % für das digitale Ziel aufgewendet werden. Im Mittelpunkt der Investitionen und Reformen im Rahmen der Fazilität werden neben diesen beiden Zielen auch folgende Bereiche stehen: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, sozialer und territorialer Zusammenhalt, Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz sowie Maßnahmen für die nächste Generation.

• Aufbaufonds: Ministerinnen und Minister begrüßen Bewertung der nationalen Pläne Bulgariens und Schwedens (Pressemitteilung, 3. Mai 2022)
• Ein Aufbauplan für Europa (Hintergrundinformationen)