Erklärtexte
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Atomvereinbarung mit Iran
Im Rahmen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) soll sichergestellt werden, dass Irans Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. In der Vereinbarung sind die Fristen und Vorkehrungen für die Aufhebung der gegen Iran verhängten Nuklearsanktionen verankert.
Europäischer Forschungsraum
Mit dem Europäischen Forschungsraum soll ein EU-Binnenmarkt für Forschung, Innovation und Technologie geschaffen werden. Er dient der Förderung der Mobilität von Forscherinnen und Forschern und des Austauschs von Wissen und unterstützt die Angleichung nationaler Forschungsstrategien und ‑programme.
Ein Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung
Der Strategische Kompass enthält Leitlinien und eine gemeinsame Vision für die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU bis 2030.
Rechte von Praktikantinnen und Praktikanten in der EU
Der Rat arbeitet an neuen Vorschriften, mit denen die Arbeitsbedingungen für Praktikantinnen und Praktikanten verbessert und Ausbeutung und unfaire Behandlung verhindert werden sollen.
Aserbaidschan
Die Beziehungen der EU zu Aserbaidschan basieren auf dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Aserbaidschan, das seit 1999 in Kraft ist. Die EU ist der wichtigste Investor in Aserbaidschan und der größte Handelspartner des Landes.
Gesetz über digitale Dienste
Das Gesetz über digitale Dienste ist die weltweit erste Regulierung des digitalen Raums, mit der digitale Unternehmen EU-weit für die auf ihren Plattformen veröffentlichten Inhalte zur Verantwortung gezogen werden.
Wie die EU schädliche Online-Inhalte bekämpft
Ziel des europäischen Gesetzes über digitale Dienste ist es, ein sichereres und transparenteres Internet zu schaffen. Indem Online-Plattformen dafür verantwortlich gemacht werden, wie sie Inhalte verwalten und moderieren, trägt das Gesetz über digitale Dienste dazu bei, die Verbreitung schädlicher Inhalte im Internet zu bekämpfen.
Nichtdiskriminierung
Die EU setzt sich mit ihren politischen Maßnahmen und Initiativen für die Förderung von Gleichstellung und die Verhinderung von Diskriminierung in der Gesellschaft ein.
Opioide: Eine neue Drogengefahr für Europa
Der Anstieg bei der Herstellung und dem Konsum stark abhängig machender synthetischer Opioide ist eine globale Herausforderung. Die EU ergreift Maßnahmen, um dieser weltweiten Heimsuchung der Gesellschaft zu begegnen.
Auf dem Weg zu einer nachhaltigen, kreislauforientierten und europäischen Versorgungskette für Batterien
Die EU strebt eine nachhaltige, kreislauforientierte europäische Wertschöpfungskette für Batterien an. Neue gemeinsame Vorschriften werden der EU Wettbewerbsvorteile auf den Märkten für nachhaltige Batterien verschaffen.
