Militärausschuss der Europäischen Union (EUMC), EU‑Generalstabschefs, 18. Mai 2022

Wichtigste Ergebnisse

Die EU-Generalstabschefs (CHOD) sind heute in Brüssel zur Sitzung des Militärausschusses auf Ebene der Generalstabschefs zusammengetreten.

Die Sitzung bot Gelegenheit, die Auswirkungen der derzeitigen geopolitischen Lage und die wichtigsten militärischen Aktivitäten im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu erörtern. Besondere Schwerpunkte waren dabei die vorrangige Umsetzung des Strategischen Kompasses und insbesondere die Erlangung der Fähigkeit der EU zur Förderung von Sicherheit durch die neue EU-Schnelleingreifkapazität (EU RDC) bis 2025.

In einer Weltlage, die angesichts von Terrorismus, unkontrollierter Migration, Cyberbedrohungen und hybriden Bedrohungen ohnehin bereits stark von verschiedenen Krisen in der ganzen Welt geprägt ist, die sich durch die Pandemie noch verschärft haben, ist nun durch die grundlose und ungerechtfertigte Invasion Russlands in die Ukraine der konventionelle Krieg auf europäischen Boden zurückgekehrt – mit unvorhersehbaren Folgen für unsere Sicherheit. Wir, die Generalstabschefs der EU, müssen uns im Interesse der EU und der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger entschlossen für die rasche Umsetzung der im Strategischen Kompass aufgezeigten neuen Instrumente einsetzen. Aus diesen Gründen kann ich mich wie alle meine Vorgänger nur nachdrücklich zu dieser Aufgabe bekennen.

General Robert Brieger, der zum ersten Mal den Vorsitz in dieser Sitzung führt

Mit Blick auf die anhaltende Krise in der Ukraine würdigten die Generalstabschefs die bemerkenswerte Arbeit des EU-Militärstabs und seiner Clearingstelle bei der Überwachung von Lieferungen militärischer Ausrüstung aus EU-Mitgliedstaaten, was dazu beiträgt, dass sie im Rahmen des Mechanismus der Europäischen Friedensfazilität für erstattungsfähig erklärt werden können.

Die Generalstabschefs bekräftigten, wie wichtig es ist, enge Beziehungen zu Partnern, die die Werte und Grundsätze der EU teilen, aufzubauen und zu pflegen. In dieser Hinsicht bot das Treffen außerdem eine gute Gelegenheit, auf die Zusammenarbeit mit der NATO und den Partnern einzugehen, die derzeit einen Beitrag zu den Ausbildungsmissionen und ‑operationen der EU leisten. Die Generalstabschefs von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Nordmazedonien, Montenegro und Moldau sowie der stellvertretende Generalstabschef Serbiens nahmen an der Sitzung teil.

In der Sitzung wählten die Generalstabschefs Generalleutnant Michiel Van Der Laan (Niederlande) zum neuen Generaldirektor des EU-Militärstabs/ Direktor des Militärischen Planungs- und Durchführungsstabs; er löst damit Vizeadmiral Hervé Blejean ab, dessen Amtszeit 2023 endet.

Der EUMC setzt sich aus den Generalstabschefs der 27 Mitgliedstaaten zusammen, die in der Regel durch ihre ständigen militärischen Vertreter (MILREP) vertreten werden. Der EUMC unterstützt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) mit Ratschlägen und Empfehlungen in allen einschlägigen militärischen Angelegenheiten.

Der EUMC hat einen ständigen Vorsitzenden, der von den Generalstabschefs der Mitgliedstaaten ausgewählt und vom Rat für drei Jahre ernannt wird.