Rat (Auswärtige Angelegenheiten), 18.05.2017, 18. Mai 2017

Wichtigste Ergebnisse

Umsetzung der Globalen Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung

"Heute haben wir unsere gemeinsame Entschlossenheit betont, unsere Arbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung als Europäische Union zu intensivieren. Dies wird unsere Fähigkeit, weltweit als Bereitsteller von Sicherheit aufzutreten, und unsere globale strategische Rolle stärken, was unsere Partner in der Welt und unsere Bürger auch von uns erwarten. Zudem werden wir besser in der Lage sein, autonom – wann immer und wo immer dies notwendig ist – bzw. wenn möglich mit Partnern zu handeln."

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik

Im Anschluss an die Beratungen der Außenminister auf der Tagung des Rates am 15. Mai berieten die Verteidigungsminister über die Umsetzung der globalen Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung. Sie bewerteten die Fortschritte und gingen auf eine Reihe vorrangiger Initiativen ein. Der Rat nahm Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung im Kontext der Globalen Strategie der EU an.

• "Die EU ist nach wie vor entschlossen, Sicherheit und Verteidigung zu stärken": Rat nimmt Schlussfolgerungen an (Pressemitteilung, 18.05.2017)
• Zusammenarbeit der EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung (Hintergrundinformationen)

Zusammenarbeit zwischen EU und NATO

Der Rat beriet in Anwesenheit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die Zusammenarbeit zwischen EU und NATO. Die Verteidigungsminister zogen eine Bilanz der Zusammenarbeit, insbesondere des gemeinsamen Pakets von 42 Vorschlägen in den 7 Bereichen, die in der gemeinsamen Erklärung des Präsidenten des Europäischen Rates, des Präsidenten der Europäischen Kommission und des Generalsekretärs der NATO festgelegt worden waren. Sie begrüßten die Fortschritte in verschiedenen Bereichen, insbesondere bei der Abwehr hybrider Bedrohungen sowie dem Informationsaustausch, der strategischen Kommunikation und der Zusammenarbeit in maritimen Angelegenheiten.

Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini und Generalsekretär Stoltenberg betonten übereinstimmend, dass die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO inzwischen die Regel und nicht mehr die Ausnahme ist und beide Organisationen in praktischen und operativen Fragen zum beiderseitigen Nutzen zusammenarbeiten.

• Zusammenarbeit zwischen EU und NATO: Rat verabschiedet Schlussfolgerungen zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung
• Zusammenarbeit zwischen EU und NATO - Informationsblatt