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EZB: einstimmige Unterstützung für Isabel Schnabel
Die Euro-Gruppe hat einstimmig die Kandidatur von Isabel Schnabel als neues Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB) und Nachfolgerin von Sabine Lautenschläger unterstützt. Der Rat wird eine förmliche Empfehlung an den Europäischen Rat annehmen.
Thematische Aussprache über Wachstum und Beschäftigung: Investitionen in Innovation
Die Ministerinnen und Minister haben einen Gedankenaustausch über Investitionen in Innovation und Forschung als Mittel zur Steigerung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit im Euro-Raum geführt.
Die Europäische Kommission hob hervor, dass im Euro-Raum im Vergleich zur internationalen Konkurrenz zu wenig in Forschung und Innovation investiert wird. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) des privaten Sektors sind im Vergleich zu Japan, den Vereinigten Staaten oder China nach wie vor niedrig.
Albert Bravo-Biosca, Leiter des Innovation Growth Lab bei Nesta, gab konkrete Empfehlungen, wie die Effizienz der Innovationspolitik gesteigert werden könnte.
Politische Prioritäten der portugiesischen Regierung
Die Vertretung Portugals hat die politischen Prioritäten der neuen portugiesischen Regierung erläutert. Dies ist gängige Praxis bei einer neuen Regierung im Euro-Raum.
Inklusives Format
ESM-Vertrag: November-Paket
Die Ministerinnen und Minister haben Kenntnis von den Fortschritten genommen, die bei den Rechtsdokumenten im Zusammenhang mit dem Vertrag über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), insbesondere den Rechtstexten zur gemeinsamen Letztsicherung für die Bankenabwicklung und zu den vorsorglichen Instrumenten, erzielt wurden.
Über das gesamte Paket soll möglichst noch im Dezember eine Einigung erzielt werden.
Der Vorsitz der Hochrangigen Gruppe für das europäische Einlagenversicherungssystem (EDIS) erläuterte, wie weit die Beratungen über einen Fahrplan für die politischen Verhandlungen gediehen sind und welche weiteren Arbeiten bis Dezember geplant sind.
Ich kann nun die deutliche Absicht aller Ministerinnen und Minister erkennen, die so dringend erforderlichen Gespräche zur Vollendung der Bankenunion zu führen. Der nächste Schritt wird sein, einen Fahrplan zu vereinbaren, damit die politischen Beratungen über das EDIS im Dezember aufgenommen werden können.
Mário Centeno, Präsident der Euro-Gruppe
Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit (BICC) – Follow‑up
Der Vorsitz der Arbeitsgruppe "Euro-Gruppe" erläuterte den Sachstand bei den technischen Arbeiten am Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit (BICC), im Einklang mit der Einigung der Euro-Gruppe auf ein "Term Sheet" zum BICC vom vergangenen Oktober.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Ich kann nun die deutliche Absicht aller Ministerinnen und Minister erkennen, die so dringend erforderlichen Gespräche zur Vollendung der Bankenunion zu führen. Der nächste Schritt wird sein, einen Fahrplan zu vereinbaren, damit die politischen Beratungen über das EDIS im Dezember aufgenommen werden können.
