Förderung der Werte der Union durch Handel
Neben dem Schutz der europäischen Unternehmen und Verbraucher zählt zu den wichtigsten Aspekten der EU-Handelspolitik die Förderung der Grundsätze und Werte der Union.
Handelsabkommen
Laufende Verhandlungen über Handelsabkommen – etwa mit dem Mercosur, Mexiko und Chile – werden daher auch als Instrument für den Schutz der zentralen Werte – von den Menschenrechten bis hin zum Umweltschutz – eingesetzt.
Mineralien aus Konfliktgebieten
Ein anderes Beispiel für diese Vorgehensweise ist die EU-Verordnung über Mineralien aus Konfliktgebieten.
In politisch instabilen Gebieten setzen bewaffnete Gruppen häufig Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter für den Abbau von Mineralien ein. Sie verkaufen diese Mineralien dann, um ihre Aktivitäten zu finanzieren und zum Beispiel Waffen zu kaufen. Daher die Bezeichnung "Mineralien aus Konfliktgebieten". Hierzu zählen Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, die für die Herstellung von Alltagsgegenständen wie Mobiltelefonen, Autos und Schmuck verwendet werden.
Im Mai 2017 hat die EU eine Verordnung verabschiedet, die dafür sorgt, dass EU-Unternehmen solche Mineralien nur aus sicheren und verantwortungsvollen Quellen einführen. Diese Verordnung soll insbesondere
- die Ausfuhr von Konfliktmineralien und ‑metallen in die EU unterbinden
- Hütten und Raffinerien weltweit und in der EU davon abhalten, Konfliktmineralien zu verwenden, und
- die Ausbeutung von Minenarbeiterinnen und -arbeitern verhindern.
Sie wird am 1. Januar 2021 in Kraft treten, damit die Unternehmen Zeit haben, sich darauf einzustellen. Rat, Europäisches Parlament und Europäische Kommission haben dies mit einer politischen Einigung bestätigt.