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Absicht Kroatiens, am Wechselkursmechanismus II (WKM II) der EU teilzunehmen
Am Rande der Sitzung der Euro-Gruppe trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, der Europäischen Zentralbank (EZB) und Dänemarks in Anwesenheit der Europäischen Kommission und Kroatiens, um die Aussichten für die Teilnahme Kroatiens am WKM II zu erörtern. Sie nahmen eine Erklärung an.
"Die Absicht Kroatiens, am WKM II teilzunehmen, zeigt, dass der Euroraum ein fester Anker von Stabilität und Wachstum in Europa ist, der nach wie vor neue Mitglieder anzieht. Ich bin davon überzeugt, dass der Euroraum in den kommenden Jahren noch größer wird."
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe hat über den dritten Bericht im Rahmen der verstärkten Überwachung Griechenlands beraten. Der Bericht ist nicht mit einer Entscheidung über die politikabhängigen Maßnahmen zur Schuldenerleichterung verknüpft.
Der Rahmen für die verstärkte Überwachung Griechenlands ist im Juli 2018 aktiviert worden und in Kraft getreten, nachdem das ESM-finanzierte Programm Griechenlands im August 2018 endete. Die Berichte im Rahmen der verstärkten Überwachung werden vierteljährlich herausgegeben.
Die Ministerinnen und Minister haben die Haushaltslage im Euro-Währungsgebiet als Ganzes erörtert und sich dabei auf die Prognosen für 2020 konzentriert. Der Vorsitzende des Europäischen Fiskalausschusses (EFA), Niels Thygesen, hat den kürzlich veröffentlichten EFA-Bericht vorgestellt. Der EFA berät die Kommission im Hinblick auf den künftigen haushaltspolitischen Kurs im Euro-Währungsgebiet.
Die Kommission legte außerdem ihre Bewertung der Haushaltslage auf der Grundlage ihrer Analyse der Stabilitätsprogramme 2019 und ihrer Frühjahrs-Wirtschaftsprognose vor. Die Beratungen fließen in die Ausarbeitung der Haushaltsplanentwürfe und der Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet für 2020 ein.
Nach EU-Recht muss die Euro-Gruppe die Haushaltslage und die Haushaltsaussichten für das gesamte Euro-Währungsgebiet im Rahmen der Bewertung der Haushaltsplanentwürfe der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets erörtern. Daher führt sie regelmäßige Erörterungen zum haushaltspolitischen Kurs des Euro-Währungsgebiets.
Die Euro-Gruppe befasste sich auch mit den wichtigsten Erkenntnissen der elften Überwachungsmission nach Abschluss des Programms in Spanien, die vom 7. bis 8. Mai stattfand.
Die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms beginnt automatisch nach dem Ende eines Finanzhilfeprogramms und wird fortgesetzt, bis das Land mindestens 75 % der erhaltenen Finanzhilfe zurückgezahlt hat. Überwachungsmissionen nach Abschluss eines Programms finden zwei Mal jährlich statt.
Die Ministerinnen und Minister nahmen die Ergebnisse der sektorspezifischen Konsultationen der Europäischen Kommission und der jüngsten Wirtschaftsanalyse der EZB hinsichtlich der internationalen Rolle des Euro zur Kenntnis.
Die Ministerinnen und Minister begrüßten den Beschluss des Europäischen Rates, Christine Lagarde als Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Europäischen Zentralbank zu nominieren.
Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
Die Ministerinnen und Minister berieten über die nächsten Schritte im Anschluss an den Euro-Gipfel vom Juni 2019, darunter auch über die Reform des ESM, die Bankenunion und das Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit.
Die Staats- und Regierungschefs ersuchten die Euro-Gruppe im inklusiven Format, weiter an allen Bestandteilen des umfassenden Pakets zur Stärkung der WWU zu arbeiten, wie es im Schreiben des Präsidenten der Euro-Gruppe vom 15. Juni 2019 dargelegt ist. Die Ministerinnen und Minister haben ferner die Organisation der Arbeit im nächsten Halbjahr erörtert.
"Wir werden uns bemühen, in den kommenden Monaten kohärente und sinnvolle Lösungen zu finden. Dazu brauchen wir Kompromissbereitschaft auf allen Seiten. Die Nachtsitzung der Euro-Gruppe vom Juni ist uns noch in Erinnerung und es liegt viel Arbeit vor uns. Ich werde auch weiterhin konstruktiv an die Sache herangehen."
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
"Die Absicht Kroatiens, am WKM II teilzunehmen, zeigt, dass der Euroraum ein fester Anker von Stabilität und Wachstum in Europa ist, der nach wie vor neue Mitglieder anzieht. Ich bin davon überzeugt, dass der Euroraum in den kommenden Jahren noch größer wird."