Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (Gesundheit), 3. Dezember 2024

Wichtigste Ergebnisse

Rauch- und aerosolfreie Umgebungen

Der Rat nahm eine Empfehlung an, die dazu beitragen wird, die Belastung durch Passivrauchen und Aerosole in der Umgebungsluft zu reduzieren und in Europa bis 2040 eine „Generation Rauchfrei“ zu erreichen, wie im europäischen Plan gegen den Krebs dargelegt.

In der Empfehlung werden die EU-Länder aufgefordert, den Anwendungsbereich ihres bestehenden Schutzes vor der Belastung durch Tabakrauch und Aerosole in der Umgebungsluft auf wichtige Außenbereiche wie Spielplätze und Restaurantterrassen auszuweiten. Die neuen Maßnahmen gelten ferner für neuartige Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse wie E-Zigaretten und erhitzte Tabakerzeugnisse.

Die Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten wie Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ist eine Priorität des ungarischen Ratsvorsitzes. Die heutige Empfehlung wird dazu beitragen, solche Krankheiten zu verhindern, indem die Wahrscheinlichkeit einer Belastung durch Passivrauchen und Aerosole in der Umgebungsluft, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, verringert wird.

Péter Takács, ungarischer Staatsminister für Gesundheit

• Rat empfiehlt mehr Schutz vor Passivrauchen und Aerosolen (Pressemitteilung, 3. Dezember 2024)
• Empfehlung des Rates über rauch- und aerosolfreie Umgebungen
• Europas Plan gegen den Krebs
• Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen und Aerosole (Hintergrundinformationen)
• Öffentliche Tagung

Die Europäische Gesundheitsunion vor dem Hintergrund des Draghi-Berichts

Die Ministerinnen und Minister führten vor dem Hintergrund des Berichts über die Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit Europas, den Mario Draghi im September 2024 veröffentlicht hat, einen Gedankenaustausch über die Europäische Gesundheitsunion.

Die Gesundheitsministerinnen und -minister erörterten die Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Draghi-Berichts im Hinblick auf die Herausforderungen im Gesundheitsbereich, wobei sie sich auf die Synergien und Lücken zwischen dem Bericht und den Prioritäten des Rates, einschließlich der in seinen Schlussfolgerungen zur Zukunft der Europäischen Gesundheitsunion dargelegten Prioritäten, konzentrierten. Sie bewerteten die möglichen Auswirkungen der Empfehlungen auf die nationalen Gesundheitssysteme und die Europäische Gesundheitsunion. Sie prüften ferner, wie die Mitgliedstaaten und die Kommission die Umsetzung der Empfehlungen koordinieren können.

• Die Europäische Gesundheitsunion vor dem Hintergrund des Berichts über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit

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• Europäische Gesundheitsunion: Schutz der Menschen in Europa vor grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren (Hintergrundinformationen)
• Europäische Gesundheitsunion: Rat fordert Kommission auf, dem Gesundheitsbereich weiterhin Priorität einzuräumen (Pressemitteilung, 21. Juni 2024)
• Öffentliche Tagung

Herz-Kreislauf-Gesundheit in der EU

Der Rat billigte Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Herz-Kreislauf-Gesundheit in der Europäischen Union. Ziel der Schlussfolgerungen ist es, die Prävention, Früherkennung, Behandlung und Rehabilitation zu verbessern und die soziale und wirtschaftliche Belastung durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verringern.

Der Rat ersucht die Mitgliedstaaten und die Kommission, Maßnahmen zu ergreifen, wie z. B. die Stärkung der Strategien zur Gesundheitsförderung und zur Primärprävention, die Verbesserung der Gesundheitskompetenz und den Austausch bewährter Verfahren.

Herz-Kreislauf-Erkrankungen haben verheerende Auswirkungen auf Einzelpersonen und ihre Familien, können in den meisten Fällen jedoch verhindert werden, indem die zugrunde liegenden Risikofaktoren durch eine gesündere Lebensweise angegangen werden. Vorsorgeuntersuchungen und ein besserer Zugang zur Behandlung sind wesentliche Aspekte, um die Auswirkungen von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu verringern. Die heutigen Schlussfolgerungen spiegeln unser Engagement für die Verbesserung der Herz-Kreislauf-Gesundheit in der gesamten EU wider.

Péter Takács, ungarischer Staatsminister für Gesundheit

• Herz-Kreislauf-Gesundheit: Rat fordert entschlossenere Anstrengungen zur Prävention von Herz-Kreislauf-Erkrankungen (Pressemitteilung, 3. Dezember 2024)
• Verbesserung der Herz-Kreislauf-Gesundheit in der Europäischen Union (Schlussfolgerungen des Rates)

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• Korrigendum 1

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• Korrigendum 2
• Gesundheitspolitik der EU (Hintergrundinformationen)
• Öffentliche Tagung

Organspende und -transplantation

Der Rat billigte Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Organspende und -transplantation. Die Schlussfolgerungen zielen darauf ab, die politischen Impulse zu erneuern, um die Verfahren zur Organspende und -transplantation in ganz Europa weiter zu verbessern. Insbesondere wird darin die Kommission aufgefordert, den EU-Aktionsplan im Bereich Organspende und -transplantation zu aktualisieren.

• Organspende und -transplantation – Schlussfolgerungen des Rates

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• Aktionsplan im Bereich Organspende und -transplantation (2009-2015)
• Öffentliche Tagung

Maßnahmenpaket Arzneimittel

Die Ministerinnen und Minister nahmen Kenntnis von einem Fortschrittsbericht über das Maßnahmenpaket Arzneimittel. Dieses Paket, das aus einer Verordnung und einer Richtlinie besteht, wurde im April 2023 veröffentlicht, um das derzeitige Regelungsumfeld anzupassen und zu vereinfachen.

• Fortschrittsbericht über das Maßnahmenpaket Arzneimittel
• Die Gesundheitspolitik der EU
• Öffentliche Tagung

Sonstiges

Unter „Sonstiges“ wurden folgende Themen erörtert:

• Vom Vorsitz veranstaltete Konferenzen (Informationen des Vorsitzes)
• Verhandlungen über ein internationales Übereinkommen über Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion sowie über ergänzende Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (Informationen des Vorsitzes und der Kommission)
• Arbeitsprogramm des künftigen Vorsitzes (Informationen Polens)
• Der Gesundheitssektor als zentraler Bestandteil der künftigen Strategie für eine krisenfeste Union (Informationen Finnlands im Namen Deutschlands, Estlands, Finnlands, Kroatiens, Lettlands, Luxemburgs, Maltas, Spaniens und Zyperns)
• Bekämpfung des Verkaufs nicht zugelassener Arzneimittel an europäische Bürgerinnen und Bürger (Informationen Belgiens, Irlands, Spaniens und Zyperns)
• Notwendige Reformen der Verordnungen über Medizinprodukte und über In-vitro-Diagnostika (Informationen Deutschlands, Finnlands, Frankreichs, Irlands, Kroatiens, Luxemburgs, Maltas, Rumäniens und Sloweniens)
• Freiwillige Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Beschaffung von Arzneimitteln (Informationen Dänemarks, Griechenlands, Kroatiens, Lettlands, Maltas, Sloweniens und Zyperns)

Informelle Aussprache während des Mittagessens

Während des Mittagessens fand eine informelle Aussprache über kurz- und langfristige Maßnahmen für die Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln statt.