Informelle Videokonferenz auf Ministerebene „Gesundheit“, 15. März 2022

Wichtigste Ergebnisse

Die Gesundheitsministerinnen und -minister haben sich in einer Videokonferenz auf eine abgestimmte und solidarische Reaktion der EU auf die Folgen des Ukraine-Kriegs im Bereich der Gesundheit geeinigt.

Die beispiellose Aufnahme von Flüchtlingen und Vertriebenen, die medizinische Evakuierung und die Betreuung von Kriegsverwundeten und Menschen, die an chronischen Krankheiten leiden, wird erhebliche Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten haben, insbesondere auf deren Gesundheitssysteme – und zwar in erster Linie in jenen Ländern, die an die Ukraine angrenzen.

Die Gesundheitsministerinnen und -minister erinnerten daran, dass die Richtlinie über vorübergehenden Schutz das Recht auf Zugang zu Gesundheitsversorgung garantiert. Dass diese Menschen die diesbezüglichen Rechte in vollem Umfang wahrnehmen können, ist angesichts der Auswirkungen des Krieges auf ihre psychische und körperliche Gesundheit besonders wichtig. Einige sind verletzt oder leiden an chronischen oder schweren Krankheiten.

Die Ministerinnen und Minister wiesen darauf hin, dass die Behörden und Gesundheitseinrichtungen sowie Angehörige der Gesundheitsberufe und der organisierten Zivilgesellschaft in den einzelnen Ländern bereits Maßnahmen ergriffen haben, um sofort und längerfristig Hilfe zu leisten. In diesem Zusammenhang erörterten sie, wie die medizinische Versorgung dieser Menschen sichergestellt und – ab sofort – Vorbereitungen für diese beispiellose gesundheitliche und menschliche Herausforderung getroffen werden können.

Die Ministerinnen und Minister begrüßten die Einrichtung eines EU-Solidaritätsmechanismus, der die medizinische Evakuierung von Menschen, die Versorgung und Behandlung in spezialisierten Krankenhäusern benötigen, ermöglichen soll. Die Ministerinnen und Minister einigten sich insbesondere darauf, dass kranke Kinder bei der medizinischen Evakuierung von Flüchtlingen Vorrang haben sollen, wobei sie nicht von ihren Familien nicht getrennt dürfen, und dass Daten über die Aufnahmekapazitäten für die Akutversorgung von Flüchtlingen in Echtzeit aktualisiert werden müssen, um eine ununterbrochene Versorgung sicherzustellen. Zudem soll geprüft werden, welche Transportmittel für Personen, die eine medizinische Evakuierung benötigen, zur Verfügung stehen, damit der Bedarf auch bei steigendem Umfang gedeckt werden kann. Überdies soll die Einrichtung provisorischer Krankenhäuser in Polen geprüft werden, damit mehr Patienten entsprechend ihren Krankheiten evakuiert werden können.

Europa steht den Millionen ukrainischer Flüchtlinge zur Seite. Die Europäische Union garantiert ihnen ein Recht auf Zugang zur Gesundheitsversorgung. Wir müssen unsere Maßnahmen koordinieren und konkrete Schritte unternehmen, um insbesondere chronisch Kranke und Schwerkranke zu behandeln; diese Menschen können auf unsere Solidarität zählen. Die EU-Mitgliedstaaten werden sich auch gegenseitig unterstützen, damit ihre Gesundheitssysteme diese Herausforderungen bewältigen können.

Olivier Véran, Minister für Solidarität und Gesundheit

Im Mittelpunkt der Beratungen stand die medizinische Behandlung von Flüchtlingen, die an chronischen und akuten Krankheiten leiden, in den angrenzenden Staaten oder Mitgliedstaaten, die Kriegsflüchtlinge und Kriegsvertriebene aufnehmen. Die Ministerinnen und Minister erörterten außerdem die Resilienz der Gesundheitssysteme aller EU-Mitgliedstaaten, die bereits stark von der COVID-19-Krise betroffen und nun mit einer neuen – möglicherweise länger andauernden – Gesundheitskrise konfrontiert sind.

• Ukraine: Rat beschließt vorübergehenden Schutz für Kriegsflüchtlinge (Pressemitteilung, 4. März 2022)