VN-Generalversammlung, New York, 20.-24. September 2021, 20.-24. September 2021

Wichtigste Ergebnisse

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sprach im Namen der EU auf der Tagung der VN-Generalversammlung am 24. September vor den führenden Politikerinnen und Politikern der Welt.

• Rede von Präsident Charles Michel vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Präsident Michel mahnte, dass wir vor einem Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit stehen.

Was für eine Welt wollen wir für die Zukunft? Wir wollen eine Welt, die von Vernunft geleitet wird. [...] Wir wollen eine Welt, die gerechter und sicherer ist. Kooperation statt Konfrontation. Solidarität statt Isolation. Transparenz statt Geheimnistuerei. Präsident Michel auf der 76. Tagung der VN‑Generalversammlung

Angesichts der zunehmend desaströsen Auswirkungen des Klimawandels sagte Präsident Michel, der Mensch habe Krieg gegen die Natur geführt, und nun schlage die Natur zurück.

Niemand kann sagen: „Davon wusste ich nichts“. [...] Wir dürfen nicht länger Krieg gegen unsere natürliche Umwelt führen. Es ist an der Zeit, dass der Mensch einen Waffenstillstand mit der Natur schließt. Einen Friedensvertrag mit unserem Planeten. Präsident Michel auf der 76. Tagung der VN‑Generalversammlung

Präsident Michel betonte die Führungsrolle der EU bei der Einhaltung des Übereinkommens von Paris; so habe sie als erste Wirtschaftsgemeinschaft beschlossen, bis 2050 klimaneutral zu werden, und ihre Klimaziele für 2030 verschärft.

Daneben hob er die Rolle der EU als wichtigster Förderer von Frieden und nachhaltiger Entwicklung hervor.

Frieden ist viel mehr als bloß kein Krieg. [...] Er wird durch die wechselseitigen Verknüpfungen unserer Gesellschaften erhalten. Je mehr Interessen wir teilen, desto weniger geraten wir miteinander in Konflikt. [...] Frieden wird durch Projekte der regionalen oder kontinentalen Integration gefördert, sowie durch bedeutsame Partnerschaften zwischen diesen neuen integrierten Gebieten – egal ob in Lateinamerika und der Karibik, in Asien ... oder in Afrika. Präsident Michel auf der 76. Tagung der VN‑Generalversammlung

Präsident Michel erklärte, die EU baue ihre strategische Autonomie aus, um weniger abhängig zu sein und ihren positiven Einfluss in der Welt zu verstärken; außerdem werde damit die Atlantische Allianz gefestigt.

Unsere Atlantische Allianz ist in unseren demokratischen Werten verankert; sie ist ein unerschütterlicher Pfeiler unserer Sicherheit und Stabilität in der Welt. Stärkere Verbündete schaffen ein stärkeres Bündnis, getragen von Transparenz und Loyalität. Präsident Michel auf der 76. Tagung der VN‑Generalversammlung

Angesichts der Lehren aus der COVID‑19-Pandemie appellierte Präsident Michel an die führenden Politikerinnen und Politiker der Welt, dafür zu sorgen, dass die globale Gemeinschaft resilienter wird und besser auf künftige Pandemien vorbereitet ist. Grundlage dafür sollte ein internationaler Vertrag über Pandemien sein.

Die Pandemie hat dazu geführt, dass wir uns wieder auf das Wesentliche besinnen: Leben und Menschenwürde. Um dies zu sichern, haben wir außerordentliche Maßnahmen ergriffen. [...] Aber es reicht nicht, diese Pandemie zu überwinden. Wir müssen die nächsten Pandemien verhindern und eine weltweite Resilienz aufbauen. Dazu haben wir zusammen mit Dr. Tedros Ghebreyesus einen internationalen Vertrag über Pandemien vorgeschlagen. Präsident Michel auf der 76. Tagung der VN‑Generalversammlung

Programm

Informelles Rundtischgespräch der Führungsspitzen zum Thema Klima

Präsident Michel nahm gemeinsam mit Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, an dieser Veranstaltung des Treuhandrates der Vereinten Nationen teil.

• Maßnahmen der EU gegen den Klimawandel (Hintergrundinformationen)

Treffen mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen

Präsident Michel, Präsidentin von der Leyen und der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell trafen am Sitz der Vereinten Nationen mit VN-Generalsekretär António Guterres zusammen.

Hochrangige Veranstaltung zum Thema „Frauen in Konflikten“

Beeindruckende Zeugenaussagen von weiblichen Überlebenden und Aktivistinnen sowie Beiträge von führenden Politikerinnen und Politikern aus aller Welt – bei der hochrangigen Veranstaltung, die von Präsident Charles Michel und den Vereinten Nationen gemeinsam ausgerichtet wurde, wurde darauf hingewiesen, wie dringend es ist, die Rechte von Frauen und Mädchen sowie ihre uneingeschränkte Mitwirkung bei der Gestaltung von Frieden und Aussöhnung zu gewährleisten.

• „Frauen in Konflikten“ – ein Aufruf zum Handeln an die Weltgemeinschaft

Ansprache von Präsident Michel vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Der Präsident des Europäischen Rates sprach im Namen der EU vor den führenden Politikerinnen und Politikern der Welt.

• Rede von Präsident Charles Michel vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Bilaterale Treffen

Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen traf Präsident Michel mit führenden Politikerinnen und Politikern aus der ganzen Welt zusammen. Er hatte bilaterale Treffen mit

• dem australischen Premierminister Scott Morrison
• dem kolumbianischen Präsidenten Iván Duque Márquez
• dem sambischen Präsidenten Hakainde Hichilema
• der tansanischen Präsidentin Samia Suluhu Hassan
• dem vietnamesischen Präsidenten Nguyen Xuan Phuc
• dem Vorsitzenden des Präsidialrats von Libyen Mohamed al-Menfi
• dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

Prioritäten der EU bei der 76. Tagung der VN‑Generalversammlung

Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden sich weiterhin für einen wirksamen Multilateralismus einsetzen, indem sie globale Akteure mit Blick auf gemeinsame globale Lösungen zusammenbringen.

Ferner wird die EU die wirksame Umsetzung der VN-Reformen weiterhin unterstützen und darauf hinarbeiten, dass die Vereinten Nationen ihrer Bestimmung, den globalen Herausforderungen und der Geopolitik des 21. Jahrhunderts gerecht werden.

Im kommenden Jahr werden sich die zentralen Prioritäten der EU auf Folgendes konzentrieren:

• eine erfolgreiche Erholung von der COVID‑19-Pandemie
• mehr Sicherheit in der Welt und Förderung von Frieden, Sicherheit und Menschenrechten
• den Erfolg im Wettlauf gegen den Klimawandel und die Erneuerung des Verhältnisses zur Natur
• die Gestaltung der globalen digitalen Agenda

Die EU schlägt ferner die Einrichtung eines regelmäßigen EU-VN-Gipfels vor, um ihre starke und dynamische Partnerschaft mit den VN zu intensivieren.

• Prioritäten der EU bei den Vereinten Nationen während der 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, September 2021 bis September 2022 – Schlussfolgerungen des Rates
• Prioritäten der EU für die 76. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (Pressemitteilung)

Weitere Informationen

• VN-Generalversammlung, New York, 23.-26. September 2019
• Die EU in der VN-Generalversammlung (Hintergrundinformationen)
• Delegation der EU bei den VN in New York (EAD)
• VN-Vertretung in Brüssel
• VN-Treuhandrat