Euro-Gruppe, 13.09.2019, 13. September 2019

Wichtigste Ergebnisse

Ordentliche Sitzung

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung: Qualität der öffentlichen Finanzen

Während der Beratungen über Wachstum und Beschäftigung fand ein Gedankenaustausch über die Qualität der öffentlichen Finanzen im Euro-Raum mit besonderem Schwerpunkt auf den öffentlichen Investitionen statt. Ziel der Beratungen war es, die Weitergabe bewährter Vorgehensweisen im Hinblick auf Ausgabenbilanzen und die Verwaltung des öffentlichen Vermögens zu fördern, um die Effizienz der öffentlichen Investitionen zu steigern.

Als Diskussionsgrundlage dienten ein technischer Vermerk der Kommission und eine Präsentation des Gastredners Dag Detter, eines Fachmanns für die Verwaltung des öffentlichen Vermögens.

• Qualität der öffentlichen Finanzen im Euro-Raum – Technischer Vermerk der Kommission
• Was wäre, wenn – wir auch ohne Steuererhöhungen Brücken bauen und Infrastruktur sanieren könnten? – Präsentation von Dag Detter

Überprüfung der Transparenzinitiative der Euro-Gruppe

Die Ministerinnen und Minister befassten sich mit der aktuellen Transparenzinitiative der Euro‑Gruppe und berieten darüber, wie sie weiter ausgebaut werden kann.

• Überprüfung der Transparenzpolitik der Euro-Gruppe und weiteres Vorgehen, 20.09.2019

Irland – Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms – 11. Überprüfung

Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) informierten die Ministerinnen und Minister über die wichtigsten Ergebnisse der elften Überwachungsmission nach Abschluss des Anpassungsprogrammsin Irland, die vom 21. bis 24. Mai stattgefunden hat. Überdies unterrichtete der ESM die Euro‑Gruppe kurz über sein Frühwarnsystem. Der IWF hat parallel dazu seine Artikel-IV-Mission durchgeführt.

Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms beginnt automatisch nach dem Ende der Finanzhilfeprogramme und wird fortgesetzt, bis mindestens 75 % der Finanzhilfe zurückgezahlt wurden. Die Berichterstattung und die Missionen im Rahmen dieser Überwachung erfolgen halbjährlich.

• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms. Irland, Frühjahr 2019

Sonstige Themen

Der Präsident der Euro‑Gruppe, Mário Centeno, informierte die Ministerinnen und Minister über die Ergebnisse des Treffens der Finanzminister der G7. Außerdem forderte er zur Einreichung von Bewerbungen für die demnächst frei werdende Stelle im Direktorium der EZB auf. Ferner stellten der neue griechische und der neue italienische Finanzminister die politischen Prioritäten ihrer jeweiligen neuen Regierung vor.

• Ernennung des EZB-Direktoriums (Infografik)

Sitzung im inklusiven Format

Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit

Gemäß dem Mandat, das ihr die EU‑Führungsspitzen auf dem Euro‑Gipfel im Juni erteilt haben, arbeitete die Euro‑Gruppe im inklusiven Format weiter an der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Die Ministerinnen und Minister befassten sich schwerpunktmäßig mit allen offenen Fragen des Haushaltsinstruments für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit (BICC) für das Euro-Währungsgebiet und – auf freiwilliger Basis – für die Mitgliedstaaten des Wechselkursmechanismus (WKM) II. Sie beabsichtigen, den EU-Führungsspitzen im Hinblick auf die umfassendere Debatte im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) zügig Bericht zu erstatten.

Im Juni hat sich die Euro-Gruppe auf eine Vereinbarung mit einer Beschreibung der Merkmale des BICC verständigt. Außerdem erzielten die Ministerinnen und Minister weitgehendes Einvernehmen über die Überarbeitung des ESM-Vertrags, mit der die politische Einigung, die auf dem Euro-Gipfel im Dezember 2018 erreicht wurde, umgesetzt werden soll. Diese Einigung erstreckt sich unter anderem auf die gemeinsame Letztsicherung für die Bankenabwicklung, die vorsorglichen Instrumente sowie institutionelle Aspekte und auf die Zusammenarbeit zwischen dem ESM und der Europäischen Kommission im Rahmen von Programmen und außerhalb von Programmen.

• Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas (Hintergrundinformationen)
• Euro-Gipfel, 21.06.2019