Treffen von Spitzenvertretern der EU und Japans per Videokonferenz, 26. Mai 2020

Wichtigste Ergebnisse

Am 26. Mai 2020 hat ein Treffen von Spitzenvertretern der EU und Japans per Videokonferenz stattgefunden.

Die Partnerschaft zwischen der EU und Japan ist stark und lebendig. Wir arbeiten Seite an Seite im Kampf gegen COVID-19. Die EU und Japan haben gemeinsame Werte: Multilateralismus, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Überzeugung, dass globale Herausforderungen nach globalen Antworten verlangen. Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

Die EU wurde vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vertreten. Japan wurde von Premierminister Shinzō Abe vertreten.

Beide Seiten haben eine gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben:

• Gemeinsame Pressemitteilung: Treffen von Spitzenvertretern der EU und Japans, 26. Mai 2020

COVID-19

Die Spitzenvertreter der EU und Japans haben erklärt, dass globale Solidarität, Zusammenarbeit und ein wirksamer Multilateralismus mehr denn je erforderlich seien, um das Virus zu besiegen und die wirtschaftliche Erholung zu gewährleisten. Es gelte,

• Leben zu schützen,
• die sozialen und wirtschaftlichen Folgen abzufedern,
• eine weltweite Koordinierung in verschiedenen internationalen Foren, wie den G7 den G20 und dem System der Vereinten Nationen, zu fördern und
• hilfsbedürftigen Ländern und Gemeinschaften beizustehen.

Resilienz

Beide Seiten hoben hervor, dass die Abwehrbereitschaft verstärkt und die internationale Reaktion verbessert werden müsse, auch im Rahmen einschlägiger internationaler Organisationen, wobei die WHO bei der Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie weiterhin eine wichtige Rolle spielen müsse.

Sie seien gewillt, an der globalen Zusammenarbeit festzuhalten und eine nachhaltige Finanzierung für die Entwicklung von wirksamen antiviralen Arzneimitteln, Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen sicherzustellen, damit diese allen zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung gestellt werden könnten. Der künftige COVID-19-Impfstoff müsse ein globales Gemeingut sein.

Strategie für die Erholung nach der Pandemie

Die EU und Japan betonten, dass sie entschlossen seien, eine solide Erholung zu gewährleisten und beim Wiederaufbau der Volkswirtschaften verstärkt auf Nachhaltigkeit, Inklusivität und Resilienz zu setzen.

Die ökologische Wende und der digitale Wandel seien Bestandteil der Strategie für die Erholung nach der Pandemie.

Beide Seiten haben zugesagt, ihre Reaktionen im Bereich der Wirtschaft unter Nutzung aller einschlägigen politischen Instrumente, auch digitaler Instrumente, anzupassen, um die Ausbreitung von Infektionen zu verhindern und gleichzeitig den Schutz der Privatsphäre und die Sicherheit zu gewährleisten.

Das Handelssystem müsse offen bleiben, und sie wollten zusammenarbeiten, um den Verkehr von medizinischen Gütern, landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Rohstoffen und sonstigen Waren und Dienstleistungen zu erleichtern. Man sei sich einig, dass notwendige Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 nicht zu unnötigen Handelshemmnissen oder Störungen der globalen Lieferketten führen dürften.

Die EU und Japan haben vereinbart, den Entwicklungsländern einschließlich Afrikas und anderer gefährdeter Regionen bei der Bewältigung der Folgen der Krise und bei der Verbesserung ihrer Gesundheitssysteme zu helfen.

Strategische Partnerschaft Japan-EU

Die Spitzenvertreter der EU und Japans haben zudem die geopolitische Lage vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie erörtert. Sie kamen überein, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren und

• in Bereichen wie Cybersicherheit, Abwehr hybrider Bedrohungen und Terrorismusbekämpfung in der Praxis verstärkt zu kooperieren,
• den Zugang zu transparenten, aktuellen, verlässlichen und faktengestützten Informationen zu erleichtern und
• Desinformation im Einklang mit ihren gemeinsamen Grundsätzen wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu bekämpfen.

Beide Seiten bekräftigten, dass sie bei der Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie und anderer gemeinsamer Herausforderungen nach wie vor auf die strategische PartnerschaftEU-Japan setzen. Sei seien entschlossen, das Abkommen über eine strategische Partnerschaft und das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan weiter umzusetzen.

Künftige Schritte

Sobald es die Umstände erlauben, wollen beide Seiten zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen, um die Zusammenarbeit zwischen Japan und der EU in folgenden Bereichen voranzubringen:

• Konnektivität, Verkehr und Energie,
• globale ökologische Probleme und Herausforderungen,
• Klimawandel,
• digitaler Wandel,
• Gesundheit,
• freier, fairer und regelbasierter Handel
• sowie Sicherheit und Verteidigung.

• Gipfeltreffen EU-Japan, 25.04.2019
• Beziehungen EU-Japan (EAD)
• Ausbruch von COVID-19 (Coronavirus) und Reaktion der EU