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Mit den heutigen Schlussfolgerungen bekräftigen wir, dass die EU dem Problem der antimikrobiellen Resistenz absolute Priorität einräumt. Die Mitgliedstaaten sollten in ihrem Kampf gegen antimikrobielle Resistenzen unterstützt werden, müssen aber auch selbst mehr tun, nämlich neue antimikrobielle Mittel entwickeln, den Einsatz von Antibiotika reduzieren und die Öffentlichkeit und die im Gesundheitswesen Beschäftigten besser über die mit antimikrobiellen Resistenzen einhergehenden Probleme aufklären.
Sorina Pintea, rumänische Gesundheitsministerin
Die Ministerinnen und Minister haben auch erörtert, wie EU-Mittel am besten für Investitionen in das Gesundheitswesen eingesetzt werden können.
Diese Publikation ist derzeit nur in folgender/folgenden Sprache(n) verfügbar:
Der Vorsitz hatte die Aussprache vorbereitet, da derzeit über die neuen EU-Finanzierungsinstrumente beraten wird, die im Rahmen des nächsten EU-Haushalts eingerichtet werden sollen.
Sonstiges
Die irische und die deutsche Delegation haben über die Umsetzung der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte informiert.
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Die Ministerinnen und Minister wurden ferner über das Arbeitsprogramm des nächsten finnischen Vorsitzes für den Bereich Gesundheit informiert.
Videoausschnitte, Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" (Gesundheit), 14. Juni 2019
Beschäftigung und Sozialpolitik (Donnerstag, 13. Juni 2019)
Die Ministerinnen und Minister haben öffentlich über die beschäftigungs- und sozialpolitischen Aspekte des Europäischen Semesters 2019 beraten. Als Grundlage diente ihnen dabei ein Vermerk des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz. Ihre Beratungsergebnisse werden bei der diesbezüglichen Aussprache, die der Europäische Rat auf seiner Tagung am 21./22. Juni führen wird, herangezogen.
Als Grundlage für die Aussprache im Rat hatte der Vorsitz einige Fragen vorbereitet.
Der Rat nahm zudem einen Fortschrittsbericht zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung zur Kenntnis.
Die Verringerung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern bleibt eine Priorität für die EU und ihre Mitgliedstaaten. Mit 16 % ist dieses Gefälle in der EU aber immer noch relativ hoch. Wir müssen mehr tun, als nur den Grundsatz "gleiches Geld für gleich Arbeit" einzuführen. Wir müssen für Gleichstellung bei der Bildung sorgen, aber auch Bedingungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer wie für Frauen schaffen.
Marius-Constantin Budai, rumänischer Minister für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Die Ministerinnen und Minister verabschiedeten des Weiteren Schlussfolgerungen des Rates zur Arbeitswelt im Wandel.
Der Rat verabschiedete außerdem Schlussfolgerungen zu einem Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs zum Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen.
Bratislava (Slowakei) wurde als Sitz der künftigen Europäischen Arbeitsbehörde ausgewählt. Der Beschluss über den Sitz der Behörde wurde von den Vertretern der Mitgliedstaaten nach einer Abstimmung am Rande der Ratstagung einvernehmlich gefasst.
Die Ministerinnen und Minister wurden von der Kommission über die Frage einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern in Gesellschaftergremien unterrichtet.
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Der Vorsitz informierte den Rat über zwei aktuelle Gesetzgebungsvorschläge:
Verordnung über die europäischen Sozialstatistiken
Überarbeitung der Verordnungen über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (883/04 und 987/09)
Die Beratungen über die beiden Dossiers werden unter dem nächsten finnischen Vorsitz fortgesetzt.
Die maltesische Delegation informierte die Ministerinnen und Minister über die vorrangige Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts im künftigen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).
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Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Mit den heutigen Schlussfolgerungen bekräftigen wir, dass die EU dem Problem der antimikrobiellen Resistenz absolute Priorität einräumt. Die Mitgliedstaaten sollten in ihrem Kampf gegen antimikrobielle Resistenzen unterstützt werden, müssen aber auch selbst mehr tun, nämlich neue antimikrobielle Mittel entwickeln, den Einsatz von Antibiotika reduzieren und die Öffentlichkeit und die im Gesundheitswesen Beschäftigten besser über die mit antimikrobiellen Resistenzen einhergehenden Probleme aufklären.
Die Verringerung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern bleibt eine Priorität für die EU und ihre Mitgliedstaaten. Mit 16 % ist dieses Gefälle in der EU aber immer noch relativ hoch. Wir müssen mehr tun, als nur den Grundsatz "gleiches Geld für gleich Arbeit" einzuführen. Wir müssen für Gleichstellung bei der Bildung sorgen, aber auch Bedingungen für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer wie für Frauen schaffen.