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Videokonferenz auf Ministerebene „Verteidigung“, 20. November 2020
Wichtigste Ergebnisse
Strategischer Kompass
Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister führten einen Gedankenaustausch über den Strategischen Kompass. Dabei handelt es sich um ein zukunftsorientiertes Dokument mit dem Ziel, der EU eine gemeinsame strategische Ausrichtung im Bereich Sicherheit und Verteidigung vorzugeben und die Umsetzung der Zielsetzungen der EU in diesem Bereich zu fördern.
Wir wissen, vor welchen Herausforderungen wir stehen und was vor uns liegt. Wir müssen uns jetzt konkrete Ziele setzen, was getan werden muss, um auf die wachsenden Bedrohungen und Herausforderungen zu reagieren, mit denen die EU im kommenden Jahrzehnt konfrontiert sein wird.
Josep Borrell, Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik
Die Ministerinnen und Minister nahmen insbesondere Kenntnis von der allerersten Bedrohungsanalyse auf der Grundlage der Beiträge der Nachrichtendienste der 27 EU-Mitgliedstaaten. Diese Bedrohungsanalyse wird in eine umfassende Strategie münden, mit der auf die wachsenden Bedrohungen und Herausforderungen reagiert werden kann, mit denen die EU auf internationaler Ebene konfrontiert ist.
Der endgültige Strategische Kompass soll im ersten Halbjahr 2022 vom Rat angenommen werden.
Die Verteidigungsministerinnen und -minister führten einen Gedankenaustausch über die strategische Überprüfung der SSZ, zu der der Rat vor der Videokonferenz Schlussfolgerungen im schriftlichen Verfahren gebilligt hatte.
Im Zuge der Überprüfung wurde insbesondere eine Liste von 26 SSZ-Projekten herausgestellt, bei denen bis Ende 2025 konkrete Ergebnisse erzielt werden oder die volle Einsatzfähigkeit erreicht wird. Allerdings wird auch betont, dass weiter gehende Verpflichtungen erfüllt und bis 2025 konkrete und greifbare Resultate erzielt werden müssen.
Bei der Überprüfung legten die Ministerinnen und Minister konkrete politische Ziele fest und einigten sich darauf, Anreize für die teilnehmenden Mitgliedstaaten zu schaffen, ihren Verpflichtungen nachzukommen.
Im November hatte sich der Rat auf die Bedingungen für die Beteiligung von Drittstaaten an SSZ-Projekten geeinigt.
Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU wurden angesichts der jüngsten Waffenstillstandsvereinbarung und der Wiederaufnahme des politischen Prozesses unter libyscher Führung über die aktuelle Lage in Libyen unterrichtet. Die Ministerrunde war sich darin einig, dass zu diesem entscheidenden Zeitpunkt eine enge Abstimmung mit den VN wichtig sei.
In Bezug auf Mali unterrichtete der Hohe Vertreter die Ministerinnen und Minister über die Wiederaufnahme der Tätigkeiten der militärischen und zivilen GSVP-Missionen und -Operationen der EU (EUCAP Sahel Mali und EUTM Mali) am 13. Oktober.
Schließlich wurden die Ministerinnen und Minister über die jüngsten Entwicklungen bei den Verhandlungen über die Europäische Friedensfazilität und über den Status des militärischen Planungs- und Durchführungsstabs informiert. Der Stab ist nun das Hauptquartier für die Ausbildungsmissionen der EU (EUTM) in Mali, Somalia und in der Zentralafrikanischen Republik.
Sonstiges
Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur
Vor der Videokonferenz der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister tagte der Lenkungsausschuss der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) per Videokonferenz.
Den Ministerinnen und Ministern wurde der Abschlussbericht über den ersten Zyklus der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) vorgelegt, sie nahmen den Gesamthaushaltsplan der Agentur für 2021 mit 37,5 Mio. € an und billigten den dreijährigen Planungsrahmen der EDA (2021-2023). Vor der Tagung hatte der Rat Leitlinien für die Arbeit der EDA im Jahr 2021 gebilligt.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Wir wissen, vor welchen Herausforderungen wir stehen und was vor uns liegt. Wir müssen uns jetzt konkrete Ziele setzen, was getan werden muss, um auf die wachsenden Bedrohungen und Herausforderungen zu reagieren, mit denen die EU im kommenden Jahrzehnt konfrontiert sein wird.
