Euro-Gipfel, 11. Dezember 2020

Wichtigste Ergebnisse

Im Mittelpunkt des Euro-Gipfels im inklusiven Format, an dem alle 27 Staats- und Regierungschefs teilnahmen, standen die wirtschaftliche Lage und die bei der Wirtschafts- und Währungsunion erzielten Fortschritte.

In einer Erklärung stellten die EU-Führungsspitzen fest, dass „die entschlossene, rasche und koordinierte wirtschaftspolitische Reaktion auf die COVID‑19-Pandemie beispiellos, aber zugleich unerlässlich für die Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Pandemie ist“. Ferner erklärten sie, dass „die Krise eine kontinuierliche Unterstützung erfordern wird, um eine robuste und ausgewogene wirtschaftliche Erholung sicherzustellen und dabei eine solide öffentliche Finanzlage zu wahren.“

• Erklärung des Euro-Gipfels, 11. Dezember 2020
• Wirtschafts- und Währungsunion (Hintergrundinformationen)

Bankenunion

Der Präsident der Euro-Gruppe, Paschal Donohoe, hat – gestützt auf die Vorbereitungsarbeit während des Treffens der EU-Finanzministerinnen und ‑minister vom 30. November 2020 – über den Stand der Fortschritte bei der Bankenunion Bericht erstattet.

Die EU-Führungsspitzen stellten fest, dass „die Fortschritte, die in den vergangenen zehn Jahren im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion und der Bankenunion erzielt wurden, dazu beigetragen haben, die Finanzstabilität zu erhöhen und die Finanzierung der Wirtschaft während der COVID‑19-Krise aufrechtzuerhalten.“

Sie begrüßten die in der Euro-Gruppe im inklusiven Format erzielte Einigung über die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) entsprechend den Vorgaben des Euro-Gipfels vom Juni 2018. Mit der Reform wird unter anderem eine gemeinsame Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds (SRF) in Form einer Kreditlinie des ESM eingerichtet. Sie soll bereits Anfang 2022 eingeführt werden, also zwei Jahre vor dem ursprünglich geplanten Zeitpunkt.

Der Euro-Gipfel ersuchte die Euro-Gruppe um „Erstellung eines mehrstufigen und an Fristen geknüpften Arbeitsplans für alle noch ausstehenden Komponenten, die zur Vollendung der Bankenunion erforderlich sind“.

• Schreiben von Präsident Donohoe an Präsident Michel im Vorfeld des Euro-Gipfels am 11. Dezember, 4. Dezember 2020
• Erklärung der Euro-Gruppe im inklusiven Format zur ESM-Reform und zur frühzeitigen Einführung der Letztsicherung für den einheitlichen Abwicklungsfonds, 30. November 2020
• Videokonferenz der Euro-Gruppe, 30. November 2020
• Bankenunion (Hintergrundinformationen)

Kapitalmarktunion

Die Staats- und Regierungschefs der EU forderten „rasche Fortschritte“ bei dem neuen Aktionsplan der Europäischen Kommission für die Kapitalmarktunion. Der Euro-Gipfel stellte in seiner Erklärung fest, dass es „entscheidend ist, dass die Beratungen über die kurzfristigen Komponenten, wie sie in den Schlussfolgerungen des Rates vom 3. Dezember 2020 dargelegt sind, und über die Maßnahmen, die zum Ausbau der Führungsrolle der EU im Bereich des grünen Finanzwesens erforderlich sind, zügig vorangebracht werden“.

• Schlussfolgerungen des Rates zum Aktionsplan der Kommission für die Kapitalmarktunion, Dezember 2020
• Kapitalmarktunion (Hintergrundinformationen)

Euro-Gipfel im Juni 2021

Der Euro-Gipfel wird die Fortschritte auf seiner nächsten Tagung im Juni 2021 überprüfen.

Dabei sollen auch die wirtschaftlichen Herausforderungen für das Euro-Währungsgebiet nach der COVID‑19-Krise erörtert werden.