Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" (Verkehr), 20.09.2019, 20. September 2019

Wichtigste Ergebnisse

Der Rat führte eine eingehende Orientierungsaussprache über die Möglichkeiten zur Dekarbonisierung des Verkehrs, um den Klimawandel zu bekämpfen und die Ziele des Übereinkommens von Paris zu erreichen.

Die Aussprache stützte sich auf die Mitteilung der Kommission "Ein sauberer Planet für alle" vom November 2018.

Der Bedeutung des Themas entsprechend wurden jeweils getrennte Sitzungen zum Landverkehr (Straße, Schiene und Binnenschifffahrt), zum Luftverkehr und zur Schifffahrt abgehalten.

Die heutigen Beratungen waren vielversprechend. Es ist offensichtlich, dass wir mehr zur Senkung der Treibhausgasemissionen tun müssen, damit die Erderwärmung aufgehalten wird. Der Verkehrssektor muss und wird dabei eine entscheidende Rolle spielen. Unter den Mitgliedstaaten herrscht die Bereitschaft, die große Bandbreite vorhandener Möglichkeiten bestmöglich zu nutzen: technologische Möglichkeiten, politische Optionen, Verhaltensänderung ... Keine Einzellösung wird ausreichen, aber wenn wir den richtigen Mix an politischen Strategien einsetzen und die Chancen ergreifen, die uns Innovationen und die Digitalisierung bieten, werden wir es schaffen. Ein entschlossenes Vorgehen in der Klimapolitik wird von den Europäern unterstützt und stellt eine oberste Priorität für den finnischen Vorsitz dar. Unsere heutigen Beratungen bilden eine gute Grundlage dafür, auf eine Mobilität ohne CO2-Emissionen und eine CO2-neutrale Gesellschaft hinzuarbeiten. Sanna Marin, finnische Ministerin für Verkehr und Kommunikation, Vorsitzende der Tagung

Eine Zusammenfassung der Beratungen durch den Vorsitz wird in die Beratungen des Europäischen Rat einfließen; dieser wird voraussichtlich seine diesbezüglichen Vorgaben bis zum Jahresende fertigstellen. Die EU kann anschließend ihre langfristige Klimastrategie annehmen und sie – wie im Übereinkommen von Paris gefordert – spätestens 2020 im Kontext des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) vorlegen.

Ferner werden die Beratungen im Rat wie auch die Vorgaben des Europäischen Rates der Kommission als Orientierungshilfe dienen, wenn sie die neuen Gesetzgebungsvorschläge und andere Initiativen auf diesem Gebiet ausarbeitet.

Beim Mittagessen beriet der Rat über Finanzierungsinstrumente für einen nachhaltigen Verkehr.

• Ein sauberer Planet für alle – Verkehr: Hintergrundpapier des Vorsitzes für die Orientierungsaussprache
• Pariser Klimaschutzübereinkommen (Hintergrundinformationen)
• Bekämpfung des Klimawandels in der EU (Hintergrundinformationen)