Videokonferenz auf Ministerebene „Wirtschaft und Finanzen“, 9. Juni 2020

Wichtigste Ergebnisse

Aufbauplan für Europa

Die Ministerinnen und Minister hatten einen Gedankenaustausch mit der Kommission bezüglich der Erholung Europas nach der COVID-19-Krise, wobei ein Schwerpunkt auf den Sanierungs-, Erholungs- und Resilienzbedarf lag. Ferner erörterten sie die grundlegende Struktur des Aufbauplans für Europa.

In dem am 27. Mai vorgelegten Aufbauplan wurde ein erheblicher Investitionsbedarf in der EU ermittelt, dem die Kommission mit einer Reihe von Maßnahmen zur Mobilisierung von schätzungsweise 3,1 Billionen € begegnen will.

Die Ministerinnen und Minister betonten, wie wichtig es sei, Mittel einzusetzen, um eine nachhaltige Erholung sicherzustellen und gemeinsame politische Ziele wie den Übergang zu einer digitalen und grünen Wirtschaft zu erreichen. Sie erörterten den Zusammenhang zwischen dem Europäischen Semester und dem Aufbauplan sowie die Bewertung des nationalen Investitions- und Reformbedarfs; dabei unterstrichen sie die Notwendigkeit, die größtmögliche Wirkung zu erzielen, den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten und Überschneidungen zu vermeiden. Sie erörterten ferner Fragen im Zusammenhang mit dem Gesamtumfang des Aufbauinstruments, der Art und den Kriterien für die Zuweisung der Mittel oder dem Steuerungsrahmen.

Die Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Investitionsbank (EIB) gaben einen Überblick über die Umsetzung der bisher ergriffenen Maßnahmen.

• Ausbruch von COVID-19 (Coronavirus) und Reaktion der EU (Hintergrundinformationen)

Europäisches Semester

Die Finanzministerinnen und -minister verschafften sich einen Überblick über die Vorbereitungen für die länderspezifischen Empfehlungen für das diesjährige Europäische Semester.

Mit den Empfehlungen werden den einzelnen Mitgliedstaaten maßgeschneiderte politische Leitlinien dafür vorgegeben, wie Beschäftigung und Wachstum unterstützt und gleichzeitig solide öffentliche Finanzen sichergestellt werden können.

Angesichts der erheblichen Verschlechterung der Wirtschaftslage in allen Mitgliedstaaten aufgrund der COVID-19-Pandemie und der Aktivierung von Flexibilitätsmaßnahmen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts im März 2020 stehen bei den diesjährigen Empfehlungen fünf allgemeine Schwerpunktbereiche im Mittelpunkt:

• Investitionen in die Gesundheitssysteme,
• Erhaltung von Arbeitsplätzen und Bewältigung der sozialen Auswirkungen der Krise,
• Forschung und Entwicklung,
• Gewährleistung der Liquiditätsversorgung und der Stabilität des Finanzsektors sowie
• Wahrung des Binnenmarkts und des Waren- und Dienstleistungsverkehrs.

Der Rat wird die Empfehlungen förmlich annehmen, sobald der Europäische Rat sie gebilligt hat, was höchstwahrscheinlich im Juli erfolgen wird.

• Europäisches Semester (Hintergrundinformationen)