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Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Verkehr), 02.12.2019, 2. Dezember 2019
Wichtigste Ergebnisse
Der Rat hat seinen Standpunkt (allgemeine Ausrichtung) zur vorgeschlagenen Reform der Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr festgelegt. Mit den aktualisierten Vorschriften erhalten Bahnreisende mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität mehr Rechte; zudem wird eine einheitlichere Anwendung der Vorschriften sichergestellt, die Bereitstellung von Informationen verbessert und die Nutzung von „Durchgangsfahrkarten“ gefördert.
Ferner hat der Rat eine allgemeine Ausrichtung zu einem Vorschlag zur Straffung von Genehmigungsverfahren festgelegt, mit dem die Vollendung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN‑V) erleichtert werden soll.
Die Ministerinnen und Minister haben eine Orientierungsaussprache zum Thema „Digitalisierung im Personenverkehr: die nächsten Schritte für nachhaltige europäische Lösungen“ geführt.
Zudem hatte der Rat eine Orientierungsaussprache über die Zukunft des einheitlichen europäischen Luftraums, an der auch der Generaldirektor von Eurocontrol, Eamonn Brennan, teilnahm.
Die beiden Standpunkte des Rates, die wir heute festgelegt haben, sowie unsere beiden heutigen Aussprachen haben das Ziel, eine reibungslosere und nachhaltigere Mobilität in ganz Europa zu unterstützen. Ein effizienterer und zukunftssicherer Verkehr ist im Interesse aller und wird uns dabei helfen, unsere Klimaziele zu erreichen.
Sanna Marin, finnische Ministerin für Verkehr und Kommunikation, Vorsitzende der Tagung
Unter „Sonstiges“ informierte der Vorsitz über den Vorschlag zur halbjährlichen Zeitumstellung.
Die Medienakkreditierung für internationale Gipfeltreffen, die außerhalb der Europäischen Union stattfinden, wird von den Regierungsbehörden des Gastgeberlandes gehandhabt.
Die beiden Standpunkte des Rates, die wir heute festgelegt haben, sowie unsere beiden heutigen Aussprachen haben das Ziel, eine reibungslosere und nachhaltigere Mobilität in ganz Europa zu unterstützen. Ein effizienterer und zukunftssicherer Verkehr ist im Interesse aller und wird uns dabei helfen, unsere Klimaziele zu erreichen.
