Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" (Energie), 25.06.2019, 25. Juni 2019

Wichtigste Ergebnisse

Schlussfolgerungen des Rates über die Zukunft der Energiesysteme in der Energieunion

Der Rat hat Schlussfolgerungen über die Zukunft der Energiesysteme in der Energieunion angenommen. Darin sind die Prioritäten und Grundsätze für die künftigen politischen Entscheidungen genannt, mit denen die Energiewende hin zu einem erschwinglichen, sicheren, wettbewerbsfähigen, gesicherten und nachhaltigen Energiesystem sichergestellt werden soll.

Die heute vereinbarten Schlussfolgerungen bieten eine Vision für die Energiepolitik in der EU bis 2030 und darüber hinaus. Wir haben speziell hervorgehoben, wie wichtig es ist, unsere Anstrengungen zu bündeln und stärker in die Bereiche Infrastruktur, innovative Technologien sowie Sektorenkopplung und ‑integration zu investieren. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass Bürger und Unternehmen im Mittelpunkt der Energiewende stehen, indem wir soziale Akzeptanz und internationale Wettbewerbsfähigkeit gewährleisten. Es liegt nun an der Kommission, dies bei der Vorlage neuer Vorschläge im Energiebereich voranzubringen. Anton Anton, rumänischer Energieminister und Präsident des Rates

• Die Zukunft der Energiesysteme in der Energieunion: Grundsätze und Prioritäten (Pressemitteilung, 25.06.2019)

Außenbeziehungen im Energiebereich

Der Rat ließ sich über die jüngsten Entwicklungen bei den Außenbeziehungen im Energiebereich informieren. Anschließend führte er auf Grundlage eines Hintergrundvermerks des Vorsitzes einen Gedankenaustausch.

Die Beratungen waren produktiv und konstruktiv. Wir müssen uns weiter um die Zusammenarbeit mit unseren wichtigsten Partnern bemühen, um die Energiewende voranzubringen. Wir haben auch über die laufende Modernisierung des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft und des Energiechartavertrags gesprochen. Anton Anton, rumänischer Energieminister und Präsident des Rates

• Vermerk des Vorsitzes über die Außenbeziehungen im Energiebereich

Sonstige Tagesordnungspunkte

Die Kommission hat ihre Mitteilung über die Entwürfe integrierter nationaler Energie- und Klimapläne vorgestellt. Die nationalen Energie- und Klimapläne gehören zum neuen Governance-System der Energieunion und sollen gewährleisten, dass die EU ihre Energie- und Klimaziele erreicht. Alle Mitgliedstaaten haben einen ersten Entwurf ihrer nationalen Energie- und Klimapläne vorgelegt. Nun haben sie noch bis Ende des Jahres Zeit, diese abschließend zu überarbeiten.

• Mitteilung der Kommission zu den nationalen Energie- und Klimaplänen
• Nationale Energie- und Klimapläne (Europäische Kommission)

Der künftige finnische Vorsitz hat sein Arbeitsprogramm vorgestellt. Danach will er dem Thema Klimaschutz im nächsten Halbjahr breiten Raum geben.

• Arbeitsprogramm des künftigen Vorsitzes – Informationen der finnischen Delegation

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