Rat (Wirtschaft und Finanzen), 15.01.2016, 15. Januar 2016

Wichtigste Ergebnisse

Wachstumsaussichten und makroökonomische Ungleichgewichte

Der Rat hat im Rahmen des "Europäischen Semesters" – der jährlich stattfindenden wirtschaftspolitischen Koordinierung der EU – die Wachstumsaussichten und die makroökonomischen Ungleichgewichte erörtert.

Er hat Schlussfolgerungen verabschiedet und den Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets gebilligt.

Zu den politischen Prioritäten für 2016 zählen Investitionen, Strukturreformen und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik. Was die makroökonomischen Ungleichgewichte betrifft, so soll die Kommission im Februar die Ergebnisse der in 18 Mitgliedstaaten durchgeführten eingehenden Überprüfungen veröffentlichen.

Der Rat hat sich mit der Analyse und den Prioritäten im Jahreswachstumsbericht der Kommission weitgehend einverstanden erklärt. "Außerdem wollen wir das Europäische Semester, wie von der Kommission vorgeschlagen, verstärken und straffen, um die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zu fördern", sagte der niederländische Finanzminister und Ratspräsident Jeroen Dijsselbloem.

Der Entwurf der Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet soll im Februar dem Europäischen Rat vorgelegt werden, so dass er im März verabschiedet werden kann. Zum Abschluss des Europäischen Semesters 2016 werden im Juli die länderspezifischen Empfehlungen veröffentlicht.

• Europäisches Semester (Hintergrundinformationen)

Wir möchten optimale Bedingungen schaffen, um langfristig für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in der EU zu sorgen und den Euro-Raum krisenbeständiger zu machen. Jeroen Dijsselbloem, niederländischer Finanzminister und Präsident des Rates 

Programm des Vorsitzes

Der Rat hat das Arbeitsprogramm des niederländischen Vorsitzes erörtert.

Zu den Prioritäten des Vorsitzes zählen

• Ausbau der EU-Bankenunion;
• Aufbau einer EU-Kapitalmarktunion;
• Verstärkung und Straffung der politischen Koordinierung im Rahmen des Europäischen Semesters;
• Förderung der Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung.

Unter anderem hat sich der Rat vorgenommen, weiter an der Verstärkung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion zu arbeiten.